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Die fetten Jahre sind bald vorbei

Krainhagen Die fetten Jahre sind bald vorbei

Nachdem Andreas Jasper als Kämmerer der Bergstadt den Mitgliedern des Ortsrates Krainhagen also dargelegt hatte, wie die Zukunft aussehen wird, bleibt für große Diskussionen wenig Raum. In den kommenden Jahren drohen starke Einnahmenverluste.

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In Vehlen läuft 2017 die Dorferneuerung aus. Bis dahin soll so viel wie möglich erledigt sein, dazu gehört auch der Parkplatz vor dem Friedhof. Gelder für andere Orte, wie etwa Krainhagen, werden wenig fließen.

Quelle: wk

Krainhagen. Und dann fasst Thomas Mittmann den gesamten Komplex kurz zusammen. Der Ortsbürgermeister findet häufig für komplexe Zusammenhänge klare Worte, also sagt er: „Es ist mal gut und mal schlecht, dieses System haben wir seit Jahren, das ist halt so.“

Denn zuvor hatte Jasper ausgeführt, wie Rat und Verwaltung sich die Haushaltspolitik der nächsten drei Jahre vorstellt: In diesem Jahr sieht es recht gut aus, denn die Gewerbesteuereinnahmen fallen höher als prognostiziert aus. Dafür gibt es dann in den nächsten beiden Jahren weniger Geld; von „massiven Mittelkürzungen in 2017 und 2018“ spricht Jasper mit Blick auf höhere Umlagen und niedrigere Zuweisungen.

Im Rathaus am Marktplatz jedenfalls seien die Kollegen angewiesen, alle Einsparmöglichkeiten auszuschöpfen, „ansonsten können wir die Haushaltsansätze nicht halten“, sagt Jasper. „Und bevor das uns im nächsten Jahr zu schaffen macht, ziehen wir lieber die Zügel jetzt schon an.“ Darauf schiebt Hermann Albers als SPD-Fraktionsvorsitzender sofort ein, dass es bei den Straßensanierungen keineswegs zu einem Stau kommen dürfe.

Denn Jasper sah den Schwerpunkt in den nächsten Jahren nicht bei der Straßenuntenhaltung in den Ortschaften, sondern in der energetischen Sanierung der Straßenbeleuchtung, also der Umstellung auf LED-Technik. Es sind Investitionen, die schnell zu Einsparungen führen. Aber Oberflächenbehandlungen von Straßen oder sogar Deckschichtsanierungen, die zehn oder mehr Zentimeter tief in die Straße eingreifen würde, die gibt es in diesem Jahr nicht, und auch nicht in 2017, betont Jasper. Geld wird fließen für die Gehwege in der Innenstadt. Einige seien nicht sicher, vieles sei hart an der Grenze, „da kommen wir nicht drumherum“.

Zwar gilt Obernkirchen schon seit Jahren als finanzschwache Kommune, aber 2017 fließen Fördermittel bis zu 95 Prozent bei Investitionen, und das wird die Stadt weidlich ausnutzen. Eingeplant sind Mittel für Vehlen – für die 2017 endende Dorferneuerung: Zumindest die öffentlichen Gebäude und die Parkplätze sowie eine Straßensanierung sollen beendet werden. Insgesamt wird mit einem finanziellen Bedarf von 1,5 Millionen Euro gerechnet, und selbst bei einer Förderquote von 95 Prozent „bleibt für andere Ortschaften wenig“, so Japser. Die Investitionen für 2016 habe man bei 400.000 Euro gedeckelt, um die Netto-Verschuldung bei null zu halten. Aber für die Dorferneuerung und die Sanierung der Rintelner Straße, die 2017 ansteht und bei der die Stadt die Kanäle erneuern muss, würden schon 850.000 Euro benötigt.

Bei den Ortschaftsmitteln bleibt es beim alten Stand: Für jeden Einwohner gibt es 5,30 Euro. 1190 Erstwohnsitze werden für Krainhagen gemeldet, das ergibt gerundet 6400 Euro. Weiterhin kommen 35 Cent für jeden Quadratmeter bei der Verteilung für Grünanlagen, Straßenlängen und Gräben dazu, bei 4300 Quadratmetern ergibt dies weitere 1600 Euro.

32 Cent überweist die Stadt für jeden laufenden Meter Straße, das ergibt bei 9278 Metern 3000 Euro. 25 Cent gibt es für jeden Meter Graben, 700 Euro für 2500 Meter lautet daher die Rechnung. 900 Euro überweist das Rathaus für den Spielplatz, 5400 Euro für den Sportplatz. 200 Euro erhält der Ortsbürgermeister als Verfügungsmittel, 2900 Euro gibt es für Ehrengeschenke und sonstige Präsente, und mit 3500 Euro kann die Gemeinschaft gepflegt werden.

An diesen Ansätzen wurde nicht gespart, aber bei einem zweiten Topf, über den die Ortschaften mit im Boot sind, sieht das anders aus. Denn bei diesem zweiten Topf haben die Ortschaften ein Mitspracherecht, wenn es um Straßen, Gräben oder Gewässer geht. Und dort, so Kämmerer Jasper, habe man nicht nur den Rotstift angesetzt, nein, dort habe man „ganz massiv“ gespart. rnk

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