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Obernkirchen Stadt Mehr Kosten, höhere Arbeitsbelastung
Schaumburg Obernkirchen Obernkirchen Stadt Mehr Kosten, höhere Arbeitsbelastung
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16:32 11.03.2018
Eine Bereicherung für Eltern, hohe osten für Kommunen: Kinder.
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Obernkirchen

Das Land Niedersachsen hat die Änderung des Schulgesetzes beschlossen: Die Einschulung in die erste Klasse soll dadurch flexibler werden. Ein entsprechender Gesetzesvorschlag sei in dieser Woche verabschiedet worden, erklärte Schäfer: Kinder mit einem Geburtsdatum zwischen dem 1. Juli bis 30. September im entsprechenden Jahrgang der Einschulung sollen auf Antrag der Erziehungsberechtigten um ein Jahr von der Einschulung zurückgestellt werden können. Die Entscheidung müsse bis zum 1. Mai des Jahres vorliegen. Schäfer sah es so: Dieses führe zu einer verstärkten Belegung von Regelkindergartenplätzen und einer späteren Zusage von Kita-Plätzen. Darüber hinaus sei die im Jahr vor der Einschulung geschaffene Sprachförderung aus dem schulischen Bereich herausgenommen und in den vorschulischen Bereich übertragen worden. „Dieses führt zu weiteren Kosten im Bereich der Kindertagesstätten und zu einer weiter zunehmenden Arbeitsbelastung der Erzieher.“

Nachtragshaushalt für Gebührenfreiheit

Bekanntlich will das Land Niedersachsen die Gebührenfreiheit für die Regelkindergartenbetreuung im ersten und zweiten Jahr zum 1. August einführen. Die Pauschalregelung für das bisher bereits beitragsfreie dritte Kindergartenjahr soll ebenfalls in die Neuregelung aufgenommen werden. Für diese Maßnahme sollen rund 109 Millionen Euro in einem Nachtragshaushalt zur Verfügung gestellt werden.

In den bisherigen Gesprächen des Landes mit den kommunalen Spitzenverbänden habe keine Einigung über die Kompensation der wegfallenden Elternbeiträge erzielt werden können, führte Schäfer aus. Weder der erste Ansatz höherer Pauschalbeiträge – verglichen mit dem dritten Kindergartenjahr – noch die 52-prozentige Personalkostenübernahme würden die entstehende Deckungslücke schließen. Erst eine Kompensation von nahezu zwei Dritteln der Personalkosten für das erforderliche Personal decke diese Mindereinnahmen. „Nichts Genaues weiß man nicht“, gab sich Schäfer lakonisch: Mit einer Neuregelung werde frühestens in der nächsten Sitzungsperiode des niedersächsischen Landtages Ende April zu rechnen sein.

Weiter nach Vehlen

Zurück nach Obernkirchen und damit gleich weiter nach Vehlen: Die Wiederherstellung der Straßenoberfläche im nördlichen Bereich der Maschstraße im Zuge der Arbeiten an der neuen Schmutzwasser-Druckrohrleitung sei erfolgt, die Sperrung daher auch aufgehoben. Die Arbeiten zum Anschluss am Baubetriebshof würden demnächst erfolgen.

Letzte Mitteilung von Schäfer: Die Westfalen Weser Netz GmbH & Co. KG wird auf dem Bornemannplatz eine öffentliche Elektro-Ladesäule einrichten. Ziel sei die Fertigstellung vor dem Barbarossafest. Kosten für die Stadt Obernkirchen entstünden nur im Rahmen der Beschilderung der beiden Stellplätze. rnk

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