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Obernkirchen Stadt Rat macht den Deckel drauf
Schaumburg Obernkirchen Obernkirchen Stadt Rat macht den Deckel drauf
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00:25 04.03.2018
Nach langen und vielen Beratungen stimmt der Rat dem Vorschlag der Verwaltung zu: Der Förderverein ist nun für das Bad zuständig. Quelle: rnk
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Seit Monaten ist die Frage, wie das Bad in eine gedeihliche und finanzierbare Zukunft zu führen ist, die beherrschende Frage in Rathaus und Politik. Oliver Schäfer, in Personalunion Stadtoberhaupt und Vorsitzender des Fördervereins, lässt dies kurz erahnen, als er bei den Mitteilungen des Bürgermeisters auf zwei Sitzungen des Verwaltungsrates seit dem letzten Ratstreffen verweist. „Zwei Sitzungen“, sagt Schäfer, „die fast nur der Vorbereitung dieser Ratssitzung dienten.“ Man darf vermuten, dass es nicht die Ausweitung des Stellenplanes war, die Politik und Verwaltung in dieser Zeit in Atem hielten und Redebedarf erzeugten, schließlich hatte der Rat erst Ende Dezember die Verwaltung beauftragt, ein neues Konzept für den künftigen Betrieb des Freibades vorzulegen.

Künftig wird der Aufgabenbereich neu strukturiert. Der Förderverein kümmert sich um Wasseraufsicht, Technik, Sicherheit und Gebäudewirtschaft, für die Energieversorgung werden Verträge mit den Stadtwerken Schaumburg-Lippe abgeschlossen. „Unwesentliche Änderungen gegenüber dem bisherigen Betreibermodell“, stellt die Verwaltung in der Beschussvorlage noch einmal heraus, schließlich sei das alte Modell „vorrangig“ am Beheizungs-Konzept gescheitert.

Ausweitung des Stellenplanes

Stübke verwies kurz darauf, dass sich alle beteiligten Vereine und Institutionen regelmäßig zusammensetzen und ausloten würden, „wohin sich das Ganze entwickelt“.

Ohne Aussprache wird die Ausweitung des Stellenplanes um 5,6 Stellen beschlossen. Sie wird vor allem nötig, weil im Kindergartenbereich die Betreuungszeiten ausgeweitet werden.

Eine kleine Änderung gibt es beim letzten Tagesordnungspunkt, dem Antrag des Mädchen- und Frauenberatungszentrums „Basta“ in Stadthagen. Die Einrichtung hatte von der Bergstadt ab 2018 einen freiwilligen jährlichen Zuschuss von 0,27 Cent pro Einwohner beantragt, was bei 9196 Einwohnern (Stand 31. Dezember 2015) eine Summe von 2482 Euro und 92 Cent ergab. Der Fachausschuss hatte empfohlen, diesem Antrag zuzustimmen, aber der Verwaltungsausschuss hatte den Beschlussvorschlag geändert. Der Zuschuss soll kommen, aber er soll für die beiden Jahre 2019 und 2020 in gleicher Höhe erfolgen, als Festbetrag. Danach soll über die Zuschusshöhe neu beraten werden. Das wurde einstimmig angenommen, nur Wilhelm Mevert (SPD) enthielt sich. rnk

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