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Obernkirchen Stadt Stadt investiert in Kirchen-Kitas
Schaumburg Obernkirchen Obernkirchen Stadt Stadt investiert in Kirchen-Kitas
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02:21 29.05.2015
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Obernkirchen

Zunächst beraten wurde über den zum 1. August geplanten Start einer Krippengruppe beim evangelischen Gemeindezentrum „Rote Schule“. Kämmerer Andreas Jasper sprach von einer außerplanmäßigen Ausgabe. Die Kosten werden mit 100.000 Euro veranschlagt. Dafür gibt’s einen Zuschuss vom Land von 77 Prozent – 77.000 Euro. Die Stadt müsste 23.000 Euro beisteuern, möchte diesen Betrag durch den Erlös aus dem Verkauf von Grundbesitz decken.

 Zu den Betriebskosten müssten künftig jährlich 64000 Euro beigesteuert werden. Da aber diese Kinderkrippengruppe erst Anfang August startet, würden für 2015 nur 27.000 Euro anstehen. Die Verwaltung schlägt vor, die Sanierung einer Wohnung an der Schulstraße 9 in Gelldorf zu verschieben. Dafür sind im Budget für Bauunterhaltung 27.000 Euro eingesetzt.

 Der Kindergarten „Elim“ der Kirchengemeinde Vehlen bekommt am 1. August eine zweite Gruppe. Für die Stadt bedeutet das einen Investitionszuschuss von 40.000 Euro. So müssen sanitäre Einrichtungen umgebaut werden. Daneben sind weitere 20.000 Euro als Investitionskosten für die Einrichtung der Regelgruppe zu tragen. Zur Deckung dieses Fehlbedarfs schlägt das Rathaus vor, die Sanierung von Regenwasserkanälen mit einem Kostenvolumen von 40.000 Euro zurückzustellen und weitere 20.000 Euro aus Grundstücksverkäufen zu erwirtschaften.

 Horst Sassenberg (CDU) meint, dass diese zusätzlichen Aufwendungen schon bei Planung des neuen Etats bekannt gewesen sein müssten. Der Kämmerer weist darauf hin, dass der Ausschuss für Bürger und Bildung die Anliegen befürwortet habe. Allerdings habe man erst das Ergebnis der Verhandlungen mit den Kirchengemeinden abwarten müssen. Es gab auch den Vorwurf, dass die Frist für die Prüfung der Vorlagen zu kurz sei. Und weil mehrere Ausschussmitglieder noch weitere Infos zu den Deckungsvorschlägen als nötig erachten, sagte Jasper zu, das im Verwaltungsausschuss nachzuholen. So wurde es auch im Protokoll festgehalten. Unter dieser Voraussetzung kam nach mehreren Wortbeiträgen aller Fraktionen eine deutliche Mehrheit für die außerplanmäßigen Ausgaben zustande. sig

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