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„Kein Interesse an knappen Mehrheiten“

Auf der Suche nach dem Ersten Stadtrat für Rinteln „Kein Interesse an knappen Mehrheiten“

Der Karren schien festgefahren, die Fronten waren verhärtet, doch jetzt gehen die Vorsitzenden aller Rintelner Ratsfraktionen am Montag mit einem Kompromissvorschlag für die Wahl des Ersten Stadtrats zu ihren Fraktionsmitgliedern.

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Quelle: Tobias Landmann

Rinteln. Bis dahin ist Stillschweigen vereinbart. Aber nach einer Umfrage dieser Zeitung herrscht die Hoffnung, sich einigen zu können. Bürgermeister Thomas Priemer erklärte nur: „Ich habe kein Interesse an knappen Mehrheiten.“

 Gesprochen wurde am Donnerstag im Rathaus über die rechtlich vorgeschriebene Neuausschreibung der Stelle des Ersten Stadtrats. Strittig waren zuvor die Bezahlung (bisher B2) und die Anforderungskriterien. Ein Kompromissvorschlag ist nun also gefunden.

 „Wir befinden uns in einem Zwischenstadium“, sagt Ursula Helmhold (Grüne). „Wenn die Fraktionen am Montag etwas Anderes wollen, müssen wir noch einmal reden.“ Astrid Teigeler-Tegtmeier (SPD) glaubt, nächste Woche die Kuh vom Eis bekommen zu können: „Neues Spiel – neues Glück.“ Gert Armin Neuhäuser meint: „Wir befinden uns auf einem sehr, sehr guten Weg.“ Veit Rauch (CDU) will erst die Meinungsbildung in seiner Fraktion abwarten.

 Priemer teilte auf Anfrage mit: „Wir sind nicht weit von einer tragfähigen Lösung entfernt. Der zeitliche Druck wird von allen Seiten anerkannt.“ Wegen des Zeitdrucks soll schnell gehandelt werden: In einer Ratssitzung vor den Sommerferien (ab 23. Juli) würden also die erneute Ausschreibung und der Ausschreibungstext beschlossen werden.

 Die Veröffentlichung müsste kurzfristig erfolgen. Das bisherige aufwendige Auswahlverfahren mit Unterstützung durch die Deutsche Gesellschaft für Personalwesen könnte entfallen. „Wir wissen jetzt ja, wie es geht, das könnten wir also auch allein“, sagte Priemer.

 Ziel wäre es, im Verwaltungsausschuss und im Rat Ende September zu einer Entscheidung zu kommen – ziemlich knapp für einen Bewerber, der schon am 1. Oktober die Nachfolge von Jörg Schröder antreten soll. „Aber wir haben ja auch bisher schon längere Urlaube des Ersten Stadtrats verkraftet“, sagt Priemer.dil

 Es war eine denkbar knappe Mehrheit, die die Wahl der von Bürgermeister Thomas Priemer vorgeschlagenen Antje Höhl zur Ersten Stadträtin verhinderte: Mit 17 Ja-Stimmen, 14-Nein-Stimmen und einer Enthaltung kam keine absolute Mehrheit für Höhl zustande. dil

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