Volltextsuche über das Angebot:

4 ° / -4 ° wolkig

Navigation:
Stadt schafft Etat für Flüchtlinge

Neue Belastungen für Obernkirchener Haushalt Stadt schafft Etat für Flüchtlinge

Für die Finanzpolitiker ist es eine Rechnung mit vielen Unbekannten. Klar ist seit Montagabend nur: Angesichts wachsender Flüchtlingszahlen kommt die nach wie vor tief in der Kreide steckende Bergstadt nicht mehr darum herum, für die Schutzsuchenden ab 2016 einen eigenen Posten im Stadtetat zu schaffen. 20.000 Euro sollen es zunächst sein.

Voriger Artikel
Absolut großstadttauglich
Nächster Artikel
Wer liefert in Zukunft das Wasser?

Die Betreuung der Asylsuchenden ruht auf ihren Schultern: Awo-Kreisgeschäftsführerin Heidemarie Hanauske (von links), Sprachkursus-Initiatorin Hella Hespe und Norbert Rose, Flüchtlingsbetreuer der Stadt Rinteln.

Quelle: tw

Obernkirchen. Bürgermeister Oliver Schäfer spricht im Zusammenhang mit dieser Summe von einem „Platzhalter“. Soll heißen: Ob und wenn ja wie lange die 20.000 Euro ausreichen, weiß im Rathaus heute noch keiner. Denn wenn die Stadt vom Landkreis verstärkt in die Pflicht genommen wird und womöglich dauerhaft Wohneinheiten zu betreuen hat, dann gehe das über die bloße Unterbringung von Asylsuchenden deutlich hinaus.

 Doch wie auch immer: Von dem Geld will die Stadt mit Blick auf die Flüchtlinge Personal- und Sachkosten bestreiten. Dennoch wird die „neue Aufgabe“ ohne eine Arbeitsverdichtung in der Verwaltung und ohne das „Schieben“ anderer Arbeiten vermutlich nicht zu wuppen sein.

 Zur Sprache gekommen ist all das im Finanzausschuss, der sich im Rathaus getroffen hat. Wichtige Botschaft dabei: „Wir werden Mietern, die in stadteigenen Immobilien wohnen, nicht wegen Eigenbedarf kündigen“, betont Schäfer. Verunsicherte Bürger hatten sich nach Berichten aus anderen Landkreisen zuvor ans Rathaus gewandt und die Befürchtung geäußert, sie müssten „raus“, weil die Stadt ihre Wohnung womöglich für Flüchtlinge benötige. Für den CDU-Ratsherrn Horst Sassenberg, der als Kreispolitiker und Vizelandrat viel herumkommt, ist das ein Indiz dafür, dass die Stimmung in der Bevölkerung zu kippen beginnt. „So zu tun, als ob sie immer noch prächtig ist – das ist sie jetzt schon nicht mehr“, sorgt er sich.

 Schäfer zufolge sind im Landkreis respektive den Kommunen derzeit 1150 registrierte Asylsuchende untergebracht; nicht mitgerechnet sind die in der Bückeburger Jägerkaserne einquartierten rund 240 Menschen. Insgesamt, so der Bürgermeister, sei die in den jeweiligen Kommunen lebende Zahl der Flüchtlinge aktuell „sehr unterschiedlich“; sie liege bei einem Prozentsatz zwischen 0,18 und 1,38 Prozent, gemessen an der Gesamtbevölkerung. Der Schnitt liege somit bei 0,7 Prozent – ein Wert, der so auch auf Obernkirchen mit seinen derzeit 65 Asylbewerbern zutreffe. „Wichtig ist“, so der Rathauschef, „dass alle Kommunen in Schaumburg eine vergleichbare Aufnahmebereitschaft an den Tag legen.“ Michael Dombrowski, Stadt- und Kreispolitiker der Grünen, drückt das so aus: „Es kann nicht sein, dass sich eine Kommune, nur weil sie klein ist, zurückzieht und sagt: ,Hoffentlich geht der Kelch an mir vorüber.‘“

 Was die Kosten für die Unterbringung der Schutzsuchenden betrifft, bekomme die Bergstadt nur diejenigen für die Miete und die Erstausstattung der Wohnungen mit Mobiliar und Gebrauchsgegenständen vom Landkreis ersetzt, nicht aber den Mehraufwand für Mitarbeiter. Extra-Personal für die Betreuung habe Obernkirchen bislang nicht.

 Das jedoch könnte sich ändern. Die 20.000 Euro, die Schäfer zusätzlich im Etat verankert sehen will, orientieren sich an der Summe, die das größere Bückeburg festschreibt; dort sind aktuell 30000 Euro im Gespräch. Geht es nach Sassenberg, werden von dem Geld auch die Spritkosten bezahlt, die Ehrenamtliche haben, wenn sie die Flüchtlinge zu Behörden fahren.

 „Auch der Landkreis wird seinen Personalbestand mit Blick auf die Betreuungsaufgaben aufstocken“, sagt der Grünen-Politiker Dombrowski. Auf Kommunen wie Obernkirchen werde dagegen „nur“ die Suche nach Wohnraum und dessen Instandhaltung zukommen. Deren personelle Belastung werde weitaus geringer als die des Landkreises ausfallen.

 Schäfers Appell an die Bürger und Bürgervertreter: Sie mögen der Stadtkoordinatorin Dörte-Worm-Kressin, Telefon (05724) 39520, von Privatleuten angebotenen freien Wohnraum melden. Das Bereitstellen von Großimmobilien in der Bergstadt liege derzeit noch „in weiter Ferne“.  tw

Voriger Artikel
Nächster Artikel

Möchten Sie uns zu diesem Artikel Ihre Meinung sagen? Dann schicken Sie uns einen Leserbrief.

Leserbrief schreiben

Unternehmen quer durch alle Branchen haben sich auch in diesem Jahr wieder an der Aktion der Lions Clubs beteiligt, deren Erlös auch der „Weihnachtshilfe“ der Schaumburger Nachrichten zugute kommt. Hier finden Sie ab dem 1. Dezember die täglich aktuellen Gewinnnummern. mehr

In Ruhe einkaufen, erholsam Urlaub machen, in die Stadtgeschichte eintauchen oder einfach mal in einem der vielen Restaurants und Kneipen die Seele baumeln lassen. Lernen Sie Stadthagen von einer ganz anderen Seite und auf ganz besondere Weise kennen. mehr

Schaumburg