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Schulden abgebaut – aber geht das weiter so?

Rinteln / Rezession Schulden abgebaut – aber geht das weiter so?

Die Finanzlage der Stadt entwickelt sich weiter positiv, aber so ein rasanter Schuldenabbau wie von Juni 2010 bis Juli 2011 um 9,65 auf 10,845 Millionen Euro ist nicht in Sicht. Die Vorzeichen einer sich eintrübenden Konjunktur sorgen für Skepsis in der Kämmerei.

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So stellt sich die Entwicklung der Finanzen der Stadt Rinteln bis Ende Juli dar.

Quelle: tol

Rinteln (dil). Werden die acht Millionen Euro im Haushalt einkalkulierte Gewerbesteuer erreicht oder nicht? Bürgermeister Karl-Heinz Buchholz meint ja, Kämmereileiterin Cornelia Budde zweifelt.

Im Mai hatte es geheißen, 6,6 Millionen Euro Gewerbesteuer zeichneten sich für das ganze Jahr ab, jetzt sind es fast sieben Millionen. Aber bei den vierteljährlich zu entrichtenden, vom Finanzamt festgesetzten Vorauszahlungen der Betriebe ist nicht sicher, ob der eine oder andere wegen der schlechteren Konjunktur schon Reduzierungen beantragt. 2010 profitierte die Stadt noch von erheblichen Nachzahlungen, weil es einigen Firmen besser ging als geplant. Das Haushaltsjahr schloss mit einem Überschuss von 3,4 Millionen ab. Für die kommenden Jahre verblieben deshalb keine Vorbelastungen. Die Zinsbelastung der Stadt halbierte sich auf etwa 300 000 bis 400 000 Euro.

Der Nachteil dieser guten Entwicklung: Die Zuweisungen aus dem Finanzausgleich des Landes sinken, der Landkreis bekommt aber mehr Geld an Kreisumlage aus Rinteln gezahlt. Reduzierungen von Gewerbesteuervorauszahlungen treffen die Stadt schnell, Nachzahlungen aber erst mit erheblicher Verzögerung. Budde: „Die Folgen des Aufschwungs erreichen uns spät, die von Tiefs dagegen sofort. Wir müssen weiter den Haushalt konsolidieren.“
Buchholz ergänzt: „Bei den Personalkosten haben wir schon Millionen eingespart, jetzt verfügen wir über keine Manövriermasse mehr bei Krankheitsausfällen. Und manche auf das nächste Jahr verschobenen Anschaffungen für den Bauhof werden jetzt fällig, wie gerade ein neuer Rasenmäher als Ersatz für einen defekten.“ Die Bauunterhaltung sei gekürzt worden, die Straßenunterhaltung verschlinge immer mehr Geld. Da sei es fragwürdig, Hallennutzungsgebühren wieder abschaffen und Straßenlampen nachts durchbrennen lassen zu wollen.

Zumindest aus einem Grund graut der Stadt nicht vor einer noch schlimmeren Euro-Krise: „Wir haben keine spekulativen Anlagen, die von der Euro-Krise aufgefressen werden könnten.“ Den „Derivat-Verlockungen“ habe man „zum Glück widerstanden“, so Buchholz.

Wenn sich der Schuldenabbau der Stadt verlangsamen dürfte, ist bei den Verbindlichkeiten des „Konzerns“ Stadt Rinteln noch weniger mit raschen Fortschritten zu rechnen. Die Stadtwerke haben seit Monaten etwa 16,5 Millionen Euro Schulden, die GVS rund 4,5 Millionen, der Abwasserbetrieb rund 23,2 Millionen und die Bäderbetriebe rund 1,6 Millionen Euro. Der Gesamtschuldenstand lag Ende August bei 57,671 Millionen Euro.

Wenn der Rat am 22. September zu seiner letzten Sitzung in alter Besetzung zusammentritt, geht es nicht mehr um große Geldausgaben. In der konstituierenden Sitzung des neuen Rates am 3. November werden die neuen Ausschüsse gebildet. Der künftige Finanzausschuss steigt erst im November oder Dezember in die Beratung des neuen Etats 2012 ein. Wegen dieses Zeitverzugs gehen Budde und Buchholz davon aus, dass der Haushalt 2012 erst im ersten Quartal verabschiedet wird.

„Eigentlich ungünstig spät, weil im Frühjahr schon wieder die Preise für Hoch- und Tiefbauleistungen anziehen“, sagt Buchholz. Im Winter Ausschreibungen und Auftragsvergaben vorzunehmen, bringt günstigere Ergebnisse.

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