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Rinteln Stadt Bürgerbefragung zum Brückentor
Schaumburg Rinteln Rinteln Stadt Bürgerbefragung zum Brückentor
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00:25 16.03.2018
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RINTELN

Das Problemi: Rinteln besitzt zurzeit kein städtebauliches Leitbild und damit auch keinen Maßstab dafür, wie man über die Vorschläge des Investors entscheiden soll. Aus diesem Grund beantragt der Arbeitskreis jetzt eine Bürgerbefragung.

Im Schreiben an Bürgermeister Thomas Priemer heißt es: „Die anstehende Planung zur Neugestaltung des Brückentorkomplexes beinhaltet einen so fundamentalen Einschnitt in die Struktur unserer Stadt, dass eine direkte Bürgerbeteiligung nicht umgangen werden darf. Die Stadt Rinteln gehört den Bürgerinnen und Bürgern, die in ihr leben, sich mit ihr identifizieren, sie tragen und gestalten. Sie sollen aktiv an der Stadtentwicklung teilhaben können.“

Leitbild entwickeln

Alexander Lattermann weist als Vorsitzender des Arbeitskreises darauf hin, dass der Stadt bereits fünf Konzepte für den Brückentor-Komplex vorliegen, die im Jahr 2016 von Professoren und Studenten der Hochschule Ostwestfalen-Lippe im Rahmen des von der Stadt in Auftrag gegebenen Projektes „Integrierte Stadtentwicklung“ erstellt worden waren.

Diese Entwürfe sollten als Grundlage für eine Bürgerbefragung dienen, aus der dann ein Leitbild entwickelt werden kann, an dem sich der Bau- und Erschließungsplan des Investors messen lässt.

Fragebögen für die Bürger

Bürgerbefragungen sind durchaus üblich, um bei umstrittenen Baumaßnahmen im Vorfeld den Grad der Zustimmung oder Ablehnung zu verschiedenen Bauvarianten unter den Einwohnern zu ermitteln. Dazu verteilt die Stadt Fragebögen für die Bürger, die diese dann anonym zurückgegeben.

Die Auswertung der Bürgerbefragung würde der Stadt eine Richtlinie bei der Abstimmung über die Vorschläge des Investors an die Hand geben und es ermöglichen, eventuelle Änderungsvorschläge nach „pflichtgemäßem Ermessen“ anzubringen.

Nicht rechtzeitig

Zwar wurde die Konzeption eines städtebaulichen Leitbildes von der Stadt kürzlich in Auftrag gegeben, bei der Firma BauBeCon. Doch sei abzusehen, dass das zu erstellende „integrierte Stadtentwicklungskonzept“ nicht rechtzeitig erarbeitet sein werde, um bei der Entscheidungsfindung zur Verfügung zu stehen.

Der Antrag des Arbeitskreises Denkmalschutz zielt auch darauf ab, dass das Ergebnis einer Bürgerbefragung direkt in die Ausarbeitung des zu erstellenden „integrierten Stadtentwicklungskonzeptes“ einfließen solle. Bisher seien die Konzepte der Hochschule noch nicht öffentlich bewertet worden.

Ideen gefragt

Im Schreiben des Arbeitskreises heißt es abschließend: „Als Vorbereitung sollten die Bürgerinnen und Bürger zum Beispiel in Form eines Workshops, so wie es schon bei der Umgestaltung des Kollegienplatzes geschehen ist, eigene Vorschläge, Ergänzungen oder Änderungen in diesen Abstimmungsprozess mit einbringen.“

Dann könne der Vorschlag des Investors mit der Stadt so abgestimmt werden, dass aufg rund der Ergebnisse der Befragung oder des Workshops die Interessen der Bürgerschaft nach pflichtgemäßem Ermessen gewahrt blieben. cok

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