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Mehrheit auf der Kippe?

Rinteln Mehrheit auf der Kippe?

Ein Partei-Austritt kann eine ganze Regierung ins Wanken bringen – das ist spätestens seit dem Wechsel der Grünen Elke Twesten bekannt. Zeitweise sah es gestern so aus, als stünde auch die Weserstadt vor größeren politischen Umwälzungen: Denn überraschend hat Antje Rinne ihren sofortigen Austritt aus der WGS verkündet.

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Antje Rinne (ganz links) mit der WGS-Fraktion im Rintelner Stadtrat. Wo sie künftig sitzen wird, ist noch nicht klar. Neben Heinrich Sasse wohl nicht mehr.

Quelle: Archiv

RINTELN. Damit verliert die Gruppe aus CDU, WGS und FDP ihre Einstimmenmehrheit.

Doch getreu dem Motto „Jedes Ende ist ein neuer Anfang“ wird es wohl in wenigen Tagen eine neue Mehrheitsgruppe geben. Mit genau denselben Gesichtern wie die alte – nur unter anderem Namen. Denn anders als Twesten möchte Rinne nicht das politische Lager wechseln. Sie will weiter Teil der Mehrheitsgruppe bleiben – jedoch als Parteiunabhängige.

Sowohl der CDU-Fraktionsvorsitzende Veit Rauch als auch WGS-Fraktionschef Gert Armin Neuhäuser bestätigen auf Anfrage, dass sie weiter mit Rinne eine Gruppe bilden wollen.

Gründe noch unklar

Über die Gründe für den überstürzten Austritt war gestern offiziell nichts in Erfahrung zu bringen. Rinne selbst war für eine Stellungnahme nicht zu erreichen, einen Grund hat sie ihren ehemaligen Fraktionskollegen offiziell nicht genannt. Doch schon in der Vergangenheit schwärte offenbar ein Streit über die Position der WGS zu den Plänen des Landkreises, die neue IGS aus Holz bauen zu lassen. Rinne soll dem Vernehmen nach eine vehemente Befürworterin einer Holzbauweise sein. FDP-Ratsherr Ralf Kirstan findet es schade, dass eine Sachfrage für solche Emotionen sorge. „Ich bedauere das wirklich sehr, weil ich menschlich sehr gut mit ihr klarkomme.“ Die Entscheidung habe ihn überrascht.

Der Stadtverbandschef der WGS, Dieter Edler, bestätigt den Partei-Austritt und drückt ebenfalls sein Bedauern aus. Und Neuhäuser sagt lapidar: „Die Gruppe muss weiter bestehen. Wenn es ihr so besser geht, warum soll ich ihr im Wege stehen?“ Es sei auf jeden Fall keine Entscheidung gewesen, „die nach einem langen Kommunikationsprozess gefallen ist“.

Stadtjurist Joachim Steinbeck bestätigt, dass die Gruppe aus CDU, WGS und FDP mit dem Austritt von Rinne keine Mehrheit mehr habe. Allerdings könne sie vor der nächsten Ratssitzung eine neue Gruppenvereinbarung schließen, die dann auch Rinne unterzeichne. Dann bleibe erst mal alles beim Alten. Bis auf den Namen.

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