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Sieben? Fünf? Noch mal!

Obernkirchen Sieben? Fünf? Noch mal!

Kann das sein? Was ist passiert? Der Stadtrat ist – ratlos: Soeben wollten die Bürgervertreter unter Regie von Wilhelm Mevert eigentlich beschießen, die Zahl der Mitglieder in den drei Ortsräten von derzeit sieben auf demnächst nur noch fünf zu reduzieren, den Grünen entgegen kommen und der Stadt Kosten sparen. Doch als es zum Schwur kommt, wird die Zwei-Drittel-Mehrheit überraschend ganz knapp verfehlt

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Schulterschluss der Fraktionen vor der Ratssitzung (von links): Jörg Hake, Rathauschef Oliver Schäfer, Thomas Stübke, Dr. Christina Louise Steinmann, Manfred Eßmann und Martin Schulze-Elvert pflanzen auf dem Jupp-Franke-Platz eine gesamtdeutsche Eiche. Sie ist neben einer Buche und einer Kiefer der dritte Baum im Bunde, erinnert an 25 Jahre Einheit. Die Sandsteinstele im Vordergrund erhält noch eine Plakette.

Quelle: tw

Obernkirchen. Bei einer Gegenstimme der Grünen enthält sich Andreas Hofmann (CDU) – dabei hatte sein Gelldorfer Gremium die Reduzierung dem Rat zuvor selbst angeboten...

 „Ich war mir nicht bewusst, dass es angesichts der vergleichsweise wenigen anwesenden Ratsmitglieder zu diesem Abstimmungsergebnis kommen würde“, erklärte Hofmann Donnerstag auf Nachfrage.

 Halb so schlimm. Denn entgegen dem Stadtratsvotum von Mittwochabend wird es voraussichtlich nicht bei sieben Mitgliedern pro Ortsrat bleiben; Bürgermeister Oliver Schäfer hat durchblicken lassen, dass die Obernkirchener Abgeordneten angesichts des ungewollten Malheurs im Dezember erneut entscheiden sollen. Man muss kein Prophet sein, um das Ergebnis vorauszusagen. Es wird: „Runter auf fünf Mitglieder“ lauten und in Krainhagen und Vehlen enttäuschen; dort wollte und will man an der Sieben festhalten.

 Bis auf Weiteres nicht mehr umzustoßen ist dagegen der Grundsatzbeschluss, welcher Mittwochabend der Frage „Sieben“ oder „Fünf“ vorweg geht: Gegen die Phalanx der Grünen halten SPD/WIR und CDU an den Ortsräten eisern fest; damit ist das Begehren der Fraktion um ihre Chefin Dr. Christina Louise Steinmann gescheitert.

 Derjenige, der dafür sichtlich am dankbarsten ist, ist derjenige, der über zig Monate am energischsten für den Erhalt der kleinsten unter den Kommunalparlamenten gekämpft hat: Hofmann.

 Das tut er auch jetzt wieder im Stadtrat. „Der Kämmerer“ so der Gelldorfer, „sieht die Ortsräte immer nur als Last, dabei sind wir in Wahrheit Leistungsträger.“ Spricht’s und wirft eine eindrucksvolle Bilanz dessen, was sein Ortsrat über all die Jahre hinweg „gewuppt“ hat, in die Waagschale. Die fängt beim Gestalten des Spielplatzes an und hört beim Hochwasserschutz noch lange nicht auf. Außerdem, so Hofmann, seien es die Ortsräte, die das Ohr direkt am Bürger hätten.

 Schützenhilfe bekommt er von seinem Fraktionschef Martin-Schulze-Elvert: „Die Ortsräte sind es, die das Dorfleben tragen und ihm die Impulse geben“, so der Christdemokrat. Außerdem stellten sie aus ihren Reihen die für Projekte im Dorf meistens nötige „Manpower“. Kurz: Sie leisteten nicht nur politische Arbeit, sondern auch Hand- und Spanndienste. Für viele Jüngere seien diese Gremien obendrein eine Art Einstiegsdroge in die große Politik – zum Beispiel für den Christdemokraten und jetzigen Bundestagsabgeordneten Mike Beermann, der auch mal klein, nämlich in einem Ortsrat, angefangen habe.

 All diese Pluspunkte stellen die Grünen allerdings auch nicht in Abrede. „Ich will die Verdienste der Ortsräte nicht schmälern“, betont Michael Dombrowski. Sie abzuschaffen sei jedoch ein wichtiger Mosaikstein im Haushaltssicherungskonzept der Stadt, dass der Grüne als Gesamtkunstwerk begreift. Dombrowski, der dabei die leeren Kassen im Blick hat, will die Ortsräte auch nicht ersatzlos streichen, sondern sie durch eine Art „Ortsentwicklungsvereine“ auf Privatbasis ersetzen. Zumal Ortsräte für eine „überschaubare Kommune“ wie Obernkirchen nicht zwingend nötig seien.

 Doch deren Abschaffung ist vom Tisch. Nicht aber die Frage, wie viele Mitglieder sie künftig haben sollen – und da stellt sich die Mehrheitsgruppen an die Spitze der „Fünfer“-Bewegung. SPD-Fraktionschef Jörg Hake weiß bereits, wie man künftig Geld sparen kann: „Ist der Sachverstand eines Fachplaners nötig, kann der jeweilige Ortsrat auch zusammen mit dem zuständigen Fachausschuss tagen. Dann muss der Planer nur einmal kommen und nur einmal bezahlt werden.“ Außerdem könne der Ortsrat seine Sitzungsprotokolle ohne Frage selbst schreiben.

 Bei der nächsten Sitzung des Stadtrats zum Thema „Fünf oder Sieben“ will sich Hofmann übrigens wieder enthalten – allerdings nur, wenn dann genug Politiker da sind, sodass es für „Fünf“ reicht …tw

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