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Schulze-Elvert arbeitet jetzt am EU-Haushalt mit

Karrieresprung Schulze-Elvert arbeitet jetzt am EU-Haushalt mit

Karrieresprung für Obernkirchens früheren CDU-Fraktionschef: Martin Schulze-Elvert hat Bergstadt und Bundeswehr den Rücken gekehrt. Der Ex-Berufssoldat und ausgebildete Controller ist seit Kurzem politischer Etat-Berater im Europäischen Parlament, hat dafür sein Ratsmandat niedergelegt.

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Martin Schulze-Elvert

Quelle: pr.

Obernkirchen/Brüssel. „Angesichts von so einer spannenden und interessanten Aufgabe konnte ich nicht absagen“, erklärt der Vehlener seinen Beweggrund, als Berufsoffizier bei der Bundeswehr auszuscheiden. „Zu meinen Aufgaben in Brüssel gehört es, das Aufstellen von Haushaltsplänen zu begleiten und Ausschusssitzungen vorzubereiten“, berichtet Schulze-Elvert.

 Konkret arbeitet er für die „Europäischen Konservativen und Reformer“, kurz die EKR-Fraktion; dabei handelt es sich um einen 2009 gegründeten Zusammenschluss von Konservativen und EU-Kritikern im Parlament. Mit 75 Europa-Abgeordneten aus 16 Ländern ist die EKR drittgrößte Fraktion; deutscherseits gehört von Bernd Lucke gegründete „Allianz für Fortschritt und Aufbruch“ (ALFA) dazu.

 „In Brüssel“, so der frühere Berufssoldat, „bin ich durch ministerielle Billigung. Die Bundesregierung will mehr Deutsche hier haben, hat dazu eine Entsendungsrichtlinie erlassen.“ Schulze-Elvert weiter: „Einer meiner Schwerpunkte ist es, Szenarien für alternative EU-Etatmodelle zu erarbeiten – insbesondere mit Blick auf deren Auswirkungen auf die nationalen Etats.“ Darüber hinaus bewertet er die Berichte des Europäischen Rechnungshofs, gibt Handlungsempfehlungen.

 Durch „direkte Mitgestaltung“, so Schulze-Elvert, versuche er, im EU-Etat so viel wie möglich von dem umzusetzen, was er selbst unter sparsamer und transparenter Haushaltsführung versteht. Denn eine seiner Aufgaben in Brüssel sei genau das: Einsparpotenziale zu identifizieren. „Da ich mitten ins Haushaltsverfahren 2016 eingestiegen bin – also quasi von null auf 100 – habe ich in der ersten Zeit nur kosmetische Änderungen am Etat vorbringen können.“ Der Haushalt 2017 solle dann aber schon wesentlich kritischer aufgestellt werden. Dafür arbeitet Schulze-Elvert bereits jetzt an Änderungsvorschlägen. Das Gute an Brüssel ist: „Mir geht die Arbeit hier nicht aus“, so der Neubürger.

 Bis zu seinem Wechsel war Schulze-Elvert Vorsitzender des Gesamtpersonalrates beim Internationalen Hubschrauberausbildungszentrum in Bückeburg, Celle, Faßberg und Le Luc; zudem Vize-Vorsitzender im Bezirkspersonalrat beim Kommando Heer in Strausberg und Mitglied im Hauptpersonalrat beim Bundesministerium der Verteidigung; dazu Sprecher der Arbeitsgemeinschaft Offiziere im Gesamtvertrauenspersonenausschuss beim Bundesministerium der Verteidigung. „Für meine Personalratstätigkeit war ich vom Militärdienst befreit.“

 Zu den Obliegenheiten von Schulze-Elvert gehört auch die Teilnahme an den Sitzungen der Ausschüsse für Budget und Budgetkontrolle im EU-Parlament. „Alle diese Sitzungen werden live gestreamt. Wer Sehnsucht nach mir hat, muss auf dem Bildschirm nur etwas genauer hinschauen – dann wird er mich das eine oder andere Mal im Hintergrund sehen“, sagt der Vehlener schmunzelnd.  tw

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