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Lange Habenliste

Obernkirchen / Bürgermeisterkandidat Lange Habenliste

Die Bergstädter wählen am Sonntag, 5. Oktober, mit Oliver Schäfer ihren alten Bürgermeister neu und direkt. Warum möglichst nach Ansicht des Bewerbers viele Obernkirchener wählen gehen und dem von der SPD nominierten und von der CDU unterstützten Kandidaten erneut das Vertrauen schenken sollen – darüber hat Redakteur Thomas Wünsche mit dem Amtsinhaber und Einzelkämpfer gesprochen.

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Die Uhr zeigt’s: Bürgermeister Oliver Schäfer sieht seine Bergstadt auf der Sonnenseite. 

Quelle: tw

Oberkirchen. Herr Schäfer, warum wollen Sie Rathauschef in einer Stadt bleiben, in der Sie mangels Geld kaum was gestalten können?

Ich engagiere mich seit gut zwanzig Jahren kommunalpolitisch in Obernkirchen. Wenn Geldmangel die entscheidende Rolle für mich gespielt hätte, wäre ich aus der Politik schnell wieder verschwunden. Mich interessierte ehrenamtlich schon sehr früh generell, was in Obernkirchen passierte. Und das ist bis heute, jetzt hauptberuflich, natürlich so geblieben. Ich denke persönlich schon, dass wir in den letzten sieben Jahren in Obernkirchen etwas auf die Beine gestellt haben. Ich möchte nur ein paar Beispiele aufzählen. Meine Liste ist aber länger. Da war die Nachnutzung des ehemaligen Geländes der Firma Ackemann mit der Ansiedlung von Rewe und Aldi. Wir haben eine alte Militärbrache beseitigt, dort wird jetzt aus Sonne Strom gewonnen. Wir haben uns erfolgreich an der Rekommunalisierung der Stromnetze beteiligt. Das Gesamtklinikum Schaumburger Land kommt nach Obernkirchen. Der weitere Einstieg in betreute Wohnformen in Obernkirchen und Seniorenbetreuung ist möglich geworden. Das ist schon eine gute Habenliste. Und daran möchte ich weiter mitarbeiten.

Nennen Sie wenigstens einen Grund, warum die Menschen Sie ein zweites Mal wählen sollen…?

Wenn die Bürgerinnen und Bürger in Obernkirchen für sich auch eine solche Bilanz ziehen und schauen, was sich dann doch in den letzten Jahren in unserer Stadt getan hat, dann glaube ich, sind da schon einige Gründe zu finden. Abgesehen davon habe ich in meinen Augen als Bürgermeister für alle Gruppen in der Stadt gewirkt. Ich bin nicht der Partei-Bürgermeister gewesen.
Ganz schlecht können Sie in der Vergangenheit offenbar nicht gearbeitet haben, sonst würde die CDU Ihre Kandidatur nicht unterstützen und Sie hätten Gegenkandidaten. Dennoch: Wo sind Sie in den letzten Jahren mit sich selbst nicht zufrieden gewesen?
Stets habe ich als Bürgermeister versucht, Obernkirchen in der Außendarstellung positiv hervorzuheben – und dieses, denke ich, ist mir doch bei zahlreichen Gelegenheiten mit auswärtigen Gästen und Besuchern gelungen. Im Inneren habe ich das noch nicht so wie erhofft geschafft. Vielleicht ist in diesem Punkt meine „eigene Zündschnur“ zu kurz, aber vielfach wird in und über die Stadt Obernkirchen pauschaliert genörgelt – und das hat diese Stadt nicht verdient.

Was haben Sie in Sachen Bekämpfung des sich abzeichnenden Medizinermangels bislang erreicht und was werden Sie noch unternehmen?

Wir haben mehrere Gespräche mit der Kassenärztlichen Vereinigung (KVN) und den niedergelassenen Ärzten in Obernkirchen geführt. Dabei mussten wir feststellen, dass die meisten Hemmnisse nicht von der lokalen Ebene gelöst werden können. Die Verantwortlichkeit liegt für diesen künftigen Mangel in meinen Augen eindeutig in der Bundespolitik. Die Nachrichten über den Ärztemangel nehmen Land auf, Land ab täglich zu. Wir sind dennoch weiterhin dabei Überlegungen anzustellen, welche Möglichkeiten es gibt, Obernkirchen für Mediziner interessant zu machen. Geschenke werden wir aber sicherlich nicht verteilen können. Die Beratungen hierzu sind aber im Rat noch nicht abgeschlossen.

