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Verwarnung für Sozialbetrug

Rintelnerin erhält Geldstrafe Verwarnung für Sozialbetrug

In einem Fall von Sozialbetrug ist eine 35 Jahre alte Rintelnerin nun vom Gericht verwarnt und mit Strafvorbehalt zu einer Geldstrafe von 450 Euro verurteilt worden. Es handelt sich dabei quasi um eine „Geldstrafe zur Bewährung“, die sie nur dann bezahlen muss, wenn sie erneut auffällig wird.

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Quelle: pr.

RINTELN. Die Frau hatte vor gut zwei Jahren Leistungen der Arbeitsagentur bezogen, aber eine rund sechs Monate andauernde Nebentätigkeit bei einem Dienstleistungsunternehmen nicht angegeben. Dadurch entstand eine Überzahlung von rund 2200 Euro. Diesen Betrag muss sie unabhängig von der gerichtlichen Sanktion zurückzahlen.

Im Jahre 2015 befand sich die Angeklagte in einer schwierigen familiären Situation. Sie hatte erhebliche Probleme mit ihrer Tochter, die offenbar in eine Drogenclique abgerutscht war. Der Mutter sind die Dinge über den Kopf gewachsen, sie wurde durch die Belastungen selbst krank. „Das ist schon eine Ausnahmesituation für Sie gewesen“, wandte sich Staatsanwalt Timo Goldmann an die 35-Jährige.

In dieser Zeit unterschrieb sie einen Aushilfsvertrag bei einem hiesigen Unternehmen. Ihren Angaben zufolge habe man von der ganzen Situation mit ihrer Tochter gewusst und geäußert: „Wir kümmern uns um alles Weitere.“ Während die Frau darauf vertraute, dass sich andere um die Sache kümmern würden, ließ sie selbst ihre finanziellen Angelegenheiten schleifen.

„Trotzdem war es ihre Pflicht, diese Tätigkeit anzuzeigen“, verdeutlichte Richter Simon Langer in seiner Urteilsbegründung. Letztlich folgte er mit seiner Entscheidung dem Antrag Goldmanns. maf

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