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Wieder eine Hochschule für Rinteln?

Erster Rückblick für Priemer Wieder eine Hochschule für Rinteln?

„Was ist die Zeit schnell vergangen“, staunt Bürgermeister Thomas Priemer, dass er am Sonntag schon 100 Tage in seinem neuen Amt ist. „Aber wir haben auch viel bewegt."

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Tradition und Zukunft: Thomas Priemer hat eine neue Info-Mappe der Stadt in der Hand. Vom Schreibtisch blickt er auf ein Familienbild und zwei Zeichnungen, die ein altes Haus in der Weserstraße zeigen. Darin hatte er von 1983 bis 1987 die erste gemeinsame Wohnung mit seiner Frau.

Quelle: tol

Rinteln. Kein Wunder, dass sich in seinem Büro wenig verändert hat. Die Möbel stammen noch aus der Zeit von Stadtdirektor Heinrich Büthe. Nur die Bilder, auf die Priemer schaut, sind andere, persönlichere: ein Familienfoto mit Ehefrau Anje und Tochter Madlien sowie Schwarz-Weiß-Zeichnungen von einem Gebäude in der Weserstraße (früher Einrichtungshaus Kaiser, heute Rossmann). „Dort hatte ich mit meiner Frau die erste eigene Wohnung“, schmunzelt Priemer. Erinnerung an eine besonders schöne Zeit.

„Seit 15 Jahren wollte ich diese Bilder aufhängen, jetzt sind sie hier“, erklärt Priemer. Eine Stadtansicht von Slawno musste dafür zur Seite rücken. Aber Bilder und Büroausstattung sind dem Bürgermeister nicht so wichtig, denn das neue Amt hat ihn gleich stark gefordert. „Eine Ratsfraktion gab mir 100 Tage Schonfrist zum Eingewöhnen, aber die brauchte ich nicht“, sagt der Neue. Seine Erfahrung als Bürgermeister im Auetal, die jahrelange enge Zusammenarbeit mit Rinteln, wo er auch wohnt und die Geschehnisse aufmerksam verfolgt, das ermöglichte ihm einen fliegenden Start.

„Am 1. November habe ich mein Büro eingeräumt und gleich eine Dienstbesprechung anberaumt. Nicht, um alle kennenzulernen, sondern um gleich mit der Arbeit loszulegen.“ Auf Kennenlerntour befindet Priemer sich noch bei den heimischen Betrieben, und die Antrittsbesuche in den Partnerstädten Kendal (im Mai) und Slawno (im Oktober) stehen noch an.

Nicht alles ging so flott wie der Amtsstart:Die Entlastungsstraße Nord wurde 2014 nicht mehr fertig, auch jetzt ruht die Baustelle, weil es zu kalt zum Bituminieren ist. „Aber das hatte ich erwartet“, sagt Priemer und gibt zu bedenken: „Die Straße bindet bei uns noch immer Personal, das sich eigentlich langsam um neue Projekte wie die Prioritätenliste für Straßenreparaturen kümmern müsste.“

Länger dauerte auch die Besetzung der Stellen für Betreuungsassistenten in den neuen Krippen. „Jetzt haben wir für Engern aber genug Bewerbungen. Und baulich ist auch alles so weit, dass wir die Krippe dort zum 1. April eröffnen können.“

Fiskalisch deutet sich unter seiner Ägide eine neue Marschrichtung an: Bei den Haushaltsberatungen wurde ernst gemacht mit Einnahmeerhöhung, Einsparung und Einstieg in wirksame Schuldentilgung (400000 Euro für 2015 geplant). Priemer hatte sich schon früh mit seinem Amtsvorgänger Buchholz und Kämmerer Jörg Schmieding um die Vorbereitung dieses Richtungswechsels gekümmert, der im Rat auch im Wesentlichen kaum umstritten war, es ging nur noch um Nuancen.

