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Suche nach virtuellen Millionen

Rinteln / Wirtschaftsausschuss Suche nach virtuellen Millionen

Einsparmöglichkeiten im Haushaltsplan für 2013 hat der Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen bei seiner ersten Beratung des Etatentwurfs am Mittwoch nicht gefunden.

Rinteln (dil). Die Hoffnung von Ursula Helmhold (Bündnis 90/ Grüne), einen Teil der Rücklage von vier Millionen Euro für den Abbau der Schuldenlast einzusetzen, ging nicht auf. Laut Verwaltung existiert dieses Geld nur virtuell, sei ein Ergebnis haushaltstechnischer Buchungen, bei denen kein Geld fließe. Der Ausschuss forderte die Verwaltung auf, dies schriftlich und verständlich zu erklären.

 Längere Debatten gab es nur über zwei Themen: Was bringt die interkommunale Zusammenarbeit? Braucht Rinteln ein neues Baugebiet?

 Bürgermeister Karl-Heinz Buchholz erklärte, dass die Zusammenarbeit mit Auetal, Hessisch Oldendorf und Aerzen bisher zu etwa 77000 Euro Einsparungen geführt habe. Wichtiger sei aber, dass dadurch die Qualität von Angeboten und Dienstleistungen für Bürger gesteigert wurde.

 Beim Thema demografischer Wandel suchte der Ausschuss nach Rezepten, wie der Bevölkerungsrückgang in Rinteln gebremst werden könnte. Buchholz erklärte, am wichtigsten seien Arbeitsplätze vor Ort und die gute Anbindung an Gebiete, wo es Jobs gibt. Die CDU wandte ein, man brauche auch Bauplätze für die, die noch gute Jobs haben. Da kam die Ankündigung der britischen Armee gerade recht, bis März 2015 die Prince Rupert School in der Nordstadt aufgegeben und geräumt zu haben. Die CDU war schon früher für ein Neubaugebiet auf den Sportplätzen der Briten beiderseits der Kurt-Schumacher-Straße.

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