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Jobcenter um 1400 Euro geprellt

Rinteln Jobcenter um 1400 Euro geprellt

Knapp sechs Jahre nach einem Fall von Sozialbetrug ist eine Rintelnerin (45) nun zu einer Freiheitsstrafe von zehn Monaten auf Bewährung verurteilt worden.

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Rinteln/Bückeburg. In einem Berufungsverfahren vor dem Bückeburger Landgericht erkannte die Kammer unter Vorsitz von Richter Peter Rohde auf zweifachen gewerbsmäßigen Betrug.

Die Angeklagte hatte in zwei Anträgen gegenüber dem Jobcenter eine Beschäftigung als Hausmeisterin verschwiegen. Dadurch erhielt sie für zehn Monate Arbeitslosengeld in voller Höhe, etwa 1400 Euro wurden ihr zu viel gezahlt. Außer der Bewährungsstrafe muss die Frau, die inzwischen wieder eine Vollzeitstelle gefunden hat, 500 Euro an eine gemeinnützige Einrichtung überweisen.

In einem ersten Prozess hatte das Rintelner Amtsgericht diese Vergehen als (einfachen) Betrug gewertet und auf eine Geldstrafe von 80 Tagessätzen zu je zehn Euro erkannt. Damit war die Staatsanwaltschaft nicht einverstanden und legte Berufung ein. Jetzt erreichte die Anklagebehörde ihr Ziel, nämlich eine Verurteilung zu einer Bewährungsstrafe wegen gewerbsmäßigen Betruges.

Der Fall: Im Herbst 2009 und Anfang 2010 stellte die Frau zwei Anträge auf Bewilligung von Arbeitslosengeld. Dabei verheimlichte die heute 45-Jährige, dass sie über einen Zeitraum von zehn Monaten schwankende Einnahmen aus einer Hausmeistertätigkeit bekam. Diese summierten sich auf rund 250 Euro im Monat. Erst durch einen Datenabgleich flogen die Betrügereien auf.

Zu den Vorwürfen äußerte die Angeklagte sinngemäß, sie habe bei der Abgabe des ersten Antrags auf Arbeitslosengeld noch gar nichts von der später angebotenen Nebentätigkeit als Hausmeisterin gewusst.

Im Übrigen habe sie die entsprechenden Unterlagen nachgereicht und in den Briefkasten des Jobcenters geworfen. Diese seien jedoch nicht angekommen, ebenso wenig wie mehrere von ihr ans Jobcenter geschickte E-Mails. Das Gericht nahm ihr diese Einlassungen nicht ab. maf

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