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Winterdienst: Bergdörfer werden bei Gebühr bevorzugt

Rinteln Winterdienst: Bergdörfer werden bei Gebühr bevorzugt

Ist die geplante Erhöhung der Winterdienstgebühren ausgewogen, oder werden die Ortsteile bevorzugt? Warum ist die Senkung der Intensität des Winterdienstes nicht näher festgelegt? Der Erste Stadtrat Jörg Schröder äußerte sich dazu im Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen auf Fragen von Christoph Ochs (Grüne) und Michael Pavel (SPD) so: Die Bergdörfer werden etwas geschont, und die Senkung der Intensität ist schon als Arbeitsanweisung fertig, wurde in diesem Winter aber kaum angewendet – Schneemangel.

Rinteln (dil). Schröder erklärte, dass der vorletzte und drittletzte Winter besonders in den Bergdörfern hohe Winterdienstkosten brachten. Der Zehnjahresdurchschnitt stieg für kostendeckende Gebühren auf 65 Cent pro Straßenmeter.

 Für den sparsameren Einsatz der Winterdienstkräfte und -fahrzeuge sei der Baubetriebshof gewappnet gewesen, so Schröder. Der Schwerpunkt werde künftig erst auf Straßen in Bergdörfern und an gefährdeten Stellen liegen, dann im Flachland. Aber das musste in diesem Winter kaum umgesetzt werden, so Schröder. Und nur bei einem Ortsteil habe der Bauhof den Winterdienst von einem Privatanbieter zurückgenommen, da habe es dann Anlaufschwierigkeiten gegeben. Diese Probleme seien nun gelöst.

 Seitens der CDU sprachen sich Friedrich-Wilhelm Rauch und Heinz-Jürgen Requardt für mehr Privatisierung aus – und für dezentrale Streugutlager, um häufige Fahrten zurück zum Zentrallager am Bauhof Im Emerten zu vermeiden. Hier hielt Schröder dagegen, dass dann ja dezentrale Streugutlager bestückt und gepflegt werden müssten, was wiederum zusätzlichen Aufwand bedeute.

 In dem Artikel „Räumdienst: Rote Zahlen auch bei wenig Schnee“ hat sich ein Fehler eingeschlichen: Für die Erhöhung der Gebühren haben SPD und WGS gestimmt. Christoph Ochs von den Grünen findet die Erhöhung der Straßenreinigungsgebühren ungerecht und hat dagegen votiert.

 Ochs: „Wie alle Parteien sind wir auch der Meinung, dass bei steigenden Kosten auch die Gebühren erhöht werden müssen. Aber die SPD und die WGS messen mit unterschiedlichen Maßstäben: Für die erwarteten Kosten orientieren sie sich an den durchschnittlichen Kosten der letzten zehn Jahre. Für die Berechnung der Gebühren orientieren sie sich jedoch nur an den Kosten aus 2011. Diese Rechnung ist nicht schlüssig und kann so nicht aufgehen.“

 Die vom Gesetzgeber vorgeschriebene Kostendeckung des Gebührenhaushaltes könne so nicht erreicht werden. Ochs: „Schön für die Ortsteile, sie sollen nur 90 Prozent der kalkulierten Kosten tragen, die Stadt Rinteln hingegen die vollen 100 Prozent. Dieser Ungleichbehandlung von Stadt und Ortsteilen können wir nicht zustimmen.“

 Hartmut Bauer (WGS) stimmte für die Erhöhung auf 60 Cent pro laufenden Meter Grundstück an räumpflichtigen Straßen, weil er dafür in den Bergdörfern weitgehend Akzeptanz gefunden hat. Bauer: „Man kann doch bei der Erhöhung nicht über 33 Prozent gehen.“

 Hintergrund: Eine Erhöhung vom bisherigen Satz 45 auf 65 Cent wären aber mehr als 40 Prozent gewesen, während in den Reinigungsklassen 1 und 2 die Erhöhung nur bei etwa 30 Prozent liegt.

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