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Wird die Stadt kaputt gespart?

Schlagabtausch im Stadtrat Wird die Stadt kaputt gespart?

Verfällt alles, was der Stadt Obernkirchen an Häusern, Straßen und Gärten gehört, mehr und mehr, weil es aus Geldmangel kaputt gespart wird? Andererseits: Lebt die Bergstadt trotzdem – immer noch – über ihre Verhältnisse? Und ist der Optimismus des Kämmerers, dass schon bald alles besser wird, pures Wunschdenken? So oder doch so ähnlich sieht es der Christdemokrat Horst Sassenberg.

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Quelle: SN

Obernkirchen. Oder ist all das Obige pure Schwarzmalerei? Wird Obernkirchen nur künstlich kaputt geredet? Gibt es Licht am Ende des Tunnels, und ist die Stadt auf dem richtigen Gleis? So sieht es Jörg Hake für die SPD/WIR-Gruppe.

 Fakt ist: Die Politiker aller Couleur haben dem Etat 2015 (wir berichteten) im Stadtrat bei ihrem jüngsten Treffen zwar zugestimmt; über die Bewertung des Zahlenwerks aber gehen die Meinungen weit auseinander.

 „Ich würde Kämmerer Andreas Jasper ja gerne einen Heiligenschein verpassen, wenn er nur bekennen würde: ,Es ist zu wenig Geld da‘“, frotzelt Sassenberg. Um dann, wieder ernst, die Rechnung aufzumachen: So seien zum einen die Steuereinnahmen Obernkirchens hinter denen des Landes, aber auch anderer Kommunen zurückgeblieben. Zum anderen weise der aktuelle Etat der Bergstadt – noch immer – einen Fehlbetrag (693000 Euro) aus, und das werde auch die nächsten Jahre so bleiben. Schließlich habe die Stadt 5,4 Millionen Euro Investitions- und 7,8 Millionen Euro Kassenkredite zu schultern, was über 13 Millionen Euro an Schulden macht. Außerdem würden die Personalkosten im aktuellen Jahr um 350000 Euro und damit um knapp neun Prozent steigen, woran die gerade erst beschlossene Aufhebung der Differenzierung in Erst- und Zweitkräfte an den Kitas der Stadt (wir berichteten) mit 65000 Euro ebenfalls ihren Anteil habe. „Dabei“, betont Sassenberg, „ist der Ausgleich des Etats erste Pflicht der Stadt.“

 Derweil nehme es die Verwaltung in Kauf, dass der Instandhaltungsstau weitern „erheblich wachsen“ werde. Der Christdemokrat: „Wenn jetzt die öffentliche Infrastruktur verfällt, bezahlt der Bürger die Zeche dafür, dass wir in Obernkirchen Jahre lang über unsere Verhältnisse gelebt haben – und nach wie vor leben.“ Das sei eine „schlimme Mitgift für kommende Generationen“, für die die Defizite von heute die Steuern von morgen seien.

 Dabei fiele das, was die Stadt 2015 investieren könne, angesichts der Knappheit der Mittel nur minimal aus – auch der Investitionszeitraum bis 2018 sehe nur wenige Projekte vor. Angesichts dessen begrüßt die CDU-Fraktion, dass sich Obernkirchen zusammen mit Eilsen an dem „Förderprogramm „Kleinere Städte und Gemeinden“ beteiligt und so Zuschüsse für zumindest einige wenige wesentliche Projekte bekommt.

 In diesem Zusammenhang stimmen auch die Christdemokraten dem Vorschlag aus dem Rathaus zu, die „Alte Beeker Schule“ in den nächsten Jahren nicht zu sanieren. Sassenberg: „Die Jugend- und Seniorenarbeit könnte auch an einem anderen – zentralen – Standort stattfinden.“

 Aber: Der „Schwarzmalerei“ Sassenbergs widerspricht Hake entschieden. „Obwohl wir den aktuellen Etat immer noch mit einem Fehlbetrag von 693000 Euro schließen: Wir planen nur noch das, was möglich ist – und nur das, was nötig ist, wird auch gemacht“, betont der SPD-Fraktionschef. Das sei früher nicht immer so gewesen. Kurz: Obernkirchen sei auf einem guten Weg. Die Stadt gebe nicht mehr Geld aus, als sie auch zur Verfügung habe; auch das sei früher anderes gewesen.

 Hake mit Nachdruck: „Die Infrastruktur Obernkirchens verfällt mitnichten.“ Auch sei es der Stadt gelungen, da, wo es am nötigsten war, zumindest punktuell zu investieren. Das Grundproblem sei, dass die Kommunen gnadenlos unterfinanziert sind; sie ihre Ausgaben mit ihren Einnahmen nicht decken können. „Dieses Problem“, so Hake, „ist nicht hausgemacht.“ Zwar täte der Stadt die jährliche Mehrbelastung von 65000 Euro für die Erzieherinnen weh, aber: „Wir wollen Obernkirchen attraktiv machen, wollen, dass Familien mit Kindern hier herziehen.“ Daher sei – auch – dieses Geld gut angelegt. Das alles sieht Wilhelm Mevert ebenso wie sein Fraktionskollege: „Das Defizit von 693000 Euro, welches wir jetzt haben, ist das niedrigste seit Jahren; da lag es immer weit über einer Million.“ tw

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