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Rinteln Ortsteile Kostenexplosion im Klosterdorf
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00:16 06.05.2017
314.000 Euro statt 202.000 Euro hat der Neubau (links) des Feuerwehrgerätehauses in Möllenbeck gekostet. Quelle: tol
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Möllenbeck

Selbst dort wurde die Frage erst nach mehrmaligem Nachhaken im Protokoll beantwortet. Diese Protokoll liegt nun vor. „Die Gründe dafür liegen in einer umfangreicheren Planungsvariante, die in Abstimmung mit der GVS, der Feuerwehr Möllenbeck und der Feuerwehrunfallkasse in 2015 erfolgte“, heißt es darin. Die GVS ist die Gemeinnütze Verwaltungs- und Siedlungsgesellschaft der Stadt, die den Bau durchführen sollte. Der Rat oder seine Aussschüsse waren in diese Entscheidung offenbar nicht eingebunden.

Dementsprechend empört zeigt sich der WGS-Fraktionsvorsitzende Gert-Armin Neuhäuser, der mit einem Antrag an die Stadt nun den Stein ins Rollen brachte. Es könne nicht sein, dass der Rat das eine beschließe und die Verwaltung eigenmächtig etwas anderes baue.

Wobei Neuhäuser mehrmals darauf verweist, dass er nicht Bürgermeister Thomas Priemer verantwortlich macht, sondern das Problem bei seinem Amtsvorgänger Karl-Heinz Buchholz sieht. Andere Ratsmitgliedern stoßen in ein ähnliches Horn. Priemer verweist darauf, dass sein Vorgänger wie er selber auch vom Rat jedes Jahr entlastet wurde.

Vor der Kommunalwahl beschlossen

Geplant und beschlossen wurde das Projekt Feuerwehrgerätehaus auf jeden Fall noch vor der Bürgermeisterwahl 2014, die Umsetzung folgte danach. Allerdings war damals noch die GVS für derartige Bauprojekte zuständig. Ein System, das laut Priemer „in den Neunzigern vielleicht Sinn gemacht hat“. Er habe das aber beendet. Im Juli 2015 wechselte die technische Abteilung der GVS direkt zur Stadt. Mit den vermasselten Kostenberechnungen in Möllenbeck habe das laut Priemer aber nichts zu tun gehabt.

Priemer erklärt, dass bei Übernahme des Projekts durch die Stadt festgestellt worden sei, dass der ursprüngliche Kostenvoranschlag falsch gewesen sei. Es habe einige Umplanungen im Nachhinein gegeben. Die Aufarbeitung des Projekts habe sich schwierig gestaltet, weil es teilweise keine Vermerke gegeben habe. Im Sommer vergangenen Jahres habe er sich des Themas persönlich angenommen. „Ich hatte keine Zweifel daran, dass das, was beschlossen wurde, auch passt.“ 2016 sei dann ruchbar geworden, „da ist was passiert“. Er betont aber, dass letztendlich kein Geld verbrannt worden sei. Kern des Problems sei gewesen, dass die Kostenkalkulation anfangs deutlich zu gering ausgefallen sei. Aus Teilen des Rates unkt es, die Kostenexplosion sei absehbar gewesen. „Ich beteilige mich nicht an Gerüchten“, so Priemer.

Bulli als Einsatzfahrzeug eingestuft

Bauamtsleiter Andreas Wendt erklärt: In erster Linie sei es um die Größe der Stellplätze gegangen. Im Gegensatz zur Kostenkalkulation habe die Feuerwehrunfallkasse einen Bulli, der zum Transport von Jugendlichen eingesetzt werden sollte, auch als Einsatzfahrzeug eingestuft. Deswegen habe der zugehörige Stellplatz deutlich größer gebaut werden müssen. Das habe alles noch unter Leitung der GVS stattgefunden.

Auf Antrag von Gert-Armin Neuhäuser (WGS) soll der Stadtrat in seiner nächsten Sitzung eine fixe Kostenkontrolle beschließen. jak

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