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Nur ein Wunsch erfüllbar

Großprojekte in Rinteln Nur ein Wunsch erfüllbar

Zwei Großprojekte stehen der Weserstadt derzeit ins Haus. Die Rintelner SPD hatte bereits direkt nach der Verabschiedung des Haushaltsplans 2016 im Kreistag einen Neubau der IGS an der Burgfeldsweide und eine Sanierung des Hallenbades gefordert.

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Landrat Jörg Farr könnte sich vorstellen, dass ein Neubau der IGS realisierbar ist, wenn die Stadt das Hallenbad zur Gänze übernimmt.

Quelle: jak

Rinteln. Im Haushalt wurden zunächst nur 8,2 Millionen Euro für einen Ausbau des Standortes Kollegienplatz vorgesehen. Nun meldet sich Landrat Jörg Farr (SPD) mit einem konkreten Vorschlag zu Wort, wie ein IGS-Neubau umsetzbar wäre.

Herr Farr, die SPD hat eine Erweiterung der IGS am Kollegienplatz in der vergangenen Woche in unserer Zeitung als reines Provisorium, als keine langfristige Lösung bezeichnet. Wie sehen Sie das? Eine Zusammenlegung der bisherigen drei Schulstandorte der IGS am Standort Kollegienplatz wäre weder ein Provisorium noch die einfachste und billigste Lösung.

Wie würde die billige Lösung aussehen Die billige Lösung würde drei Millionen Euro bei Beibehaltung von zwei Standorten kosten. Die Zusammenlegung am Kollegienplatz würde den Kreishaushalt mit etwa 8,2 Millionen Euro belasten. Das wäre die größte Einzelinvestition für eine Schule im Landkreis in den vergangenen 20 Jahren und würde in Bezug auf Schülerzahlen und IGS-Konzeption absolut angemessen sein. Dazu gibt es auch keinen Dissens mit der Schulleitung der IGS, die schon einen Entwurf erstellt hat, der auch die erforderliche Barrierefreiheit gewährleistet.

Ein Neubau an der Burgfeldsweide würde aber ganz andere Möglichkeiten bieten? Natürlich wäre das ideal. Und ich sage ganz deutlich: Ein Neubau am Schulzentrum wäre auch meine Wunschlösung. Auch die Schulleitung hält das für die allerbeste Variante. Der Vorteil wäre, dass diese Lösung eine innerstädtische Entwicklungsperspektive für Rinteln eröffnen würde.

Was spricht also gegen einen Neubau? Im Grunde genommen gibt es zwei Probleme: einerseits die Finanzierbarkeit eines Neubaus der IGS, der mit 17 und 20 Millionen Euro im Haushalt zu Buche schlagen würde und die Komplettsanierung des Hallenbades. Beides wäre nur über Kredite zu finanzieren. Für einen Neubau und die Sanierung des Hallenbades würden wir in der angespannten Finanzsituation des Landkreises nach meiner Einschätzung nicht die Genehmigung der Finanzaufsicht bekommen.

Warum nicht? Auch für einen Ausbau der drei Schulstandorte am Kollegienplatz müssten doch Kredite aufgenommen werden? In der Kreisschulbaukasse befinden sich etwa 3,5 Millionen Euro, aus der noch andere Vorhaben zu finanzieren sind. Schon für das Modell Kollegienplatz müssten wir mindestens fünf Millionen Euro Schulden aufnehmen. Eine angemessene Lösung – und ein Ausbau am Kollegienplatz wäre angemessen – müssen wir logischerweise realisieren. Diese Belastung würden wir auch gegenüber der Finanzaufsicht durchsetzen können. Aber nicht die Kosten für einen Neubau.

Und was wäre Ihr Vorschlag? Die Themen Hallenbad und Neubau einer IGS kann man miteinander verbinden. Durch die Übernahme des Defizites des Hallenbades durch die Stadt Rinteln würden auf Kreisseite Mittel freigesetzt, die wir einsetzen könnten, um neben den schon veranschlagten Mitteln Zins- und Tilgungsleistungen für den Neubau der IGS im Schulzentrum zu finanzieren.

Wie hoch ist der Anteil der Kreisverwaltung an den Betriebskosten des Hallenbades? Etwa 350 000 Euro jedes Jahr. Kommunalrechtlich ist das eine rein städtische Aufgabe. Anderenorts schließen Gemeinden Bäder, und hier finanziert der Landkreis 40 Jahre nach dem Bau immer noch die Hälfte der Defizite – ohne originäre Zuständigkeit.

Also die Stadt finanziert ihr Hallenbad selbst, der Kreis dafür einen Neubau an der Burgfeldsweide? Ja, das Geld würde in Rinteln eingesetzt und käme den Schülern zugute, und die Stadt könnte am Kollegienplatz und an der Ostertorstraße die Innenstadtentwicklung maßgeblich vorantreiben.

So ein Modell wäre also tatsächlich realisierbar? Ich bin davon überzeugt, dass ich dafür eine politische Mehrheit im Kreistag finden würde. Wir sollten diese Möglichkeit nutzen und die Gespräche mit der Stadt sollten diesbezüglich fortgesetzt werden. Politik hat den Auftrag zu gestalten. Und das ist eine einmalige Gelegenheit, um die Entwicklung vor Ort – in der Stadt Rinteln – zu gestalten.

Und die Finanzaufsicht wird Ihnen keinen Strich durch die Rechnung machen? Unter diesen Voraussetzungen glaube ich, dass uns die Finanzaufsicht keine Steine in den Weg legt. Dafür würde ich mich massiv einsetzen.

Zwei Großprojekte stehen der Weserstadt derzeit ins Haus: Das Hallenbad und die IGS. Landrat Jörg Farr schaltet sich nun in die Diskussion ein und schlägt vor, wie ein Neubau der IGS an der Burgfeldsweide realisierbar wäre. Das würde für Rinteln wichtige Möglichkeiten in der Stadtentwicklung bieten.

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