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Oliver Schäfer schaut nach vorne

Obernkirchen / Interview Oliver Schäfer schaut nach vorne

Was hält das neue Jahr 2016 für Obernkirchen bereit? Im Gespräch mit unserer Zeitung nimmt sich Bürgermeister Oliver Schäfer Zeit für einen Blick nach vorne.

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„Wir haben die Situation im Griff“: Obernkirchens Bürgermeister Oliver Schäfer sieht dem Jahr 2016 voller Optimismus entgegen.

Quelle: tw

Obernkirchen. Noch kann die Stadt Obernkirchen auf genug Privatwohnungen zugreifen, um dort Flüchtlinge unterzubringen. Doch im Rathaus macht man sich längst Gedanken darüber, was wird, wenn der Platz nicht mehr ausreicht. Dann nämlich könnten auch Objekte wie die zwei Sporthallen und das frühere Aldi-Gebäude am Bornemannplatz übergangsweise als Gemeinschaftsunterkünfte genutzt werden. Redakteur Thomas Wünsche hat darüber mit Obernkirchens Bürgermeister Oliver Schäfer gesprochen. Darüber – und über die großen Projekte der Bergstadt sowie das Barbarossafest und die Finanzen im neuen Jahr. Herr Schäfer, das Thema Flüchtlinge bewegt die Menschen auch in Obernkirchen Monat für Monat wie kaum ein Zweites sonst. Rechnen Sie damit, dass Sie schon bald von der Anmietung von Privat- auf größere Gemeinschaftsquartiere umschwenken müssen? Wenn ja: Ab wann – und an welche Quartiere denken Sie dabei?

 Im Gegensatz zu anderen Städten hat Obernkirchen keine größeren ungenutzten und leer stehenden Firmenkomplexe oder Schulgebäude. Insofern blieben als mögliche Gemeinschaftsunterkünfte nur die Turnhallen übrig – also diejenige der Grundschule am Kammweg und die Kreissporthalle – sowie übergangsweise auch das Gebäude des einstigen und noch nicht umgebauten Aldi-Discounters am Bornemannplatz. Für den Landkreis selbst käme außerdem noch dazu das jbf-Centrum in Frage, auch wenn das sehr abseits liegt und damit schwer zu erreichen ist. Das sind die größtmöglichen Einheiten. Bislang konnten wir aber – sehr erfolgreich – Privatquartiere anmieten; davon haben wir für die Zukunft auch noch einige in petto. Parallel dazu stehen wir mit Immobilienfirmen in Gesprächen. Wenn dann die Zuzugszahlen aber nicht merklich sinken, würden wir auf die genannten Objekte zugreifen müssen. Wie ist die aktuelle Flüchtlingssituation in der Stadt?

 Erst kürzlich haben wir in Obernkirchen eine Zuweisung von weiteren 43 Flüchtlingen unterbringen können. Dafür hatten wir etwa 70 Wohnplätze zur Verfügung. Damit haben wir jetzt 124 Schutzsuchende in der Stadt. Anfang des Jahres werden wir nochmals einen Infobrief an alle Bürger schreiben und erneut dazu aufrufen, uns freien Wohnraum zu nennen. Aber irgendwann ist der Markt natürlich leer. Dann müssen wir die oben genannten Objekte herrichten. Wobei man dann natürlich eine Kosten-Nutzen-Rechnung aufmachen und sich fragen muss, ob es sinnvoll ist, dass man eine Sporthalle vorübergehend für diese Zwecke entfremdet: Denn in der läuft man dann ja nicht mit Turnschuhen rum. Die Frage ist also: Wie sieht die Sporthalle später aus? Wie viel Geld müssen wir dann wieder reinstecken?

 Oder aber man greift alternativ auch auf solche Immobilien zurück, die man angesichts ihres großen Sanierungsaufwands vor einem halben oder einem Vierteljahr noch nicht genommen hätte.

