Volltextsuche über das Angebot:

5 ° / -3 ° Regenschauer

Navigation:
Mehr Frauen und neue Parteien?

Vorbereitungen für Kommunalwahl laufen an Mehr Frauen und neue Parteien?

Die Kommunalwahl am 11. September könnte den Rintelner Stadtrat erheblich durcheinander wirbeln. Alle Parteien bemühen sich um mehr Frauen als Kandidaten, die FDP will wieder und die AfD vielleicht erstmals in den Rat einziehen.

Voriger Artikel
Rinteln: Flüchtlinge protestieren
Nächster Artikel
Hausverbot für Somalier

Bei Entscheidungen im Stadtrat ist es schon jetzt manchmal knapp. Rot-Grün hat nur die Stimme des Bürgermeisters als Mehrheit, denn auf den zeitweise mit ihr zusammenarbeitenden Zlatko Stevic (Linke oder parteilos, 2. v. r. noch bei der SPD-Fraktion) kann man sich nicht verlassen.

Quelle: tol

Rinteln (dil). Zlatko Stevic tritt eventuell für die Linken an. Ob einige ältere Ratsmitglieder ihre Laufbahn beenden, ist noch offen. Laut Aussagen der Parteien wird noch überlegt.

 Noch ist Zeit. Jörg Schmieding, Kämmerer und Leiter des Amtes für zentrale Dienste im Rathaus, sagt: „Der Rat hat im Dezember beschlossen, wieder in zwei Wahlbezirken (Rinteln/Todenmann und Ortsteile) wählen zu lassen. Demnächst werden wir die Parteien auffordern, uns Mitglieder für den Stadtwahlausschuss vorzuschlagen, der die Kandidatenlisten und später das Wahlergebnis überprüft.“ Einzelkandidaten bräuchten wieder 30 Unterschriften, um zugelassen zu werden. „Wer für eine Partei antritt, die im Landtag vertreten ist oder ein Mitglied im Bundestag hat, braucht dies nicht, so zum Beispiel die Linken und die FDP. Die AfD müsste aber Unterschriften vorlegen, sie wurde jedoch noch nicht vorstellig.“ Wie weit sind die Parteien mit ihren Vorbereitungen?

 Astrid Teigeler-Tegtmeier (Ratsfraktionsvorsitzende) und Bernd Wübker (Vorsitzender des gesamtstädtischen Ortsverbands) sind optimistisch, alle Listen für Ortsräte und Stadtrat gut bestücken zu können. „Wir sind breit aufgestellt, sprechen seit dem Herbst auch neue Interessenten oder uns geeignet erscheinende Personen an“, sagt Teigeler-Tegtmeier. „Wir haben auch neue junge Leute mit gutem Standing in den Orten“, ergänzt Wübker. „Bei uns können auch Parteilose antreten.“ Mitte Mai soll über die Listen entschieden werden. Wer aufhören will, ist nicht bekannt. Teigeler-Tegtmeier: „Erst letzte Woche haben wir uns mit dem Thema Wahl befasst und allen Mandatsinhabern gesagt, dass sie jetzt Farbe bekennen müssen.“ Genügend Frauen habe die SPD, mit Migranten würden noch Gespräche geführt.

 Auf mehr Frauen hofft die CDU, bei der nur noch Ute Gersema im Ortsrat Rinteln die Fahne hochhält. Zumindest die neue stellvertretende Stadtverbandsvorsitzende Andrea Emma Gahr aus Möllenbeck wird auf Stadtebene antreten. „Unser Ziel ist es, auf den ersten drei Listenplätzen für den Stadtrat und einige Ortsräte mindestens eine Frau stehen zu haben“, sagt der Stadtverbandsvorsitzende Matthias Wehrung. Ratsfraktionschef Veit Rauch ergänzt: „Wir schreiben noch im Januar die Parteimitglieder mit Fristsetzung bis Mitte Februar an, damit sie sagen, ob sie antreten. Im April wollen wir über die Listen für Stadtrat und Ortsräte entscheiden. Es wird nicht einfacher, neue Kandidaten zu finden, aber alle Mandatsträger machen weiter. Mit Migranten sind wir in Gesprächen.“

 Christoph Ochs, Stadtverbandsvorsitzender der Grünen, erklärte, die Kreisverbandsversammlung werde über die Kandidatenlisten entscheiden. Der etwa 20 Mitglieder umfassende Stadtverband lege dazu Vorschläge für Rinteln vor. „Wir sind aber noch auf der Suche. Uns fehlen vor allem Leute für die Ortsräte – außer in Rinteln. Auch Frauen könnten es mehr sein. Migranten haben wir noch gar keinen im Blick.“ Immerhin geht er davon aus, dass die bisherigen Mandatsträger inklusive Ursula Helmhold aktiv bleiben.

 Die WGS will bei einer Versammlung im zweiten Quartal die Kandidaten festlegen. „Letztes Mal hatten wir für fünf Ortsräte keine Bewerber, diesmal treten wir immerhin neu in Todenmann an“, sagt der Stadtverbandsvorsitzende Dieter Edler. „20 Kandidaten haben wir in unserem 33 Köpfe umfassenden Mitgliederstamm gefunden. Weitere Gespräche laufen noch. Auch Frauen sind dabei, Migranten nicht.“ Aus der vierköpfigen Stadtratsfraktion würden alle weitermachen, ergänzt Gert Armin Neuhäuser als Vorsitzender.

 In den Vorbereitungen befindet sich auch die FDP, allerdings auf der Ebene der Vorstände von Stadt- und Kreisverband. Kreischef Paul-Egon Mense aus Rinteln kündigt die Aufstellung der Listen auf Kreisebene für den 2. Februar und auf Stadtebene für den 5. Februar an. Sicher seien Kandidaturen für den Stadtrat, die Ortsräte Rinteln und Schaumburg, eventuell kommen Bewerber für die Ortsräte Taubenberg und Todenmann hinzu. „Wir sind auch mit zwei Frauen im Gespräch, Migranten haben wir bisher nicht“, so Mense. „Ob ich selbst noch mal antrete, überlege ich noch. Ralf Kirstan tritt auf jeden Fall für den Stadtrat an.“

 Sitzverteilung im Rat: SPD 14, CDU 11, WGS 5, Grüne 3, Linke (derzeit Zlatko Stevic, offiziell noch als Parteiloser) 1. Bürgermeister 1. Beim nächsten Mal sind es 36 statt 34 Sitze.dil

Voriger Artikel
Nächster Artikel

Möchten Sie uns zu diesem Artikel Ihre Meinung sagen? Dann schicken Sie uns einen Leserbrief.

Leserbrief schreiben

Unternehmen quer durch alle Branchen haben sich auch in diesem Jahr wieder an der Aktion der Lions Clubs beteiligt, deren Erlös auch der „Weihnachtshilfe“ der Schaumburger Nachrichten zugute kommt. Hier finden Sie ab dem 1. Dezember die täglich aktuellen Gewinnnummern. mehr

In Ruhe einkaufen, erholsam Urlaub machen, in die Stadtgeschichte eintauchen oder einfach mal in einem der vielen Restaurants und Kneipen die Seele baumeln lassen. Lernen Sie Stadthagen von einer ganz anderen Seite und auf ganz besondere Weise kennen. mehr

Schaumburg