SPD enthält sich: Ausschuss für Schäfer-Vorschlag

Obernkirchen (rnk).  Sitzung eröffnen, Tagesordnung und Beschlussfähigkeit feststellen, den einzigen Tagesordnungspunkt aufrufen und abstimmen lassen sowie das Ergebnis protokollieren– ganz so viel Arbeit hatte Ausschussvorsitzender Bernd Kirsch (SPD/WIR) nicht, nach vier Minuten und 30 Sekunden war der öffentliche Teil angehakt.

 Notwendig geworden war eine erneute Sitzung, weil sich der Ausschuss in seiner vorigen Sitzung nicht hatte darüber einigen können, ob die Personalie im öffentlichen Teil oder hinter verschlossenen Türen zu beraten sei. „Nennen Sie mir einen Hindernisgrund“, hatte Martin Schulze-Elvert (CDU) die Verwaltung aufgefordert, nachdem gegen seinen Antrag, im öffentlichen Teil zu beraten, leiser Protest laut geworden war. Zudem hatte die CDU darauf gedrängt, die wahrzunehmenden Aufgaben der Gleichstellungsbeauftragten in einer Satzung festschreiben zu lassen.

 Natürlich, so bezog Bürgermeister Oliver Schäfer (SPD) vorgestern für die Stadtverwaltung kurz Stellung, seien Beratung und Beschluss bei der Frage der Berufung einer Gleichstellungsbeauftragten durchaus öffentlich. Sollte allerdings über grundlegende Dinge und Personen an sich gesprochen werden, dann sei dies im nicht öffentlichen Teil zu geschehen.

 Die Aufgaben der Gleichstellungsbeauftragten seien zudem über die Niedersächsische Gemeindeordnung festgeschrieben, eine eigene Satzung sei daher nicht notwendig, so Schäfer.

 Schäfer selbst hatte Dörte Worm-Kressin zum Jahresende als Kandidatin ins Gespräch gebracht: damit für den Fall der Fälle zumindest ein Vorschlag zur Beratung vorgelegen hätte. Später hatte Kirsten Battaglia als Mitglied der SPD-Ratsfraktion Interesse am Amt bekundet, aber nach einem internen Gespräch auf die Kandidatur verzichtet. Dörte Worm-Kressin hatte für den Fall einer Gegenkandidatur erklärt, dass sie in diesem Fall nicht zur Verfügung stehen würde.

 Offiziell liest es sich so: Weitere Vorschläge neben Dörte Worm-Kressin seien bei der Stadtverwaltung nicht eingegangen, erklärte Schäfer.

 Damit saß die SPD zwischen Baum und Borke. Gegen den Vorschlag des Bürgermeisters wollte sie sich offenkundig nicht stellen, aber auch Kirsten Battaglia nicht vor den Kopf stoßen. Also enthielt sich die Fraktion im Bürgerausschuss.

 Das letzte Wort hat der Stadtrat, theoretisch könnte die SPD-Mehrheit dort die Ausschussempfehlung noch kippen. Aber mehr als eine theoretische Überlegung scheint dies nicht zu sein.