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Obernkirchen Stadt Gelebte gute Nachbarschaft?
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19:20 15.09.2017
Andreas Somogyi
OBERNKIRCHEN

Somogyi arbeitet zum Auftakt die Verbundenheit der Deutschen und der Österreicher auf: 220000 Auslandsösterreicher leben und arbeiten in Deutschland, das sei die Hälfte weltweit. In Niedersachsen leben übrigens 8500 Österreicher. Jedes Jahr besuchen 13 Millionen Deutsche Österreich, in der Tourismusbranche tragen sie damit 7,5 Milliarden bei.

Somogyi stellte die engen bilateralen Beziehungen heraus, ehe er auf aktuelle Fragen der Nachbarschaft einging. Beschäftigt habe ihn dabei zuallererst der Umgang mit Flüchtlingen: „Eine besondere Herausforderung war es, mit den abweichenden Haltungen der bayrischen Landesregierung von jener der deutschen Bundesregierung umzugehen“, erklärt er mit Blick auf die damaligen Obergrenzen. Bayern habe damals Vorwürfe erhoben, Österreich winke Flüchtlinge nur durch. In den Medien wurde das Land als „größte Schleppernation“ bezeichnet, und die Entscheidung Österreichs, im Januar 2016 eine Obergrenze festzulegen, wurde von Kanzlerin Angela Merkel als „unglücklich“ bezeichnet.

2016 wurden 158000 Menschen an der deutsch-österreichischen Grenze nach Österreich zurückgewiesen, die Haltung der Regierung sei: „Kontrollen an den Grenzen ja, aber sie müssen effizient sein, ohne unnötige Hindernisse für die Wirtschaft und den freien Personenverkehr.“ Gemessen an der Aufnahme von Schutzsuchenden an der Einwohnerzahl liege Österreich an dritter Stelle in Europa, hinter Deutschland (8789) und Griechenland (4625).

Viele strittige Themen habe man für beide Seiten „zufriedenstellend“ lösen können. Eines der wenigen strittigen Themen blieb die Frage des EU-Beitritts der Türkei: In Österreich wird sie einem Volksentscheid unterworfen, aber Österreich stehe seit dem Putschversuch im Juli letzten Jahre „dieser“ Türkei ablehnend gegenüber.

Wie geht es weiter mit den beiden Nachbarn? Das hänge auch von den anstehenden Wahlen ab, meinte Somogyi: Am 24. September wird der neue Bundestag gewählt, am 15. Oktober der Nationalrat in Österreich.

Es zeichne sich ein Dreikampf ab: zwischen der SPÖ, der Liste Sebastian Kurz und der FPÖ. Abschließend bejahte Somogyi erwartungsgemäß die Frage nach der gelebten guten Nachbarschaft.