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Bürgermeister zieht Zwischenbilanz

Auetal Bürgermeister zieht Zwischenbilanz

Für den Bürgermeister ist es eine Selbstverständlichkeit: Wird Heinz Kraschewski eingeladen, dann kommt er auch, vor allem zu den Versammlungen der politischen Parteien. Ziemlich genau zehn Monate ist er im Amt. Zeit genug, um einen ersten Rückblick zu wagen, aber vor allem um nach vorn zu schauen, wie er bei der WGA betonte.

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Wann der Radweg Bernser Landwehr nach Bernsen gebaut wird, steht in den Sternen, aber immerhin: Die Planungen für den Radweg seien vom Landesamt für Straßenbau abgeschlossen worden, so Kraschweski.

Quelle: mona

Auetal. Zu Beginn widmet sich der Verwaltungschef den Finanzen. Zwar werde im Rathaus der Sparkurs strikt umgesetzt, die Budgetverantwortlichen würden Disziplin wahren. Doch es stehen Investitionen im Feuerwehrwesen und beim Breitbandausbau an, die die Schuldenbremse, die man sich auferlegt habe, schnell Makulatur werden lassen könnte, meinte Kraschewski. Etwa bei der Feuerwehr: Dort sind Anschaffungen von mehreren Fahrzeugen nötig. Der Verwaltungschef sprach von „sechs Fahrzeugen in sechs Jahren“.

Aber beim Blick auf das liebe Geld hatte Kraschewski auch eine gute Nachricht zu verkünden. Und diese gute Nachricht nennt sich etwas sperrig Kommunalinvestitionsförderungsgesetz, aber auf den Inhalt kommt es an: Damit werden finanzschwache Kommunen in Niedersachsen bei ihrer Investitionstätigkeit gefördert. Dafür stehen über einen Zeitraum von dreieinhalb Jahren 327,5 Millionen Euro bereit. Das Auetal, so Kraschewski, rechne dabei mit einer Summe von bis zu 90000 Euro. Kraschewski nannte als Beispiel für die Nutzung des Geldes den Austausch der LED-Lampen. Siegbert Held als Vorsitzender der Wählergemeinschaft Auetal (WGA) hatte zuvor deutlich betont, dass er erwarte, dass die Gemeinde das Geld auch erhalte. Notfalls, so Held sinngemäß, müsse man dabei auch ein bisschen kreativ vorgehen. Sollte heißen: Das Auetal hat nicht einen Euro zu verschenken.

Beim Breitband, so Kraschewski weiter, entwickele der Landkreis zurzeit zwar Pläne, aber zum Nulltarif werde es im Auetal nicht zu haben sein. Nach ersten Schätzungen komme auf die Gemeinde eine finanzielle Beteiligung von rund 270000 Euro zu, die jedoch – und das ist die gute Nachricht – auf mehrere Jahre verteilt werden könnte. Kraschewski ließ keinen Zweifel: „Diese Investition ist absolut alternativlos. Wer hier Nein sagt und sich verschließt, der meldet das Auetal quasi ab.“

Anschließend widmete sich der Bürgermeister der Kindertagesstättensituation, wo der Streik etwas am Image gekratzt habe, das Elternverständnis sei gesunken. Aber die Entscheidung, die eingesparten Personalkosten auf Antrag zurückzugeben, die gesamten Einsparungen dem Kiga-Budget für den Kauf von Spielzeug jedoch gutzuschreiben, „die war zweifellos richtig – nur acht Anträge sind gestellt worden“, so Kraschewski. 180 andere, die ein Anrecht auf Rückerstattung gehabt hätten, hätten davon keinen Gebrauch gemacht, freute sich der Verwaltungschef. Und: „Man kann Streiks zwar nicht verbieten. Ich würde es aber sehr begrüßen, wenn ab Oktober in den Kindertagesstätten mit viel Augenmaß agiert würde.“

Der Bauhof als zweite öffentlichkeitswirksame Institution der Gemeinde habe eine Verjüngung erfahren. Manfred Spenner ist zum 1. April ausgeschieden, Martin Jäsche ist sein Nachfolger geworden, und mit Florian Buddensiek habe man einen Elektriker neu eingestellt. Daneben wurden zwei Verträge entfristet. „Bei einem Personalüberhang von einer Person sehe ich den Bauhof gut aufgestellt“, meinte Kraschewski. Allerdings zeige sich, dass aufgrund der Personaldecke Prioritäten gesetzt werden müssten: „Verkehrssicherungspflicht geht immer vor.“ Die Bürger müssten ein gewisses Verständnis aufbringen, wenn es nur um Verschönerungswünsche gehe. Soll heißen: Nicht jeder Wunsch kann erfüllt werden.

Die Grünschnittannahme an Sonnabenden werde noch nicht so gut angenommen, man wolle den Herbst 2015 abwarten.

Zur Arztsituation im Auetal meinte er, dass man sich im Rathaus darauf verlassen habe, dass die interessierte Ärztin ihre mündliche Zusage einhalte und zum 1. Oktober die Praxis wieder besetzt werden könne. „nach dem Rückzieher stehen wir wieder bei null“, gab Kraschewski zu. Die Kassenärztliche Vereinigung sei auch ratlos, ein Pilotprojekt sei nicht gewollt. Zurzeit führe man Gespräche mit diversen Praxen über die Einrichtung einer Zweitpraxis oder einer Außenstelle: „Dabei sind alle Optionen offen. Es kommt sowohl die Ansiedlung eines anderweitig angestellten Hausarztes oder eines Selbstständigen infrage. Allerdings gibt es zurzeit keinen konkreten Interessenten.“

Nächster Punkt: Die Gewerbeentwicklung sei wirklich eine mühselige Angelegenheit: „Viele Projekte sind in der Schwebe, ohne dass ich konkreter werden könnte. Wenn ein Teil davon realisiert werden kann, wäre ich sehr zufrieden.“ Eines müsse festgehalten werden, so der Bürgermeister: „Verfügbare Gewerbeflächen sind rar, eine Entwicklung darf nicht verschoben werden. Hier gilt die gleiche Sichtweise wie bei der Breitbandverkabelung: Wir können es uns nicht erlauben, ansiedlungswillige Gewerbebetriebe an Nachbarkommunen zu verweisen.“

Für die Biogasanlage in Hattendorf habe das Gewerbeaufsichtsamt eine Teilbaugenehmigung für den Umbau erteilt, „und wir können als Gemeinde nur darauf achten, dass der Betreiber sich an die Auflagen hält und die durch die Großfahrzeuge überbeanspruchten Zufahrtstraßen instand hält“.

Wann der Radweg Bernser Landwehr nach Bernsen gebaut wird, steht in den Sternen, aber immerhin: Die Planungen für den Radweg seien vom Landesamt für Straßenbau abgeschlossen worden, so Kraschweski.

Gute Neuigkeiten gab es für die Sanierung der K67 zwischen Rolfshagen und Borstel: Laut Landkreis seien die Grundstücksverhandlungen jetzt aufgenommen worden. Und nach einem Gespräch seien „alle Hürden ausgeräumt, sodass keine Komplikationen zu befürchten sind“. Ob die für dieses Jahr schon geplante und dann wegen der Grundstücksverhandlungen verschobene Sanierung im nächsten Jahr kommt, führte Kraschewski nicht weiter aus.

Bei der Senioren- und Behindertenvertretung im Auetal bestünde „Entwicklungspotenzial für die Fraktionen“, denn mit dem Ausscheiden von Karin Freiberger wäre Alfred Niedert quasi Einzelkämpfer in der Senioren- und Behindertenarbeit im Auetal. rnk

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