Volltextsuche über das Angebot:

5 ° / -3 ° Regenschauer

Navigation:
Neue Abgabe im Gespräch

Geld nur für Sanierung bestimmt Neue Abgabe im Gespräch

Das hat selbst den Kämmerer überrascht: Bei ihren jüngsten Etatberatungen im Rathaus haben die Finanzpolitiker der Bergstadt Andreas Jasper jetzt grünes Licht dafür gegeben, weiter über das Einführen von Jahr für Jahr wiederkehrenden „Straßenausbaubeiträgen“ in Obernkirchen nachzudenken.

Voriger Artikel
Dafür will die Stadt 2015 Geld ausgeben
Nächster Artikel
Tafel hat fast 400 Kunden

Im Rathaus der Bergstadt arbeitet Kämmerer Andreas Jasper an möglichen Straßenausbaubeiträgen.

Quelle: tw

Obernkirchen. Dabei soll es sich um eine neue Sanierungsabgabe handeln, die künftig jeder Grundstückseigentümer entrichten müsste; Eigentümer sollen sie auf ihre Mieter umlegen können.

 „Der Weise hält seine Meinung zurück; also bin ich keiner“, hatte Jasper Wilhelm Busch zitiert – bevor er im Sitzungssaal des Rathauses ein Gedankenspiel präsentierte, von dem er glaubte, dass es einen Aufschrei der Entrüstung nach sich ziehen würde. Weit gefehlt.

 Besagte Straßenausbaubeiträge sollen, wenn sie denn später im Stadtrat tatsächlich eine Mehrheit finden, streng zweckgebunden für die Sanierung der beschädigten Straßen in Obernkirchen eingesetzt werden. Dieses – neue – Instrument darf indes nicht mit der „Straßenausbaubeitragssatzung“ verwechselt werden – einem alten Hut, der politisch nie durchzusetzen war. Während diese Satzung nur die Anwohner einer konkreten Straße und auch das nur einmalig zur Kasse gebeten hätte, sollen bei den „Straßenausbaubeiträgen“ alle Bürger stetig wiederkehrend in die Pflicht genommen werden.

 „Möglich wäre es, das so eingenommene Geld entweder sofort für die Sanierung einer bestimmten Straße auszugeben; alternativ könnten wir die Einnahmen aus dieser Abgabe auch ansparen und dann ein größeres Sanierungsprojekt schultern“, so der Kämmerer.

 Ein Rechenbeispiel hat Jasper auch gleich zur Hand: Gesetzt den Fall, die Stadt legt, was nicht unrealistisch ist, ein Einnahmeziel von 100000 Euro fest, so würden die Grundstückseigentümer mit einer zusätzlichen Abgabe von 26 Euro pro Jahr belastet werden; das wären dann etwa zehn Prozent der im Durchschnitt anfallenden Grundsteuer; deren Mittelwert liegt bei 250 Euro. Würde die Stadt dagegen ein Einnahmeziel von 200000 Euro ansetzen, würde sich die Abgabe entsprechend verdoppeln.

 Erste vorsichtige Meinungsäußerungen im Finanzausschuss deuten bereits jetzt auf eine mögliche Mehrheit für diese Straßenausbaubeiträge hin – wenn es zu einem späteren Zeitpunkt zum Schwur kommt.

 „D’accord, aber mit 100000 Euro kämen wir nicht weit“, rechnet Horst Sassenberg. Der Christdemokrat will, dass das Rathaus bei jeder von ihm als Einnahmeziel festgesetzten Summe „x“ noch mal denselben Betrag aus der Stadtkasse drauflegt. Sassenbergs Fraktionskollegen Heinrich Struckmeier ist es wichtig, dass Hauseigentümer die neue Abgabe auf ihre Mieter umlegen können, „damit wirklich alle Obernkirchener herangezogen werden“. Auch Wilhelm Mevert (SPD) ist für die Abgabe, will aber „keinen Schnellschuss“. Einzig seiner Genossin Kirsten Battaglia ist etwas mulmig zumute, wenn sie mit Blick auf die mögliche Neubelastung an die „vielen Senioren und die vielen jungen Familien in unserer Stadt“ denkt, die es „nicht so dick haben“. tw

Voriger Artikel
Nächster Artikel

Möchten Sie uns zu diesem Artikel Ihre Meinung sagen? Dann schicken Sie uns einen Leserbrief.

Leserbrief schreiben

Unternehmen quer durch alle Branchen haben sich auch in diesem Jahr wieder an der Aktion der Lions Clubs beteiligt, deren Erlös auch der „Weihnachtshilfe“ der Schaumburger Nachrichten zugute kommt. Hier finden Sie ab dem 1. Dezember die täglich aktuellen Gewinnnummern. mehr

In Ruhe einkaufen, erholsam Urlaub machen, in die Stadtgeschichte eintauchen oder einfach mal in einem der vielen Restaurants und Kneipen die Seele baumeln lassen. Lernen Sie Stadthagen von einer ganz anderen Seite und auf ganz besondere Weise kennen. mehr

Schaumburg