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Vergrößerung der Ortsräte Auf der Suche nach dem Sinn

Die Ortsräte von derzeit sieben auf neun Mitglieder vergrößern? So lautet der Vorschlag der neuen Mehrheitsgruppe im Rintelner Rat.

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Quelle: pr

Taubenberg. Was die Ortsräte dazu meinen, wurde (noch) nicht abgefragt, eine Abstimmung über die entsprechende Hauptsatzung steht noch aus – doch die Mitglieder der Ortsräte machen sich jetzt natürlich schon ihre Gedanken dazu.

Im Ortsrat Taubenberg etwa schüttelt man den Kopf über so eine Idee: „Das ist überflüssig“, sagt der designierte Ortsbürgermeister Bodo Budde. Es werde schwierig sein, neun Mitglieder zu finden – bereits bei sieben hatte man sich in den Taubenberg-Dörfern schwergetan.

Stefan Eggert-Edeler hatte Anfang des Jahres noch versucht, über Aushänge Menschen zum Mitmachen zu bewegen (wir berichteten). Auch wenn er nicht mehr Mitglied des Ortsrates ist, hält er die Idee einer Vergrößerung ebenfalls für problematisch: „Es ist eben schwierig, Freiwillige zu finden.“ Gerade im Taubenberg-Ortsrat, wo die Mitglieder aus den unterschiedlichen Ortsteilen kommen sollen.

„Was soll das denn auch bringen?“, fragt sich Budde. Er sehe nicht, dass mehr Mitglieder auch uneingeschränkt mehr Demokratie bedeuteten. Zumindest im Ortsrat Taubenberg nicht: Dort gibt es seit diesem Jahr die Wählergemeinschaft Taubenberg (WGT) – „wir sprechen uns eh miteinander ab“, sagt Budde.

Ein größerer Ortsrat koste bloß Geld – Geld, „das anderswo gebraucht wird. Das hätten wir gerne“, sagt Budde – halb ernst, halb scherzend. Besonders wundere ihn die Überlegung, da an anderen Stellen auf Ausgaben geachtet werde.

Ortsratsmitglieder bekommen 24 Euro pro Sitzung

Schaut man in die sogenannte Entschädigungssatzung der Stadt Rinteln, bekommen Ortsratsmitglieder 24 Euro pro Sitzung – und mehr, wenn eine Sitzung außerordentlich lang dauert (mehr als sechs Stunden) oder über Mitternacht hinausgeht. Hinzu kommen pauschal angesetzte Beträge als Entschädigung für Fahrtkosten.

Taubenberg wäre einer von sechs Ortsräten, der derzeit sieben Mitglieder hat und nach Hauptsatzung der Mehrheitsgruppe auf neun vergrößert würde – neben Ahe-Engern-Kohlenstädt, Todenmann, Möllenbeck, Exten und Hohenrode-Strücken.

„Vielleicht ist es für andere Ortsräte ja sinnvoll“, überlegt Budde. Ähnlich denkt auch Eggert-Edeler: Wie sehr sich Menschen bei politischem Engagement beteiligten, sei sicherlich von Ortsrat zu Ortsrat unterschiedlich und hänge auch davon ab, wie hoch die Beteiligung allgemein in den Ortschaften sei.

Liegt es also am mangelnden Zusammenhalt der Taubenberg-Dörfer?

Das sieht Eggert-Edeler definitiv nicht so. Er erklärt es sich durch allgemeine Politikverdrossenheit und eine gewisse Zögerlichkeit, sich selbst in politische Geschehnisse einzubringen.

Hinzu kommt eventuelle Mehrfachbelastung: Beruf, Familie, ehrenamtliches Engagement. „Wenn man etwas bewirken will, muss man viel Zeit investieren“, sagt Eggert-Edeler. In seiner Zeit im Taubenberg-Ortsrat sei er auf großes Verständnis gestoßen, wenn er wegen der Arbeit sich nicht so engagieren konnte wie gewollt. „Es ist viel Fahrerei“, sagt er – gerade, wenn man für den Beruf sowieso viel unterwegs ist. mld

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