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Koalitionauf der Kippe?

Wenig Zeit Koalitionauf der Kippe?

Nur noch wenige Tage haben CDU, WGS und FDP Zeit, um sich auf eine gemeinsame Gruppe zu einigen. Spätestens bei der ersten Sitzung des Rintelner Stadtrates am Donnerstag muss eine Gruppenbildung offiziell bekannt gegeben werden.

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Friedrich Gärling

Rinteln. Sonst ist der einzige wirkliche Vorteil – ein Überhangmandat im mächtigen Verwaltungsausschuss – der neuen Mehrheit durch die Lappen gegangen.

 Wie die SN aus informierten Kreisen erfuhr, konnten die Verhandlungsführer der drei Parteien sich Ende der Woche in den letzten kritischen Fragen einigen. Zumindest auf dem Papier. Denn jetzt müssen die Vorstellungen, die im kleinen Kreis vereinbart wurden, von den Entscheidungsgremien der jeweiligen Parteien abgesegnet werden.

 Die erste Zerreißprobe sollte nach Redaktionsschluss bereits bestanden worden sein: Freitagabend traf sich der FDP-Vorstand, um die Arbeit ihrer Verhandlungsführer Heiner Schülke (Stadtverbandsvorsitzender) und Ratsherr Ralf Kirstan abzusegnen. Ein „Nein“ gilt als unwahrscheinlich. Über konkrete Inhalte will die Gruppe vor Beschluss durch alle Gremien so wenig wie möglich verlautbaren lassen.

 Insbesondere über den Haushalt soll intensiv diskutiert worden sein, sogar eine eigene Arbeitsgruppe wurde gegründet. In die Verhandlungen war die FDP mit einem klaren Bekenntnis gegangen: „Mit uns keine neuen Schulden.“ Diese Maximalforderung dürfte sich nicht im eineinhalbseitigen Koalitionsvertrag wiederfinden. Die Schuldenfreiheit soll aber anders formuliert Einzug erhalten haben, deuten informierte Quellen an. Diese Formulierung sei bis zum Ende hitzig diskutiert worden sein.

 CDU und WGS werden die Vereinbarung erst am Montagabend zur Abstimmung bringen. Bis Redaktionsschluss waren selbst Vorstandsmitglieder der Parteien kaum über Details informiert.

 Trotzdem zeigten sich alle Gesprächspartner, die selbst an den Verhandlungen beteiligt waren, zuversichtlich, dass ihre Partei dem Deal zustimmen werde. Beim Blick in die Zukunft stellte sich das Bild allerdings schon differenzierter dar. Vor allem Heinrich Sasse (WGS) formulierte seine Bedenken klar: Eine Mehrheit mit nur einer Stimme könne nicht damit rechnen, bei jeder Ratssitzung auch tatsächlich eine Mehrheit zu sein. Aber dann – und das sehe er durchaus positiv – müsse sich die beste Idee eben demokratisch durchsetzen.

Von Jakob Gokl

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