„Bei 20 Millionen Euro Schulden müssen wir etwas tun, um angesichts bereits beschlossener und noch kommender Investitionen in die Straßenunterhaltung sowie die Feuerwehr- und Sportstättenentwicklung finanziell handlungsfähig zu bleiben“, schätzt Priemer ein. „Das wird im nächsten Haushalt sicher noch deutlicher zu sehen sein.“

Langen Atem und viel Verwaltungsarbeit erfordert „der Kampf gegen die eventuelle Gütertrasse der Bahn durch Rinteln“, räumt Priemer ein, der sich mit der Sache schon seit 2010 befasst. „Die Entscheidungen fallen in diesem Jahr, deshalb ist die Bürgerinitiative für mich besonders im Fokus. Ich finde es gut, wie sich der Widerstand entwickelt, auch gut, dass Rinteln dabei zum Zentrum für die Anrainer geworden ist.“ Übernächste Woche seien Gespräche zwischen den beteiligten Bürgermeistern, Vertretern der Bahn und Landrat Jörg Farr geplant. Rinteln habe den Auftrag, ein Gutachten zu erstellen. Die Stadt werte dafür zusammen mit dem Hamelner Baudezernenten einige Angebote aus.

„Man muss für den Widerstand eine Zentrale haben, wo alle Informationen zusammenlaufen und wieder verteilt werden. Ich finde uns in dieser Rolle gut aufgehoben. Wir wollen als Weserbergland in Berlin gehört werden, und es ist gut, wenn jedes Schreiben dazu über unseren Tisch geht“, meint Priemer. Zumindest interessiert mit im Boot sind bisher Löhne, Bad Oeynhausen, Vlotho, Porta Westfalica, Rinteln, Hessisch Oldendorf, Hameln, Emmerthal, Coppenbrügge, Bad Pyrmont und Lügde. „Das Bahn-Thema wird sicher einer der großen Arbeitsschwerpunkte im ersten Halbjahr sein.“

An einer Stelle sieht Priemer keine Einsparmöglichkeit mehr, im Gegenteil: beim Personal. „Mitte Februar wird es eine Sitzung mit den Amtsleitern geben, um zu sehen, wo es schon zu eng wird und wir uns verstärken müssen. Durch die Kinderkrippen wächst unser Personal ohnehin wieder.“ Seit dem 1. November stehe auf jeder Ratsvorlage, welche Auswirkungen die entsprechende Entscheidung auf den Haushalt hat – und auf die Belange von Behinderten.

„Wir werden künftig weniger Mittel von Bund und Land bekommen“, warnt Priemer. „Deshalb wollen wir die Investitionen in ein zeitliches Korsett bis 2020 einbringen, damit wir bei der Verschuldung nie die rote Linie überschreiten, die die Finanzaufsicht auf den Plan ruft. “

Die Wirtschaftsförderung „bleibt Chefsache“, versichert Priemer. Er will hier aber konzeptioneller vorgehen: Bestand freier Flächen erfassen, sich um mögliche und nötige Zukäufe kümmern, mit ansässigen Firmen Erweiterungsmöglichkeiten ausloten, neue Interessenten finden und mit ihnen verhandeln. „Solche Interessenten könnten Zulieferer heimischer Großbetriebe sein“, so Priemer. Auch die Nachnutzung nicht mehr benötigter Gewerbeimmobilien soll forciert werden.

Und wie hält es Priemer mit der Bildungs-Infrastruktur? Bei den Grundschulen bleiben die Standorte vorerst erhalten, und dem demografischen Wandel sehe die Stadt nicht konzept- und tatenlos zu. Über eine Zukunftsvision hat Priemer schon mit der Hochschule Weserbergland (HSW) gesprochen: Rinteln als Außenstelle der HSW mit dem Ziel, Führungskräfte für bestimmte Sektoren auszubilden – Gesundheit, Pflege und ähnliche stark wachsende Zukunftsbereiche wären denkbar, ebenso Kooperationen mit Fachhochschulen in Minden, Detmold und Lemgo.

„Wir könnten jungen Leuten zeigen, dass sie nach dem Abitur auch hier bleiben und studieren können, und das nicht nur an der Steuerakademie“, nennt Priemer eines der Ziele. „Außerdem könnten wir an Rintelns alte Universitätstradition anknüpfen.“

In den nächsten Jahren müsste in dieser Hinsicht etwas passieren“, sagt Priemer. „Die CIMA würde da auch Investoren finden. Parkplätze ließen sich am Kollegienplatz durch Aufstockung des Parkhauses schaffen.“ Die bevorstehende Einstellung einer neuen Kraft für den allgemeinen Ordnungsdienst soll außerdem durch direkte Ansprache und gegebenenfalls Knöllchen dafür sorgen, dass die Konflikte zwischen Radfahrern und Fußgängern in der Fußgängerzone entschärft sowie das wilde Parken in der Altstadt eingeschränkt werden. dil

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