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Wissen und Gewissen

Entlastung des Bürgermeisters Wissen und Gewissen

Dem Obernkirchener Bürgermeister Oliver Schäfer wird die Entlastung erteilt, nicht nur für das Jahr 2009, sondern auch für 2010. Wesentliche Verstöße, erklärt Jörg Hake, seien nicht zu erkennen. Aber vielleicht liege es auch daran, dass das Rechnungsprüfungsamt „andere Auslegungen“ zugrunde lege.

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Oliver Schäfer hat es eilig: Bei der Debatte über seine Entlastung darf der Bürgermeister selbst nicht dabei sein.

Quelle: rnk

Obernkirchen. Das Pikante: Für das letzte Jahr hatte das Prüfungsamt des Landkreises Nienburg nur eine eingeschränkte Empfehlung zur Entlastung erteilt. Die Begründung lieferte das Sonnenbrinkbad: Eine nicht „unerhebliche finanzielle Auswirkung“ für das Bad sowie die Genossenschaft, „getroffene Entscheidungen zulasten der Kommune“, die Vergabe von Darlehen bei angespannter Haushaltslage – das sei „nicht zu tolerieren“, hatten die Prüfer eine heftige Bilanz gezogen.

Hake sah es so: Der Bürgermeister führe nur aus, was der Rat beschließe. Er setze diese Beschlüsse um. Der Rest des Rates schloss sich dieser Sichtweise an. Hake betonte, er werde sich für die Beschlüsse für das Bad nicht rechtfertigen: „Und das werde ich auch künftig nicht tun.“ Der Stadtrat habe stets nach bestem Wissen und Gewissen entschieden. Der Grundkonsens sei stets gewesen, dass man alles für den Erhalt des Bades machen werde. „Soll man jetzt die Genossenschaft aufheben?“, fragte Hake und gab die Antwort selbst: „Dann hätten wir Geld verbrannt.“ Man müsse in die Zukunft denken, eine Vergangenheitsbewältigung helfe nicht weiter.

"Da müssten wir uns selbst infrage stellen"

„Die CDU“, nahm Horst Sassenberg den Ball auf, „sieht das in großen Teilen ähnlich.“ In all den Jahren als Politiker habe er noch nie einen Bericht eines Prüfungsamtes mit einer eingeschränkten Entlastungsempfehlung erhalten, generell werde ja immer eine Entlastung empfohlen. Schäfer habe ausgeführt, was der Rat beschlossen habe. „Da müssten wir uns ja selbst infrage stellen, und das werden wir nicht tun.“

2010, so Sassenberg, hätten „sogenannte Kenner der Materie“ zugesagt, dass das Freibad-Modell mit Genossenschaft funktionieren werde, auch die Stadt werde möglicherweise profitieren. Die Kommunalaufsicht des Landkreises habe den Haushalt der Stadt genehmigt.

„Wir wollen uns dahinter nicht verstecken, aber doch bei den freiwilligen Leistungen der Kommune nachschauen, was uns das kostet.“ Viel werde es aber nicht sein, so Sassenberg. Die freiwilligen Leistungen würden nur einen kleinen Prozentteil der Ausgaben darstellen. „Generell herrschen in Deutschland noch wirtschaftlich gute Zeiten“, so Sassenberg, auch wenn sich das nicht niederschlage. Aber wenn es wirtschaftlich schwieriger werde, „bleiben auch die Einnahmen aus“.

Christina Steinmann erklärte für die Grünen, dass man die Debatten „besser transparent“ hätte führen sollen. Das hätte dem Bürger verdeutlicht, dass man das Thema Freibad auch abarbeitet. Hake verwies darauf, dass Obernkirchen aufgrund der Sparmaßnahmen eine Vorzeigekommune im Land Niedersachsen sei: „Wir haben Probleme auf der Einnahmenseite, nicht bei den Ausgaben.“

Bericht nicht "rechtsrelevant"

Einzelbewerber Robert Rammelsberg, langjähriger Vorsitzender des Freibad-Fördervereins, bedauerte zunächst, dass seine Meinung seit 2011 „nicht mehr gewünscht“ sei. Dem Bericht des Rechnungsprüfungsamtes fehle die richtige Grundlage, eine „Rechtsrelevanz“ habe er nicht.

Dirk Rodenbeck (CDU) verwies darauf, dass man an neuen Konstrukten gefeilt habe. „Aber ich lasse mich gerne dafür kritisieren, dass wir das Bad am Leben lassen.“ Wilhelm Mevert (SPD) erinnerte an Sitzungen, in denen höhere Zuschüsse für das Bad beantragt wurden. Der Rat habe sich schnell gefragt, wo liegt der Fehler? Gaspreis? Alles bio? „All diese Geschichten haben wir erst aufgedeckt“, so Mevert. Wichtig sei künftig, dass die Stadt wisse, der Zuschuss sei eine feste Summe – „und das soll es dann auch sein“.

Man müsse an der Transparenz arbeiten, erklärte Oliver Keller (SPD). Rückblickend hätte man „das eine oder andere“ erklären müssen. Alle seien beim Freibad damals davon ausgegangen, „das ist nun der Königsweg“. Schäfer habe nur ausgeführt, was im Rat beschlossen worden sei.

Einen Vergleich mit den Freibad-Kosten in anderen Kommunen sah Keller eher skeptisch: „Hätten wir das Sponsoring eines regionalen Energieversorgers wie in Bückeburg, müssten wir keine so hohen Zuschüsse zahlen.“

Das letzte Wort hatte die Ratsvorsitzende Ilka Niemeyer: „In meiner Branche heißt das postmortale Klugscheißerei.“ Anders formuliert: Hinterher ist man immer schlauer. rnk

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