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Wer will noch mal – wer hat noch nicht?

Kehrtwende Wer will noch mal – wer hat noch nicht?

Jetzt also doch: Nachdem die Stadt Obernkirchen dem von einem Unternehmer an sie herangetragenen Ansinnen, mehrere Räumlichkeiten in dessen Gasthof Vehlen zu standesamtlichen Trauzimmern zu erklären, bis vor wenigen Wochen noch ablehnend gegenüber stand, hat die Verwaltung nun eine Kehrtwende hingelegt.

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Der Gasthof in Vehlen.

Quelle: wk

Obernkirchen. So hat Bürgermeister Oliver Schäfer bei der jüngsten Sitzung des Stadtrates den Vorschlag zur Diskussion und Abstimmung gestellt, als Ergänzung zu dem Heiratszimmer im Standesamt einer weiteren Location eine Widmung als offizieller Eheschließungsort zuteilwerden zu lassen.

Dabei hat sich die Verwaltung jedoch nicht explizit auf das im Eigentum der Wehmeyer Wohnbau GmbH stehende Gastronomiegebäude festgelegt. Vielmehr soll es eine öffentliche Ausschreibung geben, während der sich auch andere Interessenten mit ihren Objekten um eine entsprechende Trauzimmer-Widmung bewerben können.

Unter allen Antragstellern soll dann derjenige ausgewählt werden, dessen Räumlichkeit zum 1. September 2016 und zunächst auf drei Jahre befristet zu einem offiziellen Eheschließungsort ernannt wird, so der Beschlussvorschlag.

Diverse Fragen zu klären

Der Verwaltungsausschuss der Stadt habe sich vor Kurzem ein Bild von der Situation im Gasthof Vehlen gemacht und sei dabei hinsichtlich dieses Gebäudes zu einer durchaus positiven Einschätzung gekommen, berichtete Schäfer. Allerdings seien noch diverse Fragen zu klären. So müsse etwa dafür gesorgt werden, dass die als Trauzimmer angedachten Räumlichkeiten barrierefrei erreichbar sind, dass ausreichend Parkplätze zur Verfügung stehen und die Terminvergabe bezüglich der dort stattfindenden Eheschließungen allein vom Standesamt vergeben werden.

Ausdrücklich wies er in diesem Zusammenhang jedoch darauf hin, dass es trotz der erfolgten Ortsbesichtigung vonseiten der Verwaltung keine Festlegung auf den Gasthof Vehlen als externen Eheschließungsort gebe. Wer also ein besonderes Gebäude habe, das für standesamtliche Trauungen interessant sei, könne dies im Rahmen der geplanten Ausschreibung ebenfalls vorschlagen.

"Würdige Räumlichkeit"

Innerhalb der SPD/WIR-Gruppe des Rates habe man intensiv über dieses Thema beraten, meldete sich Jörg Hake, der Vorsitzende der Obernkirchener SPD, zu Wort. Einig sei man sich darin geworden, dass hinsichtlich eines externen Trauzimmers bestimmte Kriterien erfüllt sein müssen, damit dies eine – wie vom Personenstandsgesetz gefordert – „würdige Räumlichkeit“ sei.

Dass die Verwaltung nicht mehr an ihren ursprünglichen Bedenken festhalte, Räumlichkeiten in einen Gastronomiebetrieb zu Trauzimmern zu erklären, bewertete er als erfreulich. Denn die Stadt Obernkirchen könne durch solch ein externes Trauzimmer und den damit verbundenen Zugewinn an Bekanntheit im Landkreis Schaumburg „nur gewinnen“.

Kein Wettbewerbsvorteil

Gegenwind für dieses Vorhaben gab es indes von Christina Louise Steinmann, der Fraktionsvorsitzenden der Obernkirchener Grünen: Abgesehen von der Frage, ob es sich bei einer Trauung in einem Gastronomiebetrieb um eine „würdige Form“ handele, teile sie die einstigen Bedenken der Stadt Obernkirchen, eine standesamtliche Eheschließung in einem gewerblichen Umfeld durchzuführen. Zumal man dem Betreiber des Gasthof Vehlen durch die von diesem beantragte Widmung keinen Wettbewerbsvorteil verschaffen sollte.

Am Ende votierte der Rat bei einer Nein-Stimme (Steinmann) und einer Enthaltung (Schäfer) für den jetzigen Beschlussvorschlag der Verwaltung. wk

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