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Die Zukunft verspätet sich

Kursbuch der Planer noch nicht entscheidungsreif Die Zukunft verspätet sich

Eine monatelange Verspätung im Bundesverkehrsministerium: Das Kursbuch der Planer für die wichtigsten nationalen Verkehrsprojekte der nächsten 15 Jahre ist noch immer nicht entscheidungsreif.

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S-Bahn in Coppenbrügge.

Quelle: Dana

Rinteln. Dabei wird dieser Aufstellung auch im Weserbergland seit Langem mit großer Spannung entgegengesehen. Hängen davon doch besonders auch Wohl und Wehe der Bahnstrecke von Löhne über Rinteln nach Elze ab.

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) kündigt auf seiner Internetseite die Veröffentlichung des ersten Referentenentwurfs zum „Bundesverkehrswegeplan 2015“ noch immer für das „zweite Halbjahr 2015“ und den Kabinettsbeschluss für „Ende 2015“ an. Nachdem beides nicht geschehen ist, räumt das von Alexander Dobrindt (CSU) geführte BMVI nun gegenüber dieser Zeitung erstmals doch Schwierigkeiten und Verzögerungen bei der Erstellung des Papiers ein. Grund sei, dass bei der vorgesehenen öffentlichen Auslegung der Umweltbericht mit vorgelegt werden soll – „und der ist noch nicht fertig“.

Es sei das erste Mal, dass für einen Bundesverkehrswegeplan die Ökobelange auf diese Weise mit eingebracht werden – „das scheint kompliziert“, heißt es aus Berlin. Die Veröffentlichung werde nun für den kommenden März angepeilt. Vor allem die Gegner eines Ausbaus der Wesertalstrecke für den Güterfernverkehr scharren mit den Hufen. Sie hofften zeitweise, die Aufnahme in den Projektkatalog verhindern zu können. Danach sieht es nach Einschätzung von Beobachtern aber nicht aus. Nun will die „Bürgerinitiative Transit“ (BI) zumindest versuchen, das weitere Verfahren so früh wie möglich in ihrem Sinne zu beeinflussen. Da passt es ihr gut, wenn der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Enak Ferlemann (CDU), sowie Niedersachsens Verkehrsminister Olaf Lies (SPD) heute um 13.30 Uhr zum ersten Spatenstich für die Umgehungsstraße Coppenbrügges in die Region kommen.

Die BI-Vorsitzende Bettina Tovar-Luthin kündigt eine Kundgebung an. Zudem hat sie offene Briefe an die beiden Politiker verfasst. Die Bahnausbaugegner sehen einen Widerspruch darin, einerseits durch die Investition von mehr als 33 Millionen Euro für mehr Ruhe in Coppenbrügge und Marienau zu sorgen, gleichzeitig aber zu erwägen, dort deutlich mehr Güterzüge fahren zu lassen. „Alle attraktivitätssteigernden Effekte, die sich durch die Umgehungsstraße ergeben“, würden durch den Bahnausbau „wieder zunichtegemacht“, meinen Tovar-Luthin und ihre Mitstreiter. Sie erinnern auch an die rund 24000 Protestunterschriften aus dem Weserbergland, die dem Deutschen Bundestages im Sommer vorigen Jahres zugeleitet wurden.

Für die Planer des Bundes steht bei der Anlage von Umgehungsstraßen und den Ausbau von Bahnstrecken allerdings die Verbesserung des überörtlichen Verkehrsflusses im Mittelpunkt. Die Güterverkehrspläne sind Teil der Überlegungen für eine leistungsfähigere europäische West-Ost-Trasse und die Umfahrung des überlasteten Bahnknotenpunktes Hannover.

Bevor der Bund seine Projekte für die Zeit bis 2030 absteckt, wird er den Interessenverbänden noch Gelegenheit geben, sich zu Fragen der Gesamtkonzeption zu äußern. Einsprüche zu Detailfragen vor Ort sollen dann gegebenenfalls später während des üblichen Genehmigungsverfahrens für die Einzelvorhaben abgearbeitet werden. Die Aufnahme in den Verkehrswegeplan bedeutet noch nicht, dass das Projekt tatsächlich umgesetzt wird. Von Marc Fisser

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