Volltextsuche über das Angebot:

11 ° / 6 ° Sprühregen

Navigation:
Kita-Gebühren klettern

Obernkirchen Kita-Gebühren klettern

Sollen, ja, müssen die Gebühren für Kindertagesstätten zum 1. August 2015 steigen? Wenn ja – um wie viel? Und sollen Eltern bei Streiks an den Kitas der Bergstadt einen Anspruch auf Erstattung der Kosten haben? Wenn ja – ab welchem Tag? Stunde um Stunde haben die Politiker im Ausschuss für Bürger und Bildung um Antworten auf diese Fragen gerungen.

Voriger Artikel
„Unglaublich, was das für Wellen schlägt“
Nächster Artikel
Zukunft für Kinder und Jugendliche wird neu geplant

Steppkes des Kindergartens Kammweg haben sich auf diesem Maikäfer verewigt. Ihre Betreuung wird Eltern wahrscheinlich in Kürze teurer kommen.

Quelle: tw

Obernkirchen. Am Ende waren die Änderungen an dem, was die Führungsriege des Rathauses vorgeschlagen hat, so groß, dass es der SPD/WIR-Mehrheit im von Beate Krantz geleiteten Gremium zu viel wurde; auf ihren Wunsch wird über die Gebühren nun in den Fraktionen erneut beraten.

Wohin die Reise gehen könnte, hat Andreas Jasper in einem Papier bereits deutlich gemacht. Der Kämmerer schlägt vor, die Gebühren für Regelplätze um mehr als neun, die Gebühren für Krippenplätze um fast fünf und die Gebühr für Hortplätze sogar um mehr als 30 Prozent zu erhöhen. Für Jasper ist das aus mehreren Gründen alternativlos; der vielleicht Wichtigste: „Der Rat hat Anfang März einer Konzeptionsänderung der pädagogischen Betreuung in den städtischen Kitas zugestimmt; danach ist die bisherige Unterscheidung in Erst- und Zweitkräfte rückwirkend zum 1. Januar 2015 aufgehoben worden“, erinnert Jasper. Für Obernkirchen habe das Mehrkosten von 65000 Euro zur Folge. Davon abgesehen habe es die letzte Gebührenanpassung zum 1. August 2011 gegeben. Auf eine Anhebung zum 1. August 2014 hatte der Rat verzichtet.

Zwar gebe es für die Stadt auch die Möglichkeit, die Gebühren zu senken oder sogar gar keine zu nehmen – doch das gehe nur, „wenn es in öffentlichem Interesse ist“, so der Fachbereichsleiter. Bei einer Stadt, die – wie Obernkirchen – ein Konzept zur Sicherung ihres Etats aufstellen muss, sei das öffentliche Interesse an dieser Sicherung „höherwertig“ als das eher private an einer Senkung oder Streichung.

Vorschläge der Verwaltung:

Regelplätze

Betreuungszeit 4,5 Stunden, bisher 99 Euro, künftig 108 Euro (9,1 Prozent).

Betreuungszeit fünf Stunden, bisher 110 Euro, künftig 120 Euro (9,1 Prozent).

Betreuungszeit 5,5 Stunden, bisher 121 Euro, künftig 132 Euro (9,1 Prozent).

Betreuungszeit 6,5 Stunden, bisher 143 Euro, künftig 155 Euro (9,1 Prozent).

Betreuungszeit 9,25 Stunden, bisher 185 Euro, künftig 203 Euro (9,7 Prozent).

Betreuungszeit 9,75 Stunden, bisher 195 Euro, künftig 214 Euro (9,7 Prozent).

Krippenplätze

Betreuungszeit 4,5 Stunden, bisher 153 Euro, künftig 160 Euro (4,6 Prozent).

Betreuungszeit fünf Stunden, bisher 170 Euro, künftig 178 Euro (4,7 Prozent).

Betreuungszeit sechs Stunden, bisher 204 Euro, künftig 214 Euro (4,9 Prozent).

Betreuungszeit 6,5 Stunden, bisher 211 Euro, künftig 231 Euro (4,5 Prozent). Hortplätze

Bisher 145 Euro, künftig 190 Euro (31 Prozent).

Daneben schlägt das Rathaus vor, die Pauschalen für das letzte beitragsfreie Kindergartenjahr ebenfalls um zehn Prozent anzuheben.Die Deckungsbeiträge für die Kitagebühren sollen damit für Regelplätze 25, für Krippenplätze 40 und für Hortplätze 50 Prozent betragen.

Doch das dickere Ende kommt wohl noch, denn: „In der Kalkulation der Gebühren sind die Mehrkosten, die sich eventuell aus der Gewerkschaftsforderung zur Änderung der Eingruppierungsregelungen für Erzieherinnen und Erzieher ergeben mögen, noch nicht berücksichtigt“, so der Kämmerer. Er rechnet für die Stadt mit Mehrkosten von 130000 bis 140000 Euro.

Zudem möchte Jasper die Gebührensatzung um einen Passus ergänzen, der da lautet: „Bei Betriebseinschränkungen infolge höherer Gewalt, Witterungseinflüssen, Betriebsstörungen, betriebsnotwendigen Arbeiten, und behördlichen Verfügungen besteht, wenn die Schließung weniger als einen Monat dauert, kein Anspruch auf Gebührenermäßigung. Für jeden Tag, den die Schließung länger als einen Monat andauert, wird auf Antrag 1/30 der monatlichen Gebühr erstattet“. Der Kämmerer sieht den letzten Satz als ein Entgegenkommen an die Eltern, erntet bei der CDU um Horst Sassenberg aber Entrüstung. „Bei Streiks sollten Eltern nicht erst nach dem 30., sondern bereits ab dem fünften Ausfalltag einen Anspruch auf Erstattung haben“, so sein Änderungsantrag. tw

Voriger Artikel
Nächster Artikel

Möchten Sie uns zu diesem Artikel Ihre Meinung sagen? Dann schicken Sie uns einen Leserbrief.

Leserbrief schreiben

Unternehmen quer durch alle Branchen haben sich auch in diesem Jahr wieder an der Aktion der Lions Clubs beteiligt, deren Erlös auch der „Weihnachtshilfe“ der Schaumburger Nachrichten zugute kommt. Hier finden Sie ab dem 1. Dezember die täglich aktuellen Gewinnnummern. mehr

In Ruhe einkaufen, erholsam Urlaub machen, in die Stadtgeschichte eintauchen oder einfach mal in einem der vielen Restaurants und Kneipen die Seele baumeln lassen. Lernen Sie Stadthagen von einer ganz anderen Seite und auf ganz besondere Weise kennen. mehr

Schaumburg