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„Irgendwann sind die Flüchtlinge ja weg“

Rinteln „Irgendwann sind die Flüchtlinge ja weg“

In der ehemaligen Prince Rupert School werden nicht dauerhaft Flüchtlinge bleiben. Deshalb soll unbeirrt die Planung für die Nachnutzung des Schulgeländes sowie der beiden dazu gehörenden Sportanlagen beiderseits der Kurt-Schumacher-Straße fortgesetzt.

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Quelle: Archivfoto

Rinteln. Der Rat hatte dafür schon mal grundsätzlich Wohnbebauung beschlossen. In Abstimmung mit dem Eigentümer Bima (Bundesanstalt für Immobilien-Angelegenheiten) soll nun der Auftrag für einen Rahmenplan für das Gelände (Konversionsgebiet) in Auftrag gegeben werden.

Einstimmig befürwortete der Ausschuss für Umwelt, Bau und Stadtentwicklung zudem, beim niedersächsischen Ministerium für Inneres und Sport einen Antrag auf Bewilligung einer Zuwendung zur Förderung von Gemeinden zu stellen, die vom Abzug der britischen Gemeinden und Streitkräfte betroffen sind. Der Auftrag an das Planungsbüro wird am 25. November im Verwaltungsausschuss vergeben.

Zu den vom Planungsbüro zu erbringenden Leistungen gehören außer der Erstellung des Rahmenplans auch die Bestandsaufnahme und Analyse der gesamtstädtischen Rahmenbedingungen, eine Leitbildentwicklung für den Konversionsprozess und die künftigen Ansiedlungen, strategischen Handlungsempfehlungen sowie die frühzeitige Bürgerinformation. Zwei Büros haben Angebote abgegeben. Die Auswertung und Vergabe erfolgt gemeinsam mit der Bima, die sich auch an den Kosten beteiligt. Zeit für die Bearbeitung hat das Büro Zeit bis August 2016.

„Wir setzen da ein Zeichen für die Zeit nach den Flüchtlingen“, freute sich Kay Steding (CDU). „Das dauert zwar ein bis drei Jahre, ist aber ein Schritt in die richtige Richtung.“ Jens Maack (WGS) dagegen fand die Entscheidung zu früh, enthielt sich deshalb bei der Abstimmung. Heinz-Jürgen Requardt (CDU) betonte dagegen: „Es geht darum, die großen Flächen in den nächsten Jahren an den Markt zu bringen. Gut, dass wir hier Geld in die Zukunft investieren.“

Klaus Wißmann (SPD) dauerte das alles schon zu lange. Nun müsse die Planung neben der Flüchtlingsnutzung parallel weiter vorangebracht werden: „Diese Flächen sind zu wertvoll, um sie brachliegen zu lassen. Und irgendwann sind die Flüchtlinge ja wieder weg.“ Radweg an der Straße Am Kloster in Möllenbeck:

Reinhold Kölling (SPD) erinnerte daran, dass dieser schon seit drei Jahren geplant werde: „Wenn Fördermittel fließen, wäre es schön, wenn wir 2016 endlich bauen könnten.“ Nur die 27700 Euro Planungskosten für das etwa 178500 Euro kostende Projekt fand die CDU zu hoch, wollte, dass das Tiefbauamt plant. Dafür hätten die beiden dortigen Ingenieure zu wenig Zeit, erwiderte Baudezernentin Elan Kuhls. Ursula Helmhold (Grüne) regte an, einen freien Planer hierfür mit einem befristeten Werkvertrag zu beschäftigen, um zu sparen. Das will die Verwaltung nun prüfen. Einstimmig war der Ausschuss dann für die Planung und Bereitstellung entsprechender Haushaltsmittel in 2016, Baubeginn aber nur nach Bewilligung von Zuschüssen. digitalisierter Bebauungs- und Flächennutzungspläne

Eine offene Tür rannte Kay Steding mit der Erinnerung an die Bereitstellung im Internet ein. Kuhls erklärte, dies sei in Arbeit, Ergebnisse würden in der März-Sitzung des Ausschusses vorgestellt. Das Baudezernat käme aber schneller voran, wenn der Rat eine zusätzliche Stelle hierfür im Haushalt 2016 bewillige. Durch den Zugriff auf vor Jahren vom Landkreis digitalisierte Planunterlagen habe die Stadt schon einen Grundstock zur Verfügung, sagte Bauamtsleiter Andreas Wendt. dil

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