Abgesehen vom Engpass bei den Ärzten: Was ist aus Ihrer Sicht die größte Herausforderung, der sich Obernkirchen in der nächsten Zeit stellen muss?

Über eine sehr lange Zeit haben sich die Obernkirchener Bürgerinnen und Bürger für ihre Einrichtungen ehrenamtlich engagiert. Für dieses Engagement sind wir oftmals auch als „Stadt des Ehrenamts“ betitelt worden. Das hat stolz gemacht, auch einmal der Vorreiter für andere zu sein. In vielen Gruppen steht aber auch ein Generationenwechsel an. Einige haben ihn bewältigt, andere stehen noch davor. Für die Stadt ist es wichtig, dass sich jetzt auch andere Mitbürger für die zahlreichen Projekte gewinnen lassen. Sei es aus städtischer Sicht für das Schwimmbad, die Bücherei, das Museum, die Dorfgemeinschaftsanlagen oder die Obernkirchener Vereine, die ihre Vorstandsposten besetzen müssen. Ehrenamt ist das Salz in der Suppe wird oft gesagt. In Obernkirchen trifft das zu. Ich denke, das wird für die Stadt eine besondere Herausforderung sein, dieses Bewusstsein weiterzugeben.

Sie haben sich persönlich sehr in die Premiere des Barbarossafestes reingehängt. Soll die Stadt bei der zweiten Auflage wieder auf eine Eventagentur zurückgreifen – oder das Fest selbst managen?

Alle Reaktionen nach dem Fest in Gesprächen mit den beteiligten Vereinen und in der Politik haben gezeigt, dass ein solches Fest nicht nebenbei organisiert werden kann. Mir ist bislang auch keine Forderung bekannt, die jetzige Praxis zu verändern. Ich gehe von einer weiteren Zusammenarbeit mit dem diesjährigen Ausrichter aus. Gerade was die Zusammenarbeit in puncto Sicherheit angeht, war die Entscheidung, auf einen Profi zurückzugreifen, genau die richtige. Ich bin mit dem ersten Aufschlag des Festes sehr zufrieden gewesen. Ganz ehrlich, wer hätte sich so ein Treiben in unserer Stadt vorgestellt? Das, was man verändern sollte, haben wir erkannt und werden dieses beim nächsten Mal berücksichtigen.

Ihr Kämmerer hat Anfang des Jahres errechnet, dass die Stadt, „wenn alles eintrifft, was wir optimistisch annehmen“, 2018 den Etatausgleich schafft. Es trifft aber nicht ein. Ich denke nur an die jüngste Entwicklung bei dem Gewerbesteuerzahler ITT Bornemann…?

Die besten größten Arbeitgeber sind mittlerweile nicht mehr in Familienbesitz, sondern in internationalen Konzernen zu Hause. Konzerne entscheiden stärker nach anderen Prinzipien als ein Unternehmen, wo die Eigentümer noch vor Ort sind. Das ist sicherlich richtig. Aber man darf nicht vergessen: Auch die Vielzahl von Arbeitsplätzen, die größere Unternehmen mit sich bringen, sind für eine Kommune wichtig. In unseren Kalkulationen berücksichtigen wir bei der Aufstellung des Haushalts diese Situation besonders. Daneben gibt es aber in Obernkirchen auch eine Vielzahl von kleineren Betrieben, die mit ihren Steuerzahlungen zu den Einnahmen der Stadt beitragen. Davon einige mehr zu haben, würde Obernkirchen sicherlich gut tun.

Abgesehen vom leeren Stadtsäckel: Wo sehen Sie mittelfristig das größte Risiko für Obernkirchen?

