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In Steinbergen geblitzt

Verfahren eingestellt In Steinbergen geblitzt

Ein Prozess um Fahren ohne Fahrerlaubnis ist für einen Ostwestfalen (41) glimpflich zu Ende gegangen: Das Verfahren gegen den Arbeitslosen, der nur einen in Deutschland nicht anerkannten ukrainischen Führerschein besitzt, wurde nun eingestellt.

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Symbolbild

Quelle: dpa

RINTELN. Aufgeflogen ist der Angeklagte an einem Abend im Juni 2016: Damals wurde er gegen 22 Uhr auf der B83 in Steinbergen geblitzt. Schnell stellte sich heraus, dass der Mann nur im Besitz eines ukrainischen Führerscheins ist. Diesen hatte er nur drei Monate zuvor in der Ukraine erworben. Gültigkeitsdauer: 30 Jahre. Vor Gericht ließ der Angeklagte über seinen Verteidiger erklären, er habe angenommen, er dürfe mit dem ausländischen Führerschein in Deutschland fahren.

Zuvor will er sich im Internet bei einem Spezialanwalt erkundigt und dabei offensichtlich eine falsche Auskunft erhalten haben: Ja, er dürfe fahren, hieß es. Der Fachanwalt, so die Version des 41-Jährigen, habe ihm aber nicht erzählt, dass er dafür eine Zeit lang auch seinen Wohnsitz in der Ukraine haben müsse. Dies war aber nicht der Fall, der Mann war durchgängig in Deutschland gemeldet.

Verfahren eingestellt

Zwei Monate vor der Radarmessung in Steinbergen war der Angeklagte bereits in Bielefeld mit dem ausländischen Führerschein im Straßenverkehr aufgefallen. Für diese Fahrt verurteilte ihn das dortige Amtsgericht vor einem halben Jahr zu einer viermonatigen Bewährungsstrafe. Der Urteilstenor lautete damals auf fahrlässiges Fahren ohne Fahrerlaubnis.

Im Hinblick auf diese Entscheidung des Bielefelder Amtsgerichts wurde nun das Verfahren wegen der Fahrt in Steinbergen eingestellt. Eine neuerliche Verurteilung wäre nämlich neben den vier Monaten aus Bielefeld nicht weiter ins Gewicht gefallen.

Dennoch gab Richter Christian Rost dem Angeklagten deutliche Worte mit auf den Heimweg: „Sie sind jetzt 41 Jahre. Langsam sollten Sie es kapiert haben.“ Er habe ein ellenlanges Strafregister, das müsse anders werden. „Sonst geht das für Sie ganz böse aus.“ maf

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