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Überarbeiteter Haushaltsplan sorgt für Freude

Endlich eine „schwarze Null“ Überarbeiteter Haushaltsplan sorgt für Freude

Die Stadt Obernkirchen hat ihre Ende Januar 2016 vorgestellte Haushaltsplanung für das Jahr 2016 überarbeitet. Anlass dafür war unter anderem ein von der SPD/WIR-Gruppe eingebrachter Änderungsvorschlag, der in den neuen Entwurf des Haushaltsbuches eingearbeitet worden ist, so der Kämmerer Andreas Jasper.

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Viel ist in den vergangenen Jahren im Obernkirchener Rathaus debattiert und gerechnet worden, um Einsparungen vorzunehmen und den städtischen Haushalt zu konsolidieren. Für dieses Jahr präsentiert der Kämmerer eine schwarze Null. 

Quelle: wk

Obernkirchen. Dabei sehen die von der SPD/WIR-Gruppe gewünschten Änderungen eine Verringerung der Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen und der sonstigen Aufwendungen um rund 225000 Euro vor. Zudem wurden die kalkulierten Zinsaufwendungen um 45000 Euro und die Personalaufwendungen um 80000 Euro reduziert, während die Steuereinnahmen um 10000 Euro und die Kostenerstattungen für zum Beispiel die Aufstellung von Bebauungsplänen um 40000 Euro erhöht wurden.

Invstitionen und Sanierungen

 Berücksichtigt in einem von der Stadt Obernkirchen zu leistenden Gesamtinvestitionsvolumen von rund 3,025 Millionen Euro für Investitionstätigkeiten sind fast 1,2 Millionen Euro für das Dorferneuerungsprogramm in der Ortschaft Vehlen. Dabei liegt der Schwerpunkt auf Maßnahmen zur Verbesserung respektive Verschönerung von das Dorfbild prägenden Anlagen und Straßen.

 Konkret geht es beispielsweise um die Sanierung der Straßen Am Weidkamp, Schachtstraße, Parkstraße und Im Felde, die schätzungsweise insgesamt 1,8 Millionen Euro kosten würde. Hinzu käme – mit geringerer Priorität – gegebenenfalls die Sanierung der beiden Straßen Auf der Bult und Maschstraße, die 680000 Euro verschlingen würde.

 Aufgrund einer „wahrscheinlichen Förderquote von 95 Prozent“ aus dem Dorferneuerungsprogramm des Landes Niedersachsen müsste die Stadt Obernkirchen für die Erneuerung der vier erstgenannten Straßen nur einen Anteil von rund 92000 Euro selbst bezahlen, erklärte Kämmerer Jasper. Ebenso wäre für die Erneuerung der beiden anderen Straßen lediglich ein fünfprozentiger Anteil von der Stadt zu tragen, wohingegen der Rest aus dem Fördertopf finanziert werden würde.

 Ebenfalls im Dorferneuerungsprogramm Vehlen enthalten sind laut Jasper nicht zuletzt die Neugestaltung des jeweiligen Vorplatzes des Feuerwehrgerätehauses, der Dorfgemeinschaftsanlage und des Friedhofes.

Fördermittel werden genutzt

 Da die Stadt Obernkirchen auch für diese Maßnahmen mit einer Förderquote von 95 Prozent rechnet, sprach Jasper in diesem Kontext von „hoch rentierlichen Investitionstätigkeiten“, die seitens der Verwaltung geplant seien. Deshalb sei es sinnvoll, all diese Dorferneuerungsmaßnahmen trotz der laufenden Haushaltskonsolidierung durchzuführen. Da hierfür derzeit jedoch nur 60000 Euro in den Haushalt eingestellt worden seien, werde man in diesem Jahr allerdings nicht alle angedachten Dorferneuerungsmaßnahmen umsetzen können, sondern werde einige davon in das nächste Jahr verschieben müssen.

 Zu dem im Haushaltsentwurf enthaltenen „Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen (Kreditermächtigung)“ merkte der Kämmerer an, dass darin der erste Finanzierungsabschnitt für den städtischen Anteil am Ausbau der Kreisstraße 11 enthalten ist, was im Haushalt mit 360000 Euro zu Buche schlage. „Ohne diesen Finanzierungsanteil würde sich die Stadt sogar entschulden“, betonte er.

 Unter Strich sieht die 2016er Haushaltsplanung der Stadt Obernkirchen ein Jahresergebnis (Saldo) von plus 50 Euro vor. Zur Erinnerung: Im Jahr 2015 hatte der Haushalt laut Jasper noch einen „Fehlbetrag“ (Verlust) in Höhe von 695000 Euro ausgewiesen, 2014 ein Haushaltsminus in Höhe von 890000 Euro und 2013 einen Fehlbetrag in Höhe von 2,95 Millionen Euro. Davor habe es ebenfalls über Jahre schlecht ausgesehen.

 „Wie lange haben wir uns mit einem Minus im Ergebnis rumgeschlagen, und jetzt zum Ende der Wahlperiode haben wir eine schwarze Null“, kommentierte das SPD-Ratsmitglied Wilhelm Mevert diese Entwicklung. Bürgermeister Oliver Schäfer, ebenfalls der SPD zugehörig, wollte dies allerdings nicht nur als einen alleinigen Erfolg der Genossen verstanden wissen: Es seien „gemeinschaftlich Ziele erkannt worden, weil Sachzwänge da sind. Und alle haben zum Wohle der Stadt agiert“, resümierte er.

wk

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