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Zu teuer

Rechnungsprüfungsamt Obernkirchen Zu teuer

Auch wenn sie im reinsten Behördendeutsch daherkommen, sind es dennoch deutliche Worte, die das zuständige Rechnungsprüfungsamt der Bergstadt ins Stammbuch schreibt.

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In den fünfziger Jahren dürfte das Sonnenbrinkbad auch ein Zuschussgeschäft gewesen sein, doch dank sprudelnder Steuerquellen war die Finanzierung kein Problem. Das ist heute bekanntlich anders.

Quelle: pr.

OBERNKIRCHEN. Sie betreffen das Freibad und den Zuschuss, den die Stadt mittlerweile zahlt: „Die nicht unerheblichen finanziellen Auswirkungen, wie zum Beispiel für das Sonnenbrinkbad und die damit in Zusammenhang stehenden Genossenschaft, getroffene Entscheidungen zulasten der Kommune zur Übernahme von Verbindlichkeiten sowie auch die Vergabe von Darlehen an Dritte ist bei der angespannten Haushaltssituation prüfseitig nicht zu tolerieren.“ Man könnte den Satz so übesetzen: Das alles ist bei der Finanzlage Obernkirchens viel zu teuer.

Denn, so betont das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Nienburg/Weser, man dürfe die Gesamtsituation nicht aus dem Auge verlieren: Die Stadt sei zur Sicherstellung ihrer Leistungsfähigkeit auf die Inanspruchnahme von Liquiditätskrediten „in nicht unerheblichen Maße“ angewiesen und habe darüber hinaus Bedarfszuweisungen des Landes beansprucht. Das sei aber keine Einbahnstraße, meint das Rechnungsprüfungsamt sinngemäß: „Mit dem Land Niedersachsen wurde eine vertragliche Verpflichtung zur Einsparung vereinbart.“ Außerdem befinde sich die Stadt in einer „lang anhaltenden Verpflichtung“ zur Haushaltskonsolidierung. Die Anmerkungen stammen von 30. Juni. Eine Woche zuvor hatte diese Zeitung eine mehrteilige kritische Serie über die Finanzen des Sonnenbrinkbades begonnen. Darin zitierten wir auch den vernichtenden Prüfbericht des Genossenschaftsverbandes.

Zeitliche Probleme

Die aktuelle Kritik des Rechnungsprüfungsamtes findet sich im Jahresabschluss der Stadt für das Jahr 2010, der ebenso wie der Abschluss für das Jahr 2009 in den politischen Gremien diskutiert wird. Im Finanzausschuss wurden weder Freibad noch Anmerkungen angesprochen, über 90 Minuten erklärte Kämmerer Andreas Jasper, wie die Stadt 2009 welche Entscheidungen getroffen habe.

Eine große Wahl hatte sie damals nicht, könnte man formulieren, denn 2009 war das Jahr, an das sich weder im Rathaus noch in der Verwaltung gerne erinnert wird. Damals brach die Gewerbesteuer ein. Nur noch 750000 Euro wurden eingenommen, ein Nachtragshaushalt musste aufgestellt werden, dem dann noch ein zweiter folgte. „Damit“, so Jasper, „ist auch die ungewöhnlich lange Zeit bis zum Abschlussbericht des Prüfungsamtes teilweise zu erklären.“ Normalerweise sei der Jahresabschluss innerhalb von drei Monate nach dem Ende des Haushaltsjahres aufzustellen. Wegen der langen Verzögerungen bei der Aufstellung der Eröffnungsbilanz und der folgenden Jahresabschlüsse konnte diese Frist nicht eingehalten werden, sodass Oliver Schäfer als Bürgermeister die Vollständigkeit und Richtigkeit des Abschlusses erst am 23. November 2016 feststellen konnte. Jasper sprach mit Blick auf 2009 von einem „Katastrophenjahr“. Es war ein Jahr, in dem nach dem Steuereinbruch viele Investitionen gestrichen oder verschoben werden mussten, wie etwa die Sanierung des Daches der Kindertagesstätte am Kammweg.

Von der Empfehlung zur eingeschränkten Empfehlung

„Die Gewerbesteuer bricht weg, die Liquiditätskredite steigen, das ist eine logische Folge“, erklärte Jasper, und die Liquidität sei in der Bergstadt das ganz große Problem. Obernkirchen gehöre zu den ertragschwächsten Kommunen Niedersachsens. Und eine Erhöhung der Gewerbesteuer? „Das wird nicht viel bringen“, so der Finanzfachmann der Stadt, weil relativ wenig Gewerbesteuer gezahlt werde: „Wir stecken das Geld in die Unterhaltung.“

Wie schlecht das Jahr 2009 ausfiel, zeigt sich beim ordentlichen Jahresergebnis: Minus 2,4 Millionen Euro stehen dort, die auf den Jahresabschluss 2010 vorgetragen werden müssen – eine erhebliche Hypothek, von der sich die Stadt bis heute finanziell nicht mehr erholt hat.

Beim Jahresabschluss von 2009 empfahl das Rechnungsprüfungsamt die Entlastung des Bürgermeisters, ein Jahr später wurde nur noch eine „eingeschränkte Empfehlung zur Entlastung“ vorgeschlagen. rnk

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