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Über das Klinikum zum Gesundheitszentrum

Obernkirchen / SPD Über das Klinikum zum Gesundheitszentrum

Mit einem klaren Bekenntnis zum geplanten Großklinikum in der Gemarkung Vehlen, Angriffen auf die Grünen und der Verabschiedung der Kandidatenlisten für Stadt- und Kreisrat hat der SPD-Stadtverband den Kommunalwahlkampf eröffnet. Der Vorsitzende Jörg Hake benannte dabei das Ziel: die alleinige Mehrheit.

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So soll das Klinikum in Vehlen einmal aussehen. Die Obernkirchener SPD begrüßt die Ansiedlung und versteht die Grünen nicht. © pr

Obernkirchen (rnk). Hake selbst führt die Liste für den Stadtrat an, es folgen Wilhelm Mevert, Kirsten Battaglia, Thomas Mittmann, Ilka Niemeyer, Oliver Keller, Klaus Brinkmann, Werner Harder, Heinz Bruns und die beiden Parteilosen Barbara Roeder-Schmidt und Rolf-Bernd de Groot.

Für den Kreistag kandidieren Ilka Niemeyer, Oliver Keller, Kirsten Battaglia und Werner Harder. Hake erklärte, „dass es unser Ziel sein muss, dass die SPD in Obernkirchen wieder als stärkste Fraktion in den Stadtrat einzieht und hierbei mindestens das Ergebnis von 2006 erreicht werden soll“. Damals hatte die SPD rund 45 Prozent der Stimmen erhalten. Trotz insgesamt guter Zusammenarbeit mit der CDU solle aber weiterhin eine alleinige Mehrheit angestrebt werden. Hake wies darauf, dass es in den vergangenen Jahren gelungen sei, trotz knapper finanzieller Mittel eine gute Politik in Obernkirchen zu machen, „die wir auch gegenüber der Bevölkerung vertreten können“.

Insbesondere im Betreuungsbereich für Kinder halte man ein gutes und breit gefächertes Angebot vor. Hake: „In den nächsten Jahren muss es uns gelingen, die erreichten Dinge zu bewahren. Sollte sich die finanzielle Ausstattung der Kommunen nicht grundlegend ändern, wird dieses schon schwer genug. Deshalb wird es im Wahlprogramm für die Kommunalwahlen auch keine Versprechungen geben, die mit höheren finanziellen Belastungen einhergehen. Mehr Geld kann aus unserer Sicht nur noch ausgegeben werden, wenn es irgendwo anders gekürzt wird.“

Die SPD hat sich in der Mitgliederversammlung eindeutig für den Bau des Klinikums in Obernkirchen, auch an seinem geplanten Standort, ausgesprochen. Hake: „Wir begrüßen, dass es in Obernkirchen hierfür eine breite politische Mehrheit gibt.“ Allerdings sei für die SPD das Verhalten von Bündnis 90/Grüne in dieser Frage nicht nachvollziehbar, weder die Beteiligung an der Finanzierung des ersten Flyers der Bürgerinitiative gegen den Vehlener Statdort, noch das Abstimmungsverhalten im Rat.

Hake hatte eine Vermutung: „Vielleicht ist es ja auch taktisch begründet, wenn man sich nicht klar positioniert.“ Die SPD sei allerdings der Meinung, dass die Bürger schon wissen sollten, wo die Grünen in dieser Frage stehen würden: „Aus unserer Sicht bietet der geplante Klinikneubau große Chancen für die Weiterentwicklung Obernkirchens. Immerhin werden dadurch mehrere hundert Arbeitsplätze entstehen.

Wir verbinden mit dem Klinikneubau die Hoffnung, dass die alte Bergstadt sich zum Gesundheitszentrum Schaumburgs entwickelt und dadurch mittelfristig nicht nur noch mehr Arbeitsplätze entstehen, sonder auch den Bevölkerungsrückgang gestoppt werden kann“, erklärte Hake.

Vielleicht wäre es langfristig sogar möglich, dass die Bevölkerungszahlen wieder steigen: „Der geplante Klinikneubau in Vehlen ist aus unserer Sicht das größte zukunftsweisende Projekt in Obernkirchen seit der Umsiedelung der Pumpenfabrik Bornemanns nach Gelldorf.“

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