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Schlechte Karten im Stellenpoker

Rinteln Schlechte Karten im Stellenpoker

Zu wenige Junge, zu viele Alte – was hat das in Rinteln für Folgen? Wie kann man das ändern? Mit der Einrichtung der Stelle einer Demografiebeauftragten betrat die Stadt Rinteln vor zwei Jahren Neuland.

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Nach zwei Jahren steht die Stelle der Demografiebeauftragten Linda Ruppel nun auf der Kippe.

Quelle: Archiv: pk

Rinteln. Aus Sicht der Verwaltung, von SPD und Grünen macht Linda Ruppel in dieser Rolle gute Arbeit, die fortgesetzt und sogar noch erweitert werden soll – und dann mit einer vollen statt Dreiviertelstelle sowie ohne Befristung. Dafür gab es jetzt im Verwaltungsausschuss (VA) aber keine Mehrheit.

Plötzlich fehlte Rot-Grün wegen Enthaltung des Mitglieds der Grünen eine Stimme zur Mehrheit, CDU und WGS lehnten die Aufwertung und Verlängerung der Stelle von Ruppel ab. In der Ratssitzung könnte es am 24. Juni allerdings noch eine Wende zugunsten Ruppels geben.

Die Karten der Verwaltung waren schlecht gemischt in diesem Stellenpoker. Sie legte keinen echten Trumpf auf den Tisch. Sie hatte als Information nur eine dürre Aufzählung der bisherigen Aktivitäten Ruppels mit einem kleinen Ausblick auf künftige Projekte geliefert.

Da der Schwerpunkt Ruppels bisher auf Senioren- und Behindertenthemen zu liegen schien, war der Vertreter der Grünen unzufrieden. Er forderte ein Zwei-Säulen-Modell für die Arbeit der Demografie-Beauftragten: einmal für Senioren und Behinderte da sein, zum anderen aber die Interessen von jungen Familien zu vertreten, um Rinteln zukunftsfähig zu machen. Dafür hat er vorgestern auch bei einem Zusammentreffen die Rückendeckung aller Stadt- und Ortsratsmitglieder der Grünen in Rinteln bekommen, bestätigte Ortsratsmitglied Gerhard Helmhold.

„Frau Ruppel macht eine hervorragende Arbeit, und diese ist sehr, sehr wichtig, sie tut der Stadt wahnsinnig gut“, erklärte Stadtratsmitglied Christoph Ochs (Grüne) gestern die Haltung der Grünen. „Das Leben der Älteren muss erleichtert werden, da leistet sie gute Arbeit. Aber es muss auch um jüngere Familien gehen.“

Das Bemühen der Grünen um einen breiten Konsens im VA habe keinen Erfolg gehabt, sagt Ochs. Befremdet habe die Grünen auch, dass von Bürgermeister Thomas Priemer erst für die nächste Sitzung des Verwaltungsausschusses am 17. Juni eine umfangreiche Arbeits- und Zukunftsdarstellung der Demografiebeauftragten angekündigt worden sei. Mit den jetzigen Informationen sähen sich die Grünen nicht in der Lage, zuzustimmen. Ochs hofft aber, dass im Rat am 24. Juni vielleicht doch noch ein breiter Konsens zustande kommt, wenn bis dahin die ausführlicheren Informationen vorgelegen haben.

Astrid Teigeler-Tegtmeier, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion, erklärte gestern auf Anfrage, die SPD sei für eine Verlängerung und Aufwertung der Stelle der Demografiebeauftragten. „Frau Ruppel hat in beeindruckend kurzer Zeit Netzwerke geschaffen“, lobt Teigeler-Tegtmeier. „Sie hat viel Arbeit für Behinderten- und Seniorenbeirat geleistet. Sie hat sich dem Thema Mehrgenerationenwohnen gewidmet und Ortsteilgespräche geführt. Die Frau ist toll. Wir sind mehr als überzeugt.“ Grundsätzlich sei die SPD mit den anderen Fraktionen nicht weit auseinander. „Frau Ruppel soll jetzt skizzieren, wie sie Rinteln zukunftsfähig machen will. Wir warten die nächste Sitzungsvorlage für den Verwaltungsausschuss ab, und es ist ja gesagt, was bisher fehlt. Es muss einfach mehr Fleisch an den Knochen. Mit den Grünen stehen wir regelmäßig im Gespräch.“

Die WGS hätte gern eine Kampfabstimmung vermieden, sagte Ratsmitglied Heinrich Sasse. „Es geht uns nicht um die Person Ruppel, sondern wir sehen uns nicht in der Lage, ohne Vorliegen eines Konzepts der Stadt Rinteln zur Verbesserung der durch den demografischen Wandel entstehenden Strukturprobleme der Verlängerung und Aufwertung der Stelle zuzustimmen. Uns fehlen die Arbeitsvorgaben für Frau Ruppel, die diese dann mit eigenen Ideen verwirklichen kann.“ Außerdem sei es zu wenig, das Problem nur auf eine Schulter zu laden, das sei eine Querschnittsaufgabe für die Verwaltung. „Es ist gut, das Thema auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung zu nehmen. Frau Ruppel hat sich doch bisher nur mit dem Status quo des demografischen Wandels beschäftigt, der hier nur verwaltet wird.“ Bei Vorliegen eines guten Konzepts hält Sasse eine Zustimmung der WGS im Rat für möglich.

Anders sieht das Veit Rauch (CDU): „Wir halten die Stelle für nicht nötig, andere Städte kommen auch ohne aus. Die Stelle ist nicht zielführend angesichts knapper Kassen. Das hat nichts mit der Person Ruppel zu tun.“ Der dürre Tätigkeitsbericht habe die Union nicht überzeugt. „Wir würden die Stelle auslaufen lassen. Ich halte es für unzulässig, im Verwaltungsausschuss nun weiter abzustimmen, bis dem Bürgermeister die Mehrheit passt.“ dil

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