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Keine Streupflicht in Extremlagen

Schaumburg Keine Streupflicht in Extremlagen

Im Sommer ein Wohnsitz mit Traumsicht ins Wesertal, im Winter kein Räum- und Streudienst. Das letzte Haus der Straße Am Block in Schaumburg ist seit Tagen verkehrsmäßig von der Außenwelt abgeschnitten.

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Bis hierhin und nicht weiter: Ein tiefer gelegener Nachbar der Straße Am Block hat vor seinem Grundstück noch gestreut und geschoben sowie entlang seines Grundstücks noch eine Fahrspur für Fußgänger freigehalten.

Quelle: tol

Schaumburg. Der Besitzer parkt sein Allradauto am Hotel „Schaumburger Ritter“, geht zu Fuß fast zwei Kilometer zu seinem Wohnhaus, manchmal mit den Einkäufen für seine Frau und die fünf Kinder im Alter von zwei, fünf, acht, elf und 13 Jahren. Er ist Arzt, hat manchmal Notdienst, sorgt sich auch um eventuelle Notfälle in seiner Familie. Er forderte Hilfe von der Stadt, doch die lehnt ab, nicht zum ersten Mal. Der von ihr beauftragte Landwirt weigere sich, das letzte Stück zu räumen, weil er sein Fahrzeug beschädigen könnte.

 Hausbesitzer ist seit gut neun Jahren Prof. Dr. med. Jens D. Rollnik, ärztlicher Direktor der neurologischen Fachklinik in Hessisch Oldendorf. In milden Wintern hatte er keine Probleme mit der Erreichbarkeit. Als der Winter schon mal heftiger war, schob ihm ein befreundeter Landwirt aus Hessisch Oldendorf die Zufahrt frei, eine Stunde Arbeitsaufwand mit An- und Abfahrt, das kostete 50 Euro. Doch Geld ist für Rollnik nicht das Problem. Er braucht die schnelle Erreichbarkeit im Notdienst und pocht für seine Familie auf die gesetzliche Rettungsdienstvorgabe, in 15 Minuten von einer der Rettungswachen jedes Haus erreichen zu können. Dies gilt aber nur für bis zu 96 Prozent der Fälle eines Jahres. Bei seinem Haus funktioniere das derzeit nicht. Auch Post bekommt er seit einer Woche nicht. Die Familie ernähre sich derzeit überwiegend von Vorräten wie Dosensuppen. Die Kinder gehen seit Tagen nicht mehr zur Schule.

 Nun ist Rollnik der Geduldsfaden gerissen. Er hat einen Rechtsanwalt mit der rechtlichen Klärung der Angelegenheit beauftragt. Auch die Medien hat er informiert.

 Bürgermeister Karl-Heinz Buchholz hat auf die erbosten E-Mails Rollniks die Rechtslage aus Sicht der Stadt erklärt: „Für den Fahrverkehr besteht seitens der Stadt eine Räum- und Streupflicht innerhalb der geschlossenen Ortslage nur an verkehrswichtigen und zugleich gefährlichen Stellen. Diese Voraussetzungen treffen auf die reine Anliegerstraße Am Block nicht zu. Die Stadt Rinteln ist somit nicht verpflichtet, die Straße zu räumen. Unabhängig davon wird aufgrund der Breite und Steigung der Straße (bis zu 20 Prozent) eine Räumung von dem mit dem Winterdienst beauftragten Vertragsunternehmer abgelehnt.“ Außerdem würden von Rollnik keine Winterdienstgebühren erhoben wie bei anderen.

 Doch um Geld geht es dem Hausbesitzer nicht, er möchte Hilfe und dafür auch bezahlen. Er bittet deshalb interessierte Anbieter, sich bei ihm per E-Mail zu melden: Prof.Rollnik@bdh-klinik-hessisch-oldendorf.de.

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