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Alle Augen auf Kirstan

Zünglein an der Waage Alle Augen auf Kirstan

Es wird spannend im neuen Rat der Weserstadt: Sowohl Rot-Grün (17 Sitze) als auch CDU/WGS (18 Sitze) stellen keine eigene Mehrheit. Für Letztere könnte dadurch die FDP zum wertvollen – und heiß umworbenen – Zünglein an der Waage werden.

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Quelle: Grafik: Elze

Rinteln. Dementsprechend tiefenentspannt zeigte sich ihr Stadtverbandsvorsitzender Heiner Schülke. Im Gegensatz zu den anderen Parteien, die nach der Wahl traditionell so unkonkret wie möglich bleiben, stellt er Bedingungen: „Eines ist ganz klar: Wir werden nur einem Haushalt zustimmen, der ohne neue Schulden auskommt.“ Eine klare Absage gab es von seiner Seite an eine „Lagerbildung“ mit WGS und CDU. „Wir wollen unsere Eigenständigkeit behalten“, sagte auch Ralf Kirstan, der künftig für die FDP im Rat sitzen wird.

Hohe Wertschätzung

CDU und WGS nutzen den Tag nach der Wahl, um die Königsmacher der FDP zu umgarnen. „Die größten Übereinstimmungen sehe ich mit der FDP“, sagt etwa CDU-Fraktionsvorsitzender Veit Rauch. Gert-Armin Neuhäuser, Fraktionschef der WGS, meint: „Ich kenne Herrn Dr. Ralf Kirstan lange, ich schätze ihn menschlich und von seinen politischen Ansichten sehr. Da ist eine hohe Wertschätzung als Grundkonsens vorhanden.“

Doch die FDP möchte sich nicht zu billig verkaufen und alle Möglichkeiten offenhalten. „Wir wollen so viele unserer Wahlversprechen umsetzen wie möglich“, erklärt Kirstan. „Wir werden uns nicht vorschnell anbiedern.“ Auf keinen Fall wollen die Freien Demokraten den alten rot-grünen Machtblock schlicht durch einen neuen ersetzen. Davon abgesehen sieht Kirstan aber die größten Übereinstimmungen mit der WGS.

„20 Jahre Opposition sind genug“

Einig sind sich CDU, WGS und FDP in ihrer Freude darüber, die rot-grüne Mehrheit gebrochen zu haben. „20 Jahre Opposition sind genug“, sagte Rauch. Jetzt wolle die CDU mehr gestalten. Und die Wunschkoalition dafür wäre jene mit WGS und FDP. Dennoch möchte man sich alle Möglichkeiten offenhalten. „Wir sind in der komfortablen Situation, uns unsere Partner auszusuchen.“

Weniger komfortabel sieht es für die Grünen aus. Zwar eroberten sie erneut drei Sitze, doch als gefragter Mehrheitsbeschaffer taugen sie in dem auf 36 Sitze vergrößerten Rat nicht mehr. Nur als kleinster Partner in einer Koalition mit SPD oder CDU könnte man mitbestimmen. Fraktionschef Christoph Ochs verweist jedoch darauf, dass die meisten Anträge der Grünen einstimmig angenommen wurden. „Daran sieht man, dass wir für eine erfolgreiche Politik notwendig sind.“

Konfortable Zeiten sind vorbei

Die SPD ist zwar erneut die mit Abstand stärkste Kraft geworden, die komfortablen rot-grünen Zeiten sind allerdings vorbei. „So ist halt das Wählervotum, da muss man auch mal demütig sein“, sagte Stadtverbandsvorsitzender Bernd Wübker. Die Sozialdemokraten wollen auf jeden Fall weiter mitbestimmen und verweisen darauf, dass sie auch mit den Grünen nie einen Koalitionsvertrag abgeschlossen haben. Daher wolle man weiter gestalten und für die eigenen Themen Mehrheiten suchen. „Wir können aber nur etwas bewegen, wenn man uns lässt.“ Für die CDU bedeute die Wahl laut Wübker, „dass das Mauern jetzt ein Ende hat“.

Wie die neuen Machtverhältnisse aussehen, ob sich CDU, WGS und FDP doch noch auf eine stille Koalition einigen, oder tatsächlich zumindest vorerst mit wechselnden Mehrheiten regiert wird, dürfte sich in den kommenden Wochen herauskristallisieren. Alle Parteien wollen demnächst Fraktionssitzungen abhalten.

Spätestens wenn es an die Besetzung des mächtigen Verwaltungsausschusses geht, dürfte sich allerdings eine neue Mehrheit abzeichnen.  jak

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