Volltextsuche über das Angebot:

10 ° / 6 ° Sprühregen

Navigation:
Wirtschaft boomt – Schulden schrumpfen

Haushaltsplanungen in Rinteln Wirtschaft boomt – Schulden schrumpfen

Der Konjunkturmotor brummt, die Stadtkasse füllt sich. 4,4 Millionen Euro Nachzahlung bei der Gewerbesteuer und allgemein hohes Steueraufkommen erlauben es, die Verschuldung der Stadt in diesem Jahr von 24,6 auf 18 bis 19 Millionen Euro zu senken.

Voriger Artikel
Nicht um jeden Preis
Nächster Artikel
Mit drei PS durch die Altstadt

Die Straßenerneuerung kommt wegen zu vieler anderer Investitionen trotz großen Bedarfs nur langsam voran. 2016 sind Krönerstraße, Schraderstraße und Ostpreußenweg dran.

Quelle: tol

Rinteln. Doch die Freude darüber währte im Finanzausschuss nur kurz, denn als Folge davon muss Rinteln 2016 mehr Kreisumlage zahlen und bekommt weniger Schlüsselzuweisungen. Zwei Millionen Euro macht das aus – ein Ausgleich dafür ist schon in den Haushalt 2016 eingestellt worden –, sie schrauben die Schulden also gleich wieder hoch.

 Kämmerer Jörg Schmieding mahnte deshalb im Finanzausschuss gleich wieder: „Konsolidierung ist daher eine Daueraufgabe.“ Sinkende Einwohnerzahlen, die Regelungen des Finanzausgleichs sowie die normalen Kosten- und Tarifsteigerungen fressen also die Mehreinahmen und Einsparungserfolge gleich wieder auf. Bürgermeister Thomas Priemer verwies auf die Abhängigkeit der Konjunktur von Chinas Wachstum: „Wenn in China der Konjunkturmotor stottert, spüren wird das bei den Einnahmen sofort.“ Laut Schmieding sind die jetzigen Einnahmezahlen noch mit Vorsicht zu genießen, denn mehrere große Gewerbebetriebe hätten die Messzahlen noch nicht geliefert, nach denen sich ihre Gewerbesteuerzahlung richtet.

 Aber erst einmal herrschte im Ausschuss Freude über die guten Zahlen. Schmieding kündigte auch für 2016 einen ausgeglichenen Haushalt an, und das mit einem Jahresüberschuss von 749000 Euro nur knapp unter dem für 2015 geplanten Plus von 775000 Euro, das wohl weit übertroffen wird.

 „Rund zwei Millionen Euro haben wir für Investitionen, ohne Kredite zu benötigen“, klärte Priemer auf. In den nächsten beiden Jahren müssten wegen schon beschlossener Investitionen aber 4,5 und 4,2 Millionen ausgegeben werden. Das heißt, die Verschuldung würde weiter steigen. „Danach lägen wir bei etwa zwei Millionen Euro Investition pro Jahr, bräuchten also kaum noch Kredite aufzunehmen“, zeigte Schmieding auch mit einer Grafik. 2019 wäre aber ein Schuldenstand von 27 Millionen Euro erreicht. Die günstigen Kreditzinsen machen die Verschuldung im Moment zwar erträglicher, aber Schmieding warnte: „Die Zinsen können mittelfristig auf das Drei- bis Vierfache steigen. Dies könnte zu Mehrbelastungen in Millionenhöhe führen.“ Priemers Gesamteinschätzung: „Wir leben erst noch zwei Jahre über unsere Verhältnisse.“

 Investitionen werden also gestreckt, wo es geht, die Anschaffung von Feuerwehrfahrzeugen und der Bau neuer Gerätehäuser sind 2019 immerhin durch. „Nur bei der Erneuerung von Straßen kommen wir nicht mehr so voran wie nötig“, gab Priemer zu bedenken. So ist im nächsten Jahr nur der Bereich Krönerstraße, Schraderstraße und Ostpreußenweg (jeweils II. Bauabschnitt) mit geplant 570000 Euro im Haushaltsentwurf vorgesehen. Dort stehen bisher auch die Gerätehäuser Deckbergen/Schaumburg mit 400000 Euro (2017 noch mal 600000 Euro), in Krankenhagen mit 200000 Euro (250000 Euro) und der Sportheimanbau des SV Engern mit einem Zuschuss von 88000 Euro. Hinzu kommt die Anschaffung von Fahrzeugen, Maschinen und Werkzeugen für den Bauhof (454000 Euro).

 135000 Euro plant die Stadt als Zuschuss an den Projektträger Landkreis für den Ausbau des Breitband-Internets ein. Dies betrifft die Orte Ahe, Westendorf, Strücken, Exten, Uchtdorf, Volksen, Wennenkamp und Friedrichswald, wo die Anschlussdichte für andere Investoren nicht wirtschaftlich gewesen wäre. Priemer: „2018 sollen diese Ortsteile dann alle 30 Mbit-Leitungen haben.“

 Gestoppt ist auch erst mal der Ankauf von Vorratsflächen für Gewerbeansiedlungen. Priemer: „Wir haben da noch Reserven für Interessenten, wollen aber für das Industriegebiet Süd eine Neubewertung infrage kommender Erweiterungsflächen vornehmen. Das wird ein Arbeitsschwerpunkt für 2016 sein, Neukäufe von Flächen werden dann erst im Haushalt 2017 wirksam.“ Veit Rauch (CDU) regte an, dann auch die derzeit vergleichsweise niedrigen Grundstückspreise zu erhöhen, um mehr einzunehmen. Bürgermeister Priemer erwiderte: „Das kann ich nur unterschreiben, aber wir betreiben mit den Preisen auch Wirtschaftsförderung.“ dil

Voriger Artikel
Nächster Artikel

Möchten Sie uns zu diesem Artikel Ihre Meinung sagen? Dann schicken Sie uns einen Leserbrief.

Leserbrief schreiben

Unternehmen quer durch alle Branchen haben sich auch in diesem Jahr wieder an der Aktion der Lions Clubs beteiligt, deren Erlös auch der „Weihnachtshilfe“ der Schaumburger Nachrichten zugute kommt. Hier finden Sie ab dem 1. Dezember die täglich aktuellen Gewinnnummern. mehr

In Ruhe einkaufen, erholsam Urlaub machen, in die Stadtgeschichte eintauchen oder einfach mal in einem der vielen Restaurants und Kneipen die Seele baumeln lassen. Lernen Sie Stadthagen von einer ganz anderen Seite und auf ganz besondere Weise kennen. mehr

Schaumburg