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Guter Winterdienst kostet Geld

Obernkirchen Guter Winterdienst kostet Geld

Der harte Winter 2016 hat dem Stadtsäckel nicht gutgetan. Das war jetzt Thema im Finanzausschuss in Obernkirchen. Genau 11538,82 Euro kostete das Freiräumen der Straßen – mit einer Gebührenerhöhung für die Straßenreinigung auf 4,67 Euro (Klasse 1) soll die „Unterdeckung“ zukünftig ausgeglichen werden.

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Bergige Orte wie Krainhagen sind besonders auf einen Winterdienst angewiesen.

Quelle: mig

OBERNKIRCHEN. Früher war bekanntlich alles besser: Das Wetter kam, wenn es kommen sollte, der Frühling war Frühling, der Sommer heiß und warm. Und der Winter einer, der sich an den Kalender hielt, kurz und knackig – mithin: gut kalkulierbar.

Das alles ändert sich seit einigen Jahren, was die Kalkulatoren in den Rathäusern vor ein Problem stellt. Wie einen Haushalt aufstellen, wenn man nie genau weiß, wie das Wetter in Zukunft wird? Wer weiß schon, ob der folgende Winter warm oder kalt wird? Ein Verfahren, das sich bewährt hat, ist das der großen Zahl: Man geht ein paar Jahre in die Vergangenheit und schaut, wie sich die Kosten entwickelt haben. Gibt es Ausschläge nach oben oder nach unten? Und kann man daraus einen Durchschnitt bilden?

Salz kratzt am Haushalt

Bisher geht das noch, die Winter sind in den vergangenen Jahren so ausgefallen, wie zu erwarten war. „Auf längere Sicht haben wir etwa alle drei Jahre einen Negativabschluss beim Winterdienst – das sind die Jahre mit den kalten Wintern“, erläutert Andreas Jasper als Kämmerer der Stadt das zugrunde liegende Prinzip. Für die Jahre 2014 bis 2016 bedeutet das: Während das Betriebsergebnis für den gesamten Winterdienst 2014 und 2015 bei rund 2300 Euro lag, gab es im Winter 2016 eine „Unterdeckung“ von 11538 Euro und 82 Cent. Diese Kosten müssen ausgeglichen werden. Oder, wie es Jasper ausdrückte: „Von den rund 11000 Euro aus 2016 schleppen wir noch mal etwa 7000 Euro Fehlbedarf mit uns rum – es hätte also längst eine Erhöhung stattfinden müssen.“

Und es gibt noch einen anderen Grund, warum die Preise für den 2016er Winterdienst derart angeschwollen sind. Damals seien die Preise für Salz mitten im Winter explodiert, merkte Bürgermeister Oliver Schäfer an. Bernd Kirsch (WIR) sprang dem Stadtoberhaupt bei: Wegen der hohen Nachfrage sei es damals zu enormen Kostensteigerungen gekommen: „Das kann man vorher nicht kalkulieren.“

Ebenfalls in die Gebührenerhebung einfließen wird die Anschaffung eines neuen Multicars. Diese Anschaffung sei nötig, weil der Fuhrpark des Baubetriebshofes zum Teil aufgrund seines Alters verstärkt von Reparaturen und teuren Ausfällen geprägt sei, so Schäfer. Das neue Multicar sei schneller und leistungskräftiger und erlaube deutlich kürzere Rüstzeiten, sprich: Es muss nicht so schnell zurück zum Bauhof und neues Salz aufnehmen. Ein weiterer Vorteil ist, dass das Fahrzeug neben Salz auch eine Sole-Beimischung versprühen kann, die das Salz auf der Fahrbahn hält. „Es fliegt damit nicht mehr bis an den Hausrand ran, wirkt schneller und bleibt länger auf der Straße“, erläuterte Schäfer. Die Stadt rechnet mit rund 30 Prozent weniger Salzverbrauch, hat allerdings noch keine eigenen Erfahrungen gemacht. Ebenfalls kostensenkend dürfte sich auswirken, dass die Sole im Freibad angemischt werden kann, wenn entsprechende Umbauten getätigt sind.

„Zwei Wohltaten und einer Grausamkeit“

Ansonsten wurde dem Bauhof ein gutes Zeugnis ausgestellt. Alle Fraktionen zeigten sich zufrieden, Heinrich Struckmeier (CDU) sprach davon, dass man auch in Röhrkasten sehr gut bedient werde. „Ich bin vor einiger Zeit in Goldbeck gewesen, da war die Landesstraße noch nicht vom Schnee befreit und von den Bürgern war zu hören: ‚Die kommen immer erst mittags.’“ Mit Blick auf die einstimmig beschlossene neue Straßenreinigungsgebührensatzung war von „zwei Wohltaten und einer Grausamkeit“ die Rede. In der Konsequenz bedeutet das: Die Gebühr in der Gebührenklasse 1 (das ist beispielsweise die Fußgängerzone) steigt von 3,09 Euro auf 4,67 Euro (pro Frontmeter).

In den Gebührenklassen 2 und 3 sinkt die Gebühr von 1,37 Euro auf 1,05 Euro beziehungsweise von 0,69 Euro auf 0,57 Euro. Der Deckungsbedarf liegt beim Winterdienst bei 170434 Euro (bei 298800 Frontmetern), bei der Straßenreinigung in der Gebührenklasse 1 sind es 27080 Euro (6600 Frontmeter) und in der Gebührenklasse 3 32735 Euro (67800 Frontmeter). Der Betrag setzt sich wie folgt zusammen: Für den Winterdienst in den Gebührenklassen 1 bis 3 zahlt der Bürger 0,57 Euro, dazu kommt die Reinigung, die in den Gebührenklasse 1 4,10 Euro und in der Gebührenklasse 2 0,48 Euro kostet.

Die Mitglieder des Ausschusses folgten der Vorlage und empfahlen außer der neuen Gebührensatzung den Vortrag der Unterdeckung im Winterdienst auf den folgenden Ausgleichszeitraum (2017 bis 2019). mig

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