 Doch so oder so: Deutliche Signale, dass es enger wird, gibt es. Bislang haben wir die Vorgaben, die der Landkreis an uns herangetragen hat, erfüllt. Ich hoffe, dass andere das auch tun und die Last – gleichmäßig – auf alle Schultern verteilt wird. Themawechsel: Die Vorbereitungen für das Barbarossafest sind angelaufen. Ein erstes Treffen mit den Vereinen im Rathaus hat bereits stattgefunden. Was gibt‘s seitdem Neues?

 Das Ordnungsamt und die Feuerwehr haben sich mit der Veranstaltungsagentur Porta Event kurzgeschlossen, um zu prüfen, ob an der Friedrich-Ebert-Straße eine Bühne aufgestellt werden kann. Konkret: ob der Brandschutz gewährleistet wäre und die Straße befahrbar bleibt.

 Ferner hat es ja vor Kurzem die Auslosung zur Fußball-EM gegeben: Damit ist klar, dass es am „Barbarossa“-Wochenende kein Public Viewing im Stadtzentrum geben wird; das findet dann davor und danach in der Liethhalle statt. Also gilt es jetzt, ein Bühnenprogramm auf die Beine zu stellen. Erste positive Rückmeldungen von Sponsoren haben wir bereits erhalten. Denn dass wir an eine erfolgreiche Premiere anknüpfen können, das macht es für die Agentur leichter.

 Es gibt auch bereits Überlegungen, wie wir den Bornemannplatz zumindest tagsüber ins Geschehen einbinden können. Stichworte sind zum Beispiel „Antikmarkt“, „Oldtimer“ und „Energie“. So könnten wir uns eine größere Gemeinschaftspräsentation mit Handwerkern vorstellen, die unter dem Motto steht: Mach Dein Haus fit! Bei dieser Landkreisinitiative kooperiert Obernkirchen mit Eilsen und Auetal.

 Das alles gilt – wie gesagt – tagsüber. In den Abendstunden würden wir uns dann auf den Marktplatz, den Kirchplatz und die Friedrich-Ebert-Straße konzentrieren. Was den Kirchplatz betrifft, so soll er laut der Kirchengemeinde zur Gänze zur Verfügung stehen. Das künftige Bürgerzentrum im Aldi-Leerstand am Bornemannplatz weckt große Erwartungen. Wie ist der Sachstand und wann geht’s mit den Arbeiten los?

 Bevor wir über die künftige Nutzung sprechen, müssen wir einkalkulieren, dass das Gebäude vielleicht für einen bestimmten Übergangszeittraum auch Flüchtlingsunterkunft werden könnte. Das hängt aber von der Größe des Flüchtlingskontingents ab, das wir dem Landkreis abnehmen müssen.

 Abgesehen davon hat der Stadtrat im Dezember ja die aktualisierte Liste des Förderprogramms „Kleinere Städte und Gemeinden“ verabschiedet. Das Niedersächsische Sozialministerium hat sie anerkannt. Unter den großen Obernkirchener Projekten hat das ehemalige Aldi-Gebäude die Priorität drei bekommen. Wenn wir diese Liste bis zum Stichtag 15. Februar 2016 abgeben, kann das bedeuten, dass wir über die Fördergelder vielleicht ein Jahr früher verfügen und das Projekt damit auch ein Jahr eher umsetzen können. Bau- respektive Umbaubeginn könnte dann schon im Sommer 2017 sein. Stichwort neue Polizeiwache in der Stadtkasse: Was tut sich da?

 Die Sanierung der früheren Stadtkasse als künftiger Polizeisitz hat Priorität eins auf der Liste unserer Wunschprojekte. Wir sind mit dem Projekt einen größeren Schritt weiter als derzeit mit der Aldi-Immobilie am Bornemannplatz. Inzwischen liegt der Bescheid des Amts für Landentwicklung über die zu erwartenden Fördergelder vor. Das zuständige Büro hat die Planungen für den „normalen“ Umbau fertig. Jetzt geht es um die speziellen Anforderungen, die die Polizei an die neue Wache stellt. Da verhandeln wir mit dem Land, dass diese Kosten von Niedersachsen übernommen werden. Letztlich müssen wir dann noch die Wertsteigerung errechnen, die die Stadtkasse durch all dies erfahren wird. Das ist mit Blick auf die Fördersumme wichtig.

