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Stadt Rinteln will in Gebäude und Straßen investieren Alles komfortabel?

Der Bund spart für Wolfgang Schäubles schwarze Null bei der Neuverschuldung, die Stadt Rinteln will spätestens in drei Jahren ohne neue Schulden auskommen.

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Seit Jahren immer nur geflickt: Die Friedrichstraße hat eine Grundsanierung dringend nötig. Dort rollen Busverkehr, Autos von Anwohnern und Mitarbeitern der Firma Stüken.

Quelle: dil

Rinteln. Brücken und Straßen in Bundes- und Landeshand weisen einen erheblichen Modernisierungsrückstand auf. Wie sieht es in der Stadt Rinteln aus? „Meine Straße ist schon seit Jahren in desolatem Zustand, aber nichts passiert“, so was hört man bei Ortsratssitzungen immer wieder. Spart Rinteln schon zu sehr oder noch nicht genug? Macht und hat es zu viele Schulden?

 Die Zahlen sprechen eine klare Sprache. Kämmerer Jörg Schmieding hat Investitionen und Unterhaltungsausgaben der Jahre seit 2010 gegenübergestellt. Von Rückgang kann kaum die Rede sein. Und wenn doch, wie bei Gebäudeunterhaltung und Gebäudeinvestitionen im Vergleich zu 2010 und 2011, dann liegt das an dem damaligen Konjunkturpaket II des Bundes, das wegen der Zuschüsse zu Mehrausgaben verlockte. „Vom seither guten Sanierungsstand profitieren wir bis heute“, sagt Schmieding.

 Bei Straßenbauinvestitionen gab es 2014 den starken Ausreißer nach oben für die Verbindungsstraße Nord, die ja auch erhebliche Fördermittel bekam. Dort geht es nun wieder mit dem gewohnten Tempo weiter, Tendenz leicht steigend. „In diesem Jahr sind die Krönerstraße (205000 Euro), die Schraderstraße (200000 Euro) und der Ostpreußenweg (165000 Euro) dran, um nach dem Beginn vor fast zehn Jahren in diesem Wohnquartier fertig zu werden“, erklärt Baudezernentin Elena Kuhls. Ähnlich könnte man für das Wohnquartier zwischen der vor vier Jahren neu gebauten Alten Todenmanner Straße und der Mindener Straße argumentieren, vor allem für die Friedrichstraße. „Die ist auf der Prioritätenliste für die nächsten Jahre im Visier“, betont Kuhls.

 Diese Prioritätenliste gibt es für die Straßenunterhaltung, und sie reicht fünf Jahre in die Zukunft. Gerade sind wieder Mitarbeiter des Bauamts und Bauhofs dabei, die städtischen Straßen zu befahren, um deren Zustände beziehungsweise Mängel zu bewerten. Danach ist die Politik am Zug. „In der Bauausschusssitzung im April werden wir unseren Vorschlag zur Aktualisierung und Fortschreibung der Liste vorlegen“, sagt Kuhls. „Wir befinden uns hier ja auch in der Verkehrssicherungspflicht und beurteilen auch danach den Bedarf.“

 Unterhaltung heißt in diesem Fall nicht nur Flicken mit ein paar Schaufeln Bitumen, sondern oft Abfräsen und Erneuern der Fahrbahndecke. „So können wir etlichen Straßen noch mal zehn bis 15 Jahre Aufschub für die Kompletterneuerung geben“, rechnet Kuhls vor. Das schont auch den Geldbeutel der Anlieger, denn je nach Verkehrsbelastung und -bedeutung werden beim Neubau zehn bis 30 Prozent Anliegerbeitrag zu den umlagefähigen Kosten erhoben – im Einzelfall schon mal eine harte Nuss. „Aber da gibt es sozial verträgliche Lösungen“, weiß Kuhls. An den Anwohnern muss es also nicht scheitern.

 Warum wurde nicht noch mehr gemacht, wenn schon Bedarf für fünf Jahre erfasst ist? „Wegen der finanziellen Möglichkeiten. Wir haben jahrelang Steuererhöhungen hinausgezögert, erst Anfang 2015 Grund- und Gewerbesteuer angehoben. Und wir haben so weitere Kreditaufnahmen vermieden“, teilt Schmieding mit. Die Straßenausbaubeitragssatzung von 1978, geändert 1987 und 1998, hat also auch nicht zu schnellen zusätzlichen Griffen ins Portemonnaie der Bürger geführt.

 Bei der Straßenunterhaltung hatte es 2012 bis 2014 ein kleines Hoch gegeben. „Das war nach harten Wintern mit besonders vielen Straßenschäden“, erinnert Schmieding. „Jetzt bewegen wir uns wieder auf einem Niveau von 400000 Euro.“ Kuhls ergänzt: „Wir wissen auch, was in den nächsten fünf Jahren auf uns zukommt. Und ein richtiges Defizit bei der Unterhaltungspflicht sehe ich nicht.“

 Bei den städtischen Gebäuden gab es 2014 den Ausreißer nach oben wegen des Bürgerhausbaus in Uchtdorf und der Sanierung des Sportheims in Krankenhagen. Das ansonsten stabile Investitionsniveau zwischen 600000 und 800000 Euro wird aber auch in den nächsten beiden Jahren überschritten. Schuld sind unaufschiebbare Erweiterungen und Erneuerungen bei den Feuerwehrhäusern, unter anderem wegen größerer Fahrzeuge sowie die Erweiterung des Kindergartens Steinbergen.

 „Wir haben unseren Gebäudebestand in einem recht komfortablen Zustand“, meint Kuhls. Dass vor Ort mancher anders denkt, weiß sie. Zum Beispiel beim Feuerwehrgerätehaus Hohenrode. In den Augen der örtlichen Brandschützer ist es da schlechteste im Stadtgebiet. Kuhls mahnt zur Geduld: „Aber 20128 kommt auch dort eine neue Lösung.“ dil 

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