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„Rinteln ist kein Puppenhaus“

Veränderungen in der Altstadt „Rinteln ist kein Puppenhaus“

Im Jahr 2005 hat der Stadtrat eine Satzung mit dem Ziel verabschiedet, das Bild der Altstadt einschließlich der Wallanlagen „in seiner historischen und künstlerischen Bedeutung als Fachwerkstatt“ zu erhalten. Diese „Erhaltungssatzung“ soll unter anderem verhindern, dass „das wertvolle Stadtbild durch viele unbedachte Einzelmaßnahmen gestört und dadurch im Laufe der Zeit zerstört wird.“ 

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Rinteln ist kein Museumsdorf, an dem nichts verändert werden darf - und doch wirbt die Stadt mit ihren historischen Häusern (hier am Kirchplatz).

Quelle: mld

Rinteln. Wie kommt es dann, dass trotzdem Fachwerkbauten abgerissen und Neubauten errichtet werden, die gerade nicht ins alte Stadtbild passen?

Dirk Eggers, im städtischen Bauamt zuständig für die Baugenehmigungen im Altstadtgebiet – er vertritt hier vor Ort die Untere Denkmalschutzbehörde –, gibt eine Antwort: „Dass wir eine Erhaltungssatzung haben, bedeutet nicht, dass es keine Veränderungen in der Innenstadt geben darf“, erklärt er. „Es bedeutet nur, dass man sich für alle Bau- oder Sanierungsvorhaben im Altstadtbereich bei uns eine zusätzliche Genehmigung einholen muss.“

 Er prüfe dann, ob die Bauvorschriften für die historische Innenstadt eingehalten werden. Das sind Vorschriften, die sich aus einer früheren Satzung von 1989, der sogenannten „Gestaltungssatzung“, ergeben, und die bis in Einzelheiten hinein – vom Dach über die Fassade bis zu Fenstern und Türen – regeln, was erlaubt ist und was nicht.

 „Aber“, so Eggers, „natürlich genehmigen wir auch Dinge, die nicht diesen Satzungen entsprechen. Rinteln ist schließlich kein Puppenhaus.“

 Wonach aber richtet sich, ob eine Ausnahmegenehmigung erteilt wird oder nicht?

 Da mag Eggers nicht konkret werden. „Das hängt vom jeweiligen Einzelfall ab“, sagt er. Und über Einzelfälle dürfe er keine Auskunft geben.

 Unbestreitbar ist: Der Spielraum zur Erteilung von Ausnahmegenehmigungen ist relativ groß. Anders, als man zunächst meinen könnte, gehören die Satzungen zum Erhalt des historischen Stadtbildes nicht zur niedersächsischen Denkmalschutzgesetzgebung.

 Sie wurden entwickelt, um gerade solche Gebäude und Ensembles zu schützen, die nicht unter Denkmalschutz stehen und die ohne solche zusätzlichen Satzungen keinerlei besonderen Schutz genießen würden. Gleichgestellt mit Gebäuden, die auf der Denkmalliste stehen, sind sie deshalb noch lange nicht.

 Das ist zum Beispiel der Grund dafür, dass jahrhundertealte Häuser in der Ritterstraße und der Krankenhäger Straße abgerissen werden durften. Sie standen nicht unter Denkmalsschutz. Hier zählten also „öffentliche Interessen“ und die Interessen der Besitzer.

 Warum spielt öffentliches Interesse hier eine Rolle?

 Immer geht es bei solchen Entscheidungen um die Abwägung, ob ein anderes öffentliches Interesse stärker wiegen könnte als der Erhalt einzelner Kulturgüter. Mit der letzten Veränderung des Gesetzes im Jahr 2011 sind drei neue Bereiche aufgezählt, die einen „Eingriff in ein Kulturdenkmal“ rechtfertigen können: Immer dann, wenn es um eine nachhaltige energetische Verbesserung eines Gebäudes geht oder um den Einsatz erneuerbarer Energien oder wenn barrierefreier Wohnraum für alte und behinderte Menschen geschaffen werden soll, darf der Denkmalschutz außer Kraft gesetzt werden.

 Dasselbe gilt erst recht für nicht denkmalgeschützte Gebäude, so sehr sie vielleicht das historische Stadtbild prägen mögen.

 Selbst das eigentliche Denkmalschutzgesetz Niedersachsens lässt jede Menge Ausnahmen zu, was Abriss und die Art der Sanierung denkmalgeschützter Gebäude betrifft.

 Rintelns Gestaltungs- und Erhaltungssatzungen formulieren ein Ideal, das sich aber gerade bei einschneidenden Maßnahmen rechtlich nur selten durchsetzen lässt.

 Wenn Matthias Wehrung als Vorsitzender des Arbeitskreises Denkmalschutz Rinteln anmerkt, er habe noch nie erlebt, dass jemals eine Bau- oder Abrissgenehmigung versagt worden sei, will er damit nicht das Bauamt zur Verantwortung ziehen. „Dem Bauamt bleibt schlichtweg keine Wahl, will es nicht riskieren, dass Hausbesitzer den Klageweg einschlagen und recht bekommen.“

 Nicht zuletzt die von vielen Bürgern mit Unverständnis und Sorge beobachteten Hausabrisse in der Altstadt haben nun dazu beigetragen, dass der Rat im diesjährigen Haushaltsplan die Finanzierung einer neuen „Denkmal-Liste“ verabschiedete, die die alte Liste aus den  achtziger Jahren ergänzen soll.

 Die Aufnahme weiterer Gebäude in den Denkmalschutz wird die grundsätzlichen Probleme der Rintelner Stadtentwicklung wohl nicht aus der Welt schaffen können.

 Allerdings könnte sie ein Zeichen dafür setzen, dass die Stadt sich auf das eigentliche Ziel ihrer Erhaltungssatzung besinnt: auf den Anspruch zu verhindern, dass „das wertvolle Stadtbild durch viele unbedachte Einzelmaßnahmen gestört und dadurch im Laufe der Zeit zerstört wird“. cok

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