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Elektronische Tafeln sollen verschwinden

Städtisches Leitsystem überflüssig? Elektronische Tafeln sollen verschwinden

Die SPD-Fraktionsvorsitzende Astrid Teigeler-Tegtmeier hat in einem Schreiben an Rintelns Bürgermeister Thomas Priemer gefordert, das Stadtleit- und Informationssystem bis zum Jahresende abzuschalten.

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Die Verkehrsinformationstafel an der Extertalstraße warnt elektronisch vor Straßensperrungen bei Hochwasser. Darunter ist zudem ein gewöhnliches Schild angebracht.

Quelle: Archiv

Rinteln. Möglich sei das, weil Ende November die sogenannte „Zweckbindungsfrist“ auslaufen würde. Damit könne von der Bewilligungsbehörde, die das System bezuschusst hat, kein „Wertausgleich“ mehr von der Stadt gefordert werden.

 Teigeler-Tegtmeier begründet ihren Antrag unter anderem damit, dass das System technisch überholt, inzwischen störanfällig sei und den Haushalt mit jährlichen Kosten von 23000 Euro für den Betrieb der fünf großen Tafeln und sieben Monitore im Innenbereich belaste. Ein Betrag, der sich erhöhe, wenn Reparaturen anfallen.

 Die SPD-Fraktionsvorsitzende wird mit ihrem Vorschlag bei den anderen Fraktionen offene Türen einrennen. Kaum eine Haushaltdebatte, in dem das Leitsystem nicht Thema war, in der nicht gefordert wurde, das System abzuschalten. Was bisher schon deshalb nicht realisiert wurde, weil die Stadt sonst einen Teil der Fördergelder hätte zurückerstatten müssen – so das Argument der Verwaltung.

 386000 Euro hat das System bei der Einführung im Jahr 2005 gekostet, davon hat die Stadt 127000 Euro selbst bezahlt, die Restsumme das Land. Die Tafel an der Bundesstraße in Steinbergen für 48000 Euro ist von der Landesbehörde für Straßenbau gesponsert worden.

 Im Idealfall kann ein Autofahrer auf den Tafeln ablesen, wo er einen freien Parkplatz findet. Doch das funktioniert in Rinteln an normalen Tagen auch ohne elektronische Hilfe. Die Stadt nutzt die Tafeln außerdem für Veranstaltungshinweise, warnt bei Hochwasser und informiert, wenn der Wochenmarkt verlegt wird.

 Es war der Rintelner Ingenieur Norbert Handke, der dem Rat das Parkleitsystem als Projekt vorgeschlagen hat – auch mit dem Argument, Geld für so ein System werde so oder so vom Land bereitgestellt – wenn es Rinteln nicht nehme, dann eine andere Stadt. Damals im Gespräch: Stadthagen, die ewige Konkurrenzstadt.

 Installiert wurde das System dann von Siemens. Für Handke war der Testlauf zumindest aus technischer Sicht eine sinnvolle Sache. In Rinteln habe man das Zusammenspiel aller Komponenten erproben können und Studenten der TU Braunschweig über das System eine Diplomarbeit geschrieben. Die Rintelner waren damit, wenn man so will, Vorreiter und Versuchskaninchen für Leitsysteme in Städten.

 Im Jahr 2005 war allerdings die rasante technische Entwicklung noch nicht absehbar. Heute kann man sich freie Parkplätze auf dem Smartphone anzeigen lassen, ebenso den Stau auf der Autobahn. Mit der technischen Weiterentwicklung hat sich auch die Idee erledigt, langfristig mit den Infotafeln über die Einspielung von Werbung Geld zu verdienen. Die heute dafür notwendige LED-Technik gab es vor zehn Jahren noch nicht. Man kann zwar Texte auf die Tafeln schreiben, aber keine Bilder oder Firmenlogos zeigen.

 Für Handke ist das kein stichhaltiges Argument. Er sagt, Werbung mit Bildern wäre schon rein rechtlich nicht möglich, so dicht an der Straße. Es gebe aber auch heute noch die Möglichkeit, künftig Werbung mit Informationscharakter auf den Tafeln zu zeigen. Andere Städte täten das.

 Auch die Nachbarstädte Minden und Hameln haben ein mit dem Rintelner Modell vergleichbares Parkleitsystem. In Hameln ist die Technik 2012 noch einmal aufgerüstet worden, schilderte auf Anfrage Thomas Wahmes, Pressesprecher der Stadt.

 In Minden war von Pressesprecherin Susann Lewerenz zu hören, das System funktioniere problemlos und werde von den Autofahrern angenommen.

 In beiden Städten gibt es derzeit keine Pläne, das Parkleitsystem abzuschaffen oder umzustellen. wm

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