Ein stetiger Bevölkerungsrückgang wäre aus meiner Sicht das gravierendste Problem für die Stadt. Die Menschen in Obernkirchen haben sich bisher auf die veränderten Rahmenbedingungen eingestellt und sie mitgemacht. Ein weiterer deutlicher Rückgang würde dieses vielleicht ab einem bestimmten Zeitpunkt infrage stellen. Deshalb müssen die Vorteile der Stadt, als da wären die zentrale Lage in Schaumburg und die Naherholungsmöglichkeiten vor der Haustür, stärker in den Vordergrund treten als stetige Nachrichten über den Niedergang einer Stadt.

Erwarten die Bürgerinnen und Bürger in absehbarer Zeit Gebührenerhöhungen?

Gebühren werden nur für ganz bestimmte Sachverhalte, zum Beispiel den Winterdienst, erhoben. Haben wir harte und schneereiche Winter in einer Gebührenperiode, dann werden sich die Gebühren in der nächsten erhöhen. Das hat nichts mit der wirtschaftlichen Entwicklung als solches zu tun. Für die gebührenrechnenden Einrichtungen in Obernkirchen wie den Friedhof, die Abwasserbeseitigung, die Straßenreinigung und auch bei der Kinderbetreuung gilt grundsätzlich das Kostendeckungsprinzip. Die Gebührenhaushalte werden allerdings alle drei Jahre überprüft und eventuelle Mehreinnahmen werden dann auch wieder zurückgezahlt. Aufgrund eines Bevölkerungsrückgangs und den damit verbundenen Rückgängen bei den Wasserverbräuchen müsste man sicherlich beim Abwasser langfristig mit steigenden Gebühren rechnen.

Die Zahl der Leerstände bei den Geschäften im Stadtzentrum ist immer noch erschreckend. Hat der Bürgermeister läuten hören, dass sich das demnächst in dem einen oder anderen Fall ändern wird?

Dass noch zahlreiche Leerstände in der Innenstadt zu finden sind, ist offensichtlich. Aber in Zusammenarbeit mit unserer Stadtkoordinatorin wurde das ein oder andere Mietverhältnis begonnen. Das sollte man nicht beiseite wischen. Was sich bei uns in Obernkirchen abzeichnet, ist aber kein Einzelfall. Die ländlichen Gegenden in Niedersachsen schrumpfen, während wenige Großstandorte profitieren. Auch im Landkreis Schaumburg findet man schon zahlreiche ähnliche Ecken. Obernkirchen erfüllt voll und ganz seine Grundversorgungsfunktion, das wird schnell vergessen oder beiseite gedrängt. Aus dem Auetal oder der Samtgemeinde Nienstädt kommen zahlreiche Kunden zum Einkauf nach Obernkirchen oder auch Patienten zu ihren Ärzten.

Läuft beim Neubau des Klinikums Schaumburg in der Feldmark derzeit alles zur Zufriedenheit der Stadt?

Ich bin froh darüber, dass der Bau nun endlich begonnen hat. Ich denke, das Vorhaben wird jetzt sichtbar und das Thema um die Feldmark sich damit auch langfristig beruhigen. Die große Mehrheit der Obernkirchener steht hinter diesem für die Stadt einzigartigen Projekt. Wir haben in Obernkirchen den gesamten Prozess transparent im Rat begleitet. Da lasse ich mir auch nichts einreden. Ende 2016 wird das Klinikum eröffnen. Und die Gemeinden rund herum werden davon profitieren, wenn jeder Bürger oder Geschäftsinhaber und Dienstleister seine persönlichen Chancen erkennt. Das wird die Herausforderung für alle Obernkirchener sein.

Bislang hat die Bergstadt von diesem Klinikum nur den leidigen Baustellenverkehr. Gibt es im Gegenzug auch schon Positives?

Vom Klinikum werden eher mittelfristig bis langfristig messbare Effekte ausgehen. Allerdings ist mir auch von Grundstücks- und Wohnungsvermittlern mitgeteilt worden, dass sich bereits seit einiger Zeit Personal nach entsprechenden Objekten in Obernkirchen umgeschaut hat. Da in unserer Stadt die Preise für Wohneigentum und Wohnraum niedrig und die Entfernung zum Standort die kürzesten sind, wird eine steigende Nachfrage entstehen.

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