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Obernkirchen Stadt Gleiche Satzung
Schaumburg Obernkirchen Obernkirchen Stadt Gleiche Satzung
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00:17 27.08.2016
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OBERNKIRCHEN

Bereits seit Jahren betreibt die Stadt mit der Samtgemeinde Eilsen den Abwasserverband Auetal, jetzt verfügen beide Städte über die gleiche Satzung. Der wichtigste Punkt: Die Kosten für einen neuen Kanalanschluss trägt der Hauseigentümer. Der im öffentlichen Bereich liegende Anschlusskanal wird allerdings an den Abwasserverband übertragen. Bei einer notwendigen Reparatur des Anschlusskanals trägt der Hauseigentümer künftig nur noch die Kosten für Leitungsreparaturen auf seinem Grundstück. Die Kosten für Reparaturen im öffentlichen Bereich trägt der Abwasserverband Auetal. Die neue Satzung tritt zum 1. Januar 2017 in Kraft.

Im Gasthof Vehlen dürfen Trauungen in zwei Sälen vollzogen werden. Die Widmung wird auf drei Jahre befristet.

Der Rat hat dem Abschluss des Wasserkonzessionsvertrages mit den Stadtwerken Schaumburg-Lippe zugestimmt. Der derzeitige Vertrag endet am 18. September. Die Stadtwerke waren das einzige Unternehmen, das sich beworben hat. Für die Stadt gibt es verbesserte Aspekte: Sie erhält weiter die höchstzulässige Konzessionsabgabenzahlung. Werden durch Straßenbaumaßnahmen Umlegungen im Wassernetz nötig, tragen die Stadtwerke die Kosten. Und nach Beendigung des Konzessionsvertrages am 18. September 2036 kann das Netz zurückgekauft werden. rnk

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