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Obernkirchen Stadt Hohe Kosten, viel Aufwand – und nur wenig Nutzen?
Schaumburg Obernkirchen Obernkirchen Stadt Hohe Kosten, viel Aufwand – und nur wenig Nutzen?
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06:18 17.03.2012
Nicht nur an der Bundesstraße 65 wird großflächig geworben, auch in der Langen Straße, vor den Toren der Innenstadt gilt das Motto: Je mehr Fläche, desto mehr Aufmerksamkeit. Quelle: nrk
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Obernkirchen

Obernkirchen (rnk). Hinter der Frage der Webeanlagensatzung wird die grundsätzliche zu erwartende Gefahr gesehen, dass vor allem an der verkehrsreichen Bundesstraße 65 in Gelldorf durch die großen Werbetafeln eine Verkehrsgefährdung entsteht und Wildwuchs zu gestalterischen Missständen und zur Verschandelung des Ortsbildes führt.

 Eine Anlagensatzung, mit der man genauere Vorschriften erlassen könnte, benötigt aber eine Vorlaufzeit von mindestens einem Jahr und würde vierstellige Kosten im höheren Bereich verursachen, hatte Bürgermeister Oliver Schäfer schon in der jüngsten Sitzung des Ausschusses für städtische Entwicklung erklärt.

 Wie stehen Kosten und Aufwand im Verhältnis zum Nutzen? Um diese Frage kreiste die Debatte in der Sitzung des Ausschusses erneut. Man wolle keine Verhinderungssatzung, sondern eine Gestaltungssatzung, hatte Andreas Hofmann (CDU), Ratsherr und Ortsvorsteher in Gelldorf, argumentiert. Und die Dinge, die schützenswert seien, habe die Verwaltung noch immer nicht herausgearbeitet, monierte Hofmann das Tempo der Verwaltung: Ein Jahr sei seit dem ersten Antrag vergangen, jetzt noch ein Jahr bis zur Aufstellung der Satzung?

 Bürgermeister Schäfer widersprach: Hier handle es sich um ein komplexes Thema, und bislang habe sich die Debatte nur um die Fragen gedreht, ob man eine Satzung brauche und was diese koste. Jetzt müssten die Fraktionen beraten, für welche Stadtbereiche eine Satzung überhaupt sinnvoll sei. Schäfer wehrte sich gegen einen anderen Weg: Die Verwaltung steckt viel Zeit und Kraft in die Anlage einer Gestaltungssatzung, legt sie der Politik vor – und die lehnt dankend ab: Brauchen wir nicht. Schäfer formulierte es so: Die Verwaltung habe nicht den Auftrag gehabt, eine Satzung vorzulegen. Großen Spielraum habe die Stadt generell nicht, so sei die Werbetafel in Gelldorf zu genehmigen gewesen. Wilhelm Mevert (SPD) hatte verstanden, was der Bürgermeister meinte: „Bringen wir zusätzliche Arbeit in die Verwaltung? Die wir dann gar nicht brauchen?“ Sein Vorschlag: Die Fraktionen beraten noch einmal, dann wird entschieden: Ja oder nein.

 Die Interessenlage der Obernkirchener Gewerbetreibenden sei dabei auch ein Thema, warf Verwaltungsvize Bernhard Watermann ein, ehe Thomas Stübke (Grüne) darauf verwies, dass Privatleute, die erlauben würden, dass auf ihrem Grund und Boden die Riesentafeln aufgestellt werden dürften, sehr viel Geld verdienen würden. Stübke schlug einen Workshop zum Thema vor: Mitglieder aus allen Fraktionen, dazu die Ortsvorsteher. Da könnte man schnell und unbürokratisch festlegen, wo in der Stadt die schützenswerten Bereiche seien. Im Internet gebe es ein Werbekataster, aus dem hervorgehe, wo Werbung geplant sei. „Wir legen einfach fest, welche Gebiete wir schützen wollen.“ Thomas Mittmann (SPD) hielt eine Satzung für überflüssig, denn die niedersächsische Bauordnung gebe ausreichend vor, was alles nicht gemacht werden dürfe.

 Die Abstimmung endete mit einer Enthaltung von Stübke, die Satzungsfrage geht zurück in die Fraktionen.

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