 Das klingt zwar alles etwas kompliziert. Entscheidend ist aber, dass die Aufteilung der Räume mit der Polizei abgestimmt ist. Die nächsten Schritte wären dann die Ausschreibung der Arbeiten und die Auftragsvergabe der Gewerke. Im neuen Jahr wird das alles losgehen. Aus Sicht der Stadt wäre es schön, wenn die Fertigstellung des Gebäudes und der Einzug der Polizei noch bis Ende 2016 erfolgen können. Ich glaube aber, dass die Beamten bereits in den Startlöchern stehen. Der Etat der Bergstadt für 2016 wirft Licht und Schatten voraus. Was kommt im einen wie im anderen Fall auf die Bürger zu?

 Angesichts der Gewerbesteuerbescheide, die uns bereits jetzt vorliegen, gehen wir für 2016 von – deutlichen – Mehreinnahmen aus; der Grund sind Sondereffekte, die für das Budget der Stadt erheblich sein werden. Für den Etat 2015 hatten wir mit Einnahmen von etwa 2,5 Millionen Euro kalkuliert; durch Einnahmesteigerungen werden es im Jahresergebnis aber etwa 3,2 Millionen Euro sein. Das hat dem Etat schon mal richtig gut getan. Für 2016 gehen wir von nochmals 1,1 oder 1,2 Millionen Euro aus, die der Stadt dank der Sondereffekte zusätzlich zugute kommen.

 Dennoch wollen wir nicht mehr Geld ausgeben, sondern die Ansätze im aktuellen Etat möglichst auf dem Niveau von 2015 belassen. Erweiterungen in Einzelbereichen gibt es nur dann, wenn das durch Kostensteigerungen unabdingbar ist. Ansonsten wollen wir mit den Mehreinnahmen unsere Kassenkredite zurückführen.

 Ziel ist es, so nahe wie möglich an einen ausgeglichenen Haushalt heran zu kommen. In diesem Jahr hatten wir noch ein Minus von etwa 700000 Euro einkalkuliert. Stattdessen werden wir uns dank Mehreinnahmen und Minderausgaben für 2015 aber auf einen positiven Jahresabschluss freuen können. Geht es nach dem Bürgermeister und dem Kämmerer, soll das dann auch 2016 so sein. Mal abgesehen von den Flüchtlingen und den Wunschprojekten wie Polizeisitz und Bürgerzentrum: Was ist aus Ihrer Sicht für Obernkirchen das größte Thema im kommenden Jahr?

 Wir haben in den vergangenen Jahren vieles auf den Weg gebracht, was jetzt umgesetzt wird. Ich erinnere daran, dass das neue Klinikum in der Feldmark nach Aussage des Betreibers zum 1. Januar 2017 eröffnet werden soll. Aufgabe für uns bleibt noch, bis zu diesem Zeitpunkt – Stichwort: „Obernkirchener Runde“ – ein innerörtliches Bussystem auf die Beine zu stellen, von dem neben dem Klinikum auch Obernkirchen als Einkaufsort sowie Eilsen profitieren sollen.

 Hinzu kommt, dass wir uns im Zuge des neuen Klinikums mit deutlich mehr Bebauungsplänen werden beschäftigen müssen. Ich erinnere nur daran, dass wir aktuell ein größeres Projekt am Ahnser Weg haben – und auch in Röhrkasten registrieren wir im Bereich der früheren Gärtnerei Loges ein verstärktes Bauinteresse. Last, but not least gibt es Pläne für den Abriss und Neubau von Wohn- und Geschäftshäusern an der Friedrich-Ebert-Straße und damit im Zentrum der Stadt, die umgesetzt werden wollen. Kurz: All das wird mit ziemlicher Sicherheit ein Schwerpunkt unserer Arbeit im Jahre 2016 werden.

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