Volltextsuche über das Angebot:

20 ° / 12 ° Regenschauer

Navigation:
Tschechischer Führerschein nicht erlaubt

Gerichtsurteil Tschechischer Führerschein nicht erlaubt

Wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis musste sich ein 62 Jahre alter Rintelner, der 1993 einen tschechischen Führerschein gemacht hatte und damit im Dezember 2014 kontrolliert worden war, vor Gericht verantworten. Er erhielt eine Geldstrafe in Höhe von 900 Euro, ein Monatseinkommen für den Angeklagten.

Voriger Artikel
Mittel für Sanierung der Drift?
Nächster Artikel
Klara Hibbeln feiert ihren 100. Geburtstag

Symbolbild

Rinteln. „Das ist in der Tat ein schwieriges Feld. Da gibt es sehr unterschiedliche Meinungen“, hat Richter Christian Rost zu der Rechtsfrage gesagt, ob ein ausländischer Führerschein auch in Deutschland gilt.

Mit dem Urteil entsprach Rost dem Antrag der Vertreterin der Staatsanwaltschaft, während Verteidiger Gunter Mücke auf Freispruch plädierte. „Er durfte mit dem tschechischen Führerschein fahren“, so der Anwalt.

Im Juli 1993 erwarb der Angeklagte in Tschechien seinen Führerschein, ließ ihn aber nie umschreiben. Dreimal, von 1998 bis 2001, verurteilten ihn Amtsgerichte wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis. In allen Fällen kassierte er Geldstrafen, zudem bekam der Mann isolierte Fahrerlaubnissperren. Nach Eintritt Tschechiens in die EU 2004 ging er davon aus, dass sein bis dahin ausländischer Führerschein in eine EU-Lizenz umzudeuten ist und er fahren dürfe. „Ich glaube, es weiß niemand so richtig Bescheid“, äußerte der Angeklagte. Er verwies auf Kontrollen von diversen Beamten, die ihn in der Vergangenheit angehalten und seinen Führerschein stets akzeptiert hatten. „Jemand, der eine Sperre hatte, darf von der ausländischen Fahrerlaubnis nur Gebrauch machen, wenn die Behörde es ihm gestattet“, so Rost in seiner Urteilsbegründung: Nach den vielen Verurteilungen hätte er sich erkundigen müssen. maf

Voriger Artikel
Nächster Artikel

Möchten Sie uns zu diesem Artikel Ihre Meinung sagen? Dann schicken Sie uns einen Leserbrief.

Leserbrief schreiben

Die „Schlossklause“, die ehemalige Gaststätte an der Arensburg, fiel vermutlich Brandstiftung zum Opfer... mehr