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Gesucht: Gemeinsame Lösungen für gleiche Probleme

Obernkirchen / Städtebauprogramm Gesucht: Gemeinsame Lösungen für gleiche Probleme

Wer gemeinsam die gleichen Probleme bewältigen und unter ähnlichen finanziell eingeschränkten Handlungsräumen agieren muss, der kann auch gemeinsam nach Lösungen suchen: Daher haben die Stadt Obernkirchen und die Samtgemeinde Eilsen beschlossen, gemeinsam einen Antrag für das Städtebauprogramm „Kleinere Städte und Gemeinden“ zu stellen.

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Obernkirchen (rnk). Hintergrund ist ein Gutachten aus dem November 2009, das der Stadt bestätigte, was man im Rathaus schon länger wusste: Bis 2025 wird Obernkirchen voraussichtlich 20 Prozent seiner Bevölkerung verlieren. Schon vor dem Erscheinen des Gutachtens hatte sich die Stadt mit dem demografischen Wandel befasst; befassen müssen, denn der Bevölkerungsumzug vom Land in die größeren Städte sowie der Arbeitsplatz- und der Funktionsverlust der Stadt sind seit Jahrzehnten nicht zu übersehen, ihr sichtbarster Ausdruck des Wandels sind die vielen leeren Geschäftsräume und Wohnungen in der Innenstadt.

Daher hat sich Obernkirchen auch dem Modellprojekt des Landes angeschlossen: „Umbau statt Zuwachs“ will den Kommunen und Städten Handlungsansätze für den Umgang mit den Demografieauswirkungen vorgeben. Zudem sucht die Verwaltung ständig nach geeigneten Förderprogrammen: So wurde 2009 Vehlen in das Dorferneuerungsprogramm des Landes aufgenommen.
Die Erfahrungen aus dem Modellprojekt, so sieht es jedenfalls Bürgermeister Oliver Schäfer, hätten bestätigt, dass die „klassische Aufteilung“ für Obernkirchen geeignet sei: auf der einen Seite die Aufnahme in Dorferneuerungsprogramme, auf der anderen Seite das Anzapfen von Städteförderungsprogrammen.

Ähnliche Überlegungen gab es in der Samtgemeinde für eine Förderung der Ortsentwicklung. Die Probleme sind ähnlich: Neben Obernkirchen und Stadthagen wird für die Samtgemeinde Eilsen im Landkreis der größte Bevölkerungsrückgang vorhergesagt. Ziel des neuen Förderprogramms, das sich vor allem an kleinere Städte und Gemeinden in dünn besiedelten und ländlich geprägten Räumen richtet, die von Abwanderung betroffen sind, soll eine Unterstützung sein: die „zentralörtlichen Versorgungsfunktionen öffentlicher Daseinsvorsorge“ dauerhaft, bedarfsgerecht und auf hohem Niveau sichern und stärken.

Hinter dieser höchst sperrigen und bürokratischen Formulierung verbergen sich die Schulen, die Kindertageseinrichtungen, aber auch die ärztliche Versorgung, die gestärkt und gestützt werden sollen.

4000 Euro muss die Stadt Obernkirchen für die gemeinsame Bewerbung mit der Samtgemeinde zahlen, es ist gut investiertes Geld, wie Klaus von Ohlen von der begleitenden „baubecon“ als Sanierungs- und Entwicklungsträger im Fachausschuss erklärte. Im Winter stehe die Prüfung an, zu Ostern 2013 könne mit einem (positiven) Entscheid gerechnet werden, dann könne man gemeinsam ein Konzept erstellen, das danach vom Land auf seine Realitätsnähe und Plausibilität geprüft werde, dann erst sei mit den „harten Maßnahmen“ zu rechnen, also frühestens im Herbst 2013.

Ein Handlungsschwerpunkt ist dabei die Unterstützung aktiver interkommunaler oder überörtlicher Zusammenarbeit: Wenn die Kommunen mit ihren Umlandgebieten zusammenarbeiten und sich über gemeinsame Versorgungseinrichtungen abstimmen, können kostenintensive Doppelstrukturen vermieden werden.

Schäfer ist sich auf jeden Fall sicher: Aufgrund der bisher gemachten guten Erfahrungen der gemeinsamen interkommunalen Zusammenarbeit sowie der aktuellen Baugenehmigungsverfahren in Obernkirchen und in der Samtgemeinde in Sachen Großklinikum biete sich die gemeinsame Bewerbung als Ausdruck ähnlich gelagerter Interessen und Gemeinsamkeiten an.

Dirk Rodenbeck (CDU) wollte wissen, welche Visionen es gebe. Schäfer erwiderte, man müsse sich erst einmal über den Status quo Gedanken machen, zumal das mit recht heißer Nadel gestrickte Programm überhaupt noch keine Richtlinien besitzt, was förderfähig ist und was nicht.

Butter bei die Fische, forderte Heinrich Struckmeier (CDU): „Wenn wir eine Schule sanieren wollen, wie viel gibt es da?“ Von Ohlen setzte als Beispiel 600 000 Euro an, die Land und Bund überweisen würden, dann bleiben für die Stadt Obernkirchen noch 300 000 Euro zu finanzieren. Man müsse sich wohl in Richtung Rückbau und Umstrukturierung Gedanken machen, meinte Thomas Stübke (Grüne), aber eine Chance für gemeinsame Lösungsansätze bei gemeinsamen Problemen sei es sicherlich.

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