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SPD verzichtet auf eine Stimme

Rinteln SPD verzichtet auf eine Stimme

Dass sich der CDU-Fraktionschef Veit Rauch und die SPD-Fraktionsvorsitzende Astrid Teigeler-Tegtmeier in einer Sitzung umarmen, hat man bisher so noch nicht erleben können.

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RINTELN. Die emotionale Geste am Donnerstagabend in der Ratssitzung hatte aber auch einen besonderen Hintergrund: CDU und SPD hatten sich in internen Gesprächen auf eine sogenannte „Pairing“-Vereinbarung, eine „Fairness-Vereinbarung“, geeinigt. Damit wird festgelegt, dass sich eine Partei einer Stimme enthält, wenn ein Mitglied der Mehrheitspartei krankheitsbedingt bei einer Abstimmung fehlt.

Gemeint ist in diesem Fall CDU-Ratsherr Friedrich-Wilhelm Rauch, der auch drei Monate nach seinem Unfall noch immer in der Klinik liegt. Das bedeutet in der Praxis, wenn alle Ratsmitglieder anwesend sind, werden Teigeler-Tegtmeier oder Dieter Horn (beide SPD) nicht mitstimmen, um die Ein-Stimmen-Mehrheit der Gegenseite nicht zu gefährden. Diese Vereinbarung soll bis Ende dieses Jahres gelten. Bis dahin müsste sich entschieden haben, ob Friedrich-Wilhelm Rauch sein Mandat wieder wahrnehmen kann oder nicht.

Gutes Klima tut gut

Teigeler-Tegtmeier und Veit Rauch betonten, diese Absprache sei auch eine Referenz an die Wähler, die bei der Kommunalwahl Friedrich-Wilhelm Rauch 1526 Stimmen gegeben haben. Deshalb hatte die SPD bereits im Ortsrat bei der Ortsbürgermeisterwahl im November auf einen Gegenkandidaten verzichtet und sich bei der Wahl der Stimme enthalten. Rauch und Tegtmeier betonten, diese Vereinbarung zeige auch, dass es – anders als von manchem behauptet – ein gutes Klima im Rat, ein gutes „Miteinander von Demokraten“ gebe. Schriftlich ist die Vereinbarung nicht fixiert worden. Teigler-Tegtmeier versicherte: „Unser Wort, unser Handschlag gilt.“

Wie Helma Hartmann-Grolm (SPD) erklärte, habe man sich im Ortsrat „auf dem kleinen Dienstweg“ ebenfalls auf eine solche Regelung geeinigt.

Friedrich-Wilhelm Rauch wird als Ortsbürgermeister bei Terminen gegenwärtig von Kay Steding vertreten.